In Wittenberge haben am frühen Abend offenbar 50 Neonazis eine Kundgebung anlässlich des Kriegsendes vor 70 Jahren durchgeführt. Die Veranstaltung soll polizeilich angemeldet gewesen sein. Die Stadt Wittenberge soll jedoch keine Kenntnis von der Versammlung gehabt haben. Proteste gab es demzufolge nicht.
An der neonazistischen Kundgebung beteiligten sich Person aus Brandenburg (Prignitz, Ostprignitz-Ruppin , Potsdam-Mittelmark) und Sachsen-Anhalt (Stendal, Altmarkkreis Salzwedel). Weiterhin gaben sich die Neonazivereinigungen „Freie Kreifte Prignitz“ und „Freie Kräfte Neuruppin/Osthavelland“ durch Banner und Fahnen zu erkennen. Als Redner trat Maik Eminger von der neonazistischen Kleinpartei „Der dritte Weg“ auf.
Der 8. Mai ist in Brandenburg als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus ein offizieller Gedenktag. Neonazis nutzen den Anlass regelmäßig für Provokationen.
Fotos: hier
Jahr: 2015
Am 6. Juni 2015 planen Neonazis in der brandenburgischen Stadt Neuruppin ihre seit 2009 jährlich stattfindende Kampagne zum sog. „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) fortzusetzen. In diesem Rahmen wollen sie einerseits durch Anheizen rassistischer Denkmuster an bestehende Ressentiments und die rassistische Stimmungen in Teilen der Gesellschaft anknüpfen und andererseits eine Drohkulisse gegenüber Migrant_innen und Geflüchteten aufbauen.
Wir wollen dies nicht hinnehmen und rufen alle engagierten Antifaschist_innen dazu auf, gemeinsam den Neonazis entgegen zu treten und den TDDZ durch Menschenblockaden scheitern zu lassen. Wir setzen uns für ein solidarisches Miteinander, Chancengleichheit und freie Entfaltungsmöglichkeit für alle Menschen ein. Eine “Zukunft” voller Ausgrenzung und Unterdrückung muss verhindert werden!
Kommt am 6. Juni 2015 nach Neuruppin und lasst uns gemeinsam dem TDDZ blockieren. Keine Zukunft den Nazis!
»WARM-UP-WOCHEN « IN POTSDAM
Aus Potsdam werden Busse organisiert, weitere Infos folgen auf den Veranstaltungen.
» Freitag, 08.05. // 20Uhr // Archiv:
Infoveranstaltung zum TDDZ in Neuruppin
außerdem:
Spartacus: “Disco für alle goes Tag der Befreiung” Soli-Sause für Gegenproteste
» Mittwoch, 13.05. // 19Uhr // Spartacus:
Workshop “Demo- und Basisgruppentraining”
» Montag, 18.05. // 18.30Uhr Uhr // Nowawes:
Infoveranstaltung “Rechtshilfe”
» Sonntag, 31.05. //16Uhr // La Datscha:
Workshop “Aktions- und Blockadetraining”
» Dienstag, 02.06. // 20Uhr // Black Fleck:
Solitresen und letzte Infos für die Antifamobilisierung gegen den TDDZ
Flyer Vorderseite
Flyer Rückseite
Trotzdem die Zeit des großen Erfolges für PEGIDA & Co. Vorbei ist, ist die rassistische Stimmung in Deutschland geblieben. In Tröglitz wurde erst vor einigen Wochen Zeit ein Brandanschlag auf ein künftiges Asylbewerber_innenheim verübt. „Tröglitz“ wurde so, auch in der Neonazisszene ein Synonym für militante Aktionen gegen Asylsuchende und deren Unterstützer_innen. So wurde vor zwei Wochen in Nauen dem Bulli eines Vereins, der sich gegen einen Neonaziaufmarsch am 16. April in Nauen stellte, die Reifen zerstochen und eine Drohung das Tröglitz auch hier sei zurückgelassen.
Diesen Entwicklungen heißt es sich, nun zum 5. Mal, auch in Brandenburg an der Havel entgegenzustellen! Deutschland ist als Teil der Europäischen EU mit seiner Asylpolitik Schuld an der Misere von Flüchtlingen an den Grenzzäunen der EU und in den Flüchtlingsheimen im eigenen Land, und trägt somit auch eine Mitverantwortung für ihre Lage und die Stimmung in Deutschland. Am 1. Mai haben wir unsere Forderungen in Brandenburg an der Havel auf die Straße getragen und dies werden wir auch am Montag tun, wenn die Rassist_innen der BraMM wieder nach Brandenburg kommen!
Stellt euch mit uns gemeinsam und solidarisch gegen den BraMM-Spaziergang!
SAY IT LOUD,
SAY IT CLEAR,
REFUGEES ARE WELCOME HERE!
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Spontandemo für die datscha
Mit einer kraftvollen und unangemeldeten Demonstration zogen am Abend des 30. April rund 70 Menschen durch Potsdam Babelsberg. Demonstriert wurde für den Erhalt des autonomen Kulturzentrums la datscha, das im Herbst 2008 besetzt wurde und heute das letzte Projekt ohne Miet- oder Pachtvertrag in Potsdam ist. Das ehemalige Fährhaus an der Havel stellt seit der Besetzung nicht nur einen einmaligen Freiraum für eine Vielzahl von Menschen dar, sondern ist auch durch seine Lage, direkt an der Havel neben dem Babelsberger Park, ein Dorn im Auge der Stadt und der Stiftung Preussische Schlösser und Gärten (SPSG). Auch wenn es in den vergangenen Jahren tatsächlich nie einen ernsthaften Räumungsversuch gab, so wurde aber seitens der Stadt und der SPSG immer wieder der Versuch unternommen über die Hintertür die Existenz und den Betrieb der datscha zu behindern und einzuschränken. Mehr Hintergrundinformationen in dem Flugblatt, das auf der Demo verteilt wurde.
Die Demo startete am Park Babelsberg und konnte ungehindert eine große Runde durch den Babelsberger Kiez drehen. Die sichtlich überforderten Einsatzkräfte der Polizei begleiteten zuerst nur den Demozug, meinten dann aber zum Ende der Veranstaltung rabiat durchgreifen zu müssen und versuchten einige TeilnehmerInnen festzunehmen, was ihnen aber nicht gelang. Sie stellten im Anschluss einige Personalien von PassantInnen fest. Ein Vertreter der Presse wurde allerdings angegriffen, als die Polizei versuchte ihm seine Kamera zu entreißen.
Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht und damit das 3. Reich. Nach 12 Jahren nationalsozialistischer Herrschaft, davon sechs Jahre im Krieg, die über 70 Millionen Menschen, darunter sechs Millionen Juden*Jüdinnen das Leben gekostet hat wurde das Morden, Brandschatzen und Ausplündern ganzer Länder Europas durch die gemeinsame Entschlossenheit der alliierten Nationen ein Ende bereitet. Deshalb soll dieser Tag Anlass zum Feiern sein!
Dennoch bedeutet das Ende des Krieges in Europa und die Niederschlagung des nationalsozialistischen Deutschlands kein Ende nationalistischer, antisemitischer und rassistischer Ideologien. Die von Politiker*innen und einigen Historiker*innen viel beschworene Stunde Null existierte nicht. Ganz im Gegenteil weisen Ausgrenzung und Hass eine Kontinuität in der wiederentstandenen Bundesrepublik, aber auch in der DDR auf. Die Deutsche Täter wurden zu Opfern gemacht.
Mit der Wiedervereinigung 1990 entwickelte sich aus diesem Nährboden ein wiedererstarkter Nationalismus der zu mörderischen Brandanschlägen führte, die teilweise von der Bevölkerung mitgetragen wurde.
Dieser Nationalismus ist heute keineswegs verschwunden. Gruppen wie PEGIDA und Co. versuchen an diesen anzuknüpfen. Die rassistische Hetze nimmt immer weiter zu. Angriffe auf Geflüchtete sind an der Tagesordnung. Gleichzeitig nehmen auch antisemitische Straftaten europaweit zu.
Deshalb wollen wir den Tag zu einem zum Feiern nutzen, um den Menschen zu danken, die die Welt vom Nationalsozialismus befreit haben, aber auch wachsam sein und gegen aktuelle gesellschaftliche Zustände zu kämpfen, die völkisch-nationalistische Ideen wieder aufleben lassen wollen.
„Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen“. Die Worte des Auschwitz-Überlebenden Primo Levi sollten uns Mahnung sein und uns stärken beim Kampf gegen nationalistische, rassistische und antisemitische Stimmungen in Deutschland und Europa.
Daher kommt am 8. Mai ab 17 Uhr zur Kundgebung des VVN-BdA zum Sowjetischen Ehrenmal auf dem Anger und demonstriert mit uns anschließend gegen Nationalismus und Antisemitismus.
organisert von autonomer antifa frankfurt (Oder), libertären Aktion Frankfurt (Oder), Utopia e.V. — AG Erinnern & Gedenken
Gegen einen Aufzug rassistischen Inhalts haben heute ungefähr 100 Menschen protestiert. Sympathisant_innen von Linkspartei, DKP, Die Partei und Antifa hatten sich dazu immer wieder entlang der Demonstration versammelt und die daran teilnehmenden Rassist_innen und Neonazis ausgepfiffen. In der Karl-Marx-Straße-Straße setzten sich sogar ungefähr 30 Personen auf die Straße um den Aufzug zu stoppen. Dabei schritt zunächst auch die Polizei ein, entschloss sich dann aber die Protestierer sitzen zu lassen und den rassististischen Aufzug, der aus ungefähr 60 Teilnehmer_innen bestand, um die Menschenblockade herumzuführen. Der Aufmarsch endete dann wenige hundert Meter weiter nach einer kurzen Abschlusskundgebung.
Rassistischer Aufmarsch wird unattraktiver
Der heutige Aufzug war in diesem Jahr der mittlerweile dritte Versuch von Neonazis, Hooligans und Rassist_innen durch Hetze gegen Asylsuchende Stimmung in der Bevölkerung zu schüren. Allerdings stellt sich diese Unternehmung zusehends als immer unattraktiver da. Nahmen, laut Medienberichten, bei der ersten rassistischen Demonstration am 17. Januar 2015 noch ungefähr 250 Personen teil, sollen es bei der zweiten am 14. Februar 2015 nur noch 90 gewesen sein. Heute waren es sogar noch weniger, nämlich nur 60. Lediglich der harte Kern aus Parteifunktionären und Sympathisanten der NPD, der Partei „DIE.RECHTE“, des „Dritten Weges“ und „Freier Kräfte“ sowie rechte Hooligans des Fußballvereines 1. FC Frankfurt (Oder), zuvor „FC Vorwärts Frankfurt“, war geblieben. Diese kamen wiederum aus dem gesamten Land Brandenburg, aus den Landkreisen Potsdam-Mittelmark, Oder-Spree und Spree-Neiße sowie aus den kreisfreien Städten Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder).
Anmelder war heute eine Einzelperson aus Frankfurt (Oder), zu dem Aufzug mobilisiert hatte die Socialmediainitiative „Frankfurt (Oder) wehrt sich“.
Organisatorisch dominiert wurde die Veranstaltung jedoch durch zwei Funktionäre des „dritten Weges“, Maik Eminger und Pascal Stolle. Beide hielten auch die einzigen Redebeiträge während der Versammlung, in denen überwiegend gegen Asylsuchende gehetzt und zum Widerstand gegen das „System“ aufgerufen wurde. Der Redner Pascal Stolle provozierte zudem mit antisemitischen Passagen, demnach „wir“ dem „Judentum immer noch Geld schulden sollen, für Dinge, die vor fast 80 Jahren geschehen sein sollen“. Durch diese Anzweiflung historischer Tatsachen verleugnet er de facto den Holocaust, auch wenn er es nicht explizit sagt.
Dieser Verbalradikalismus kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der „dritte Weg“, den Stolle vertritt, bisher kaum neue Mitstreiter_innen aktivieren konnte. Im Gegenteil, der Hauptaktivist_innenkreis bleibt auf Funktionäre aus Potsdam-Mittelmark beschränkt.
Zudem hat die Polizei bereits ein Auge auf den „dritten Weg“ geworfen. Während eines Aufmarsches in Wittstock/Dosse mussten sich einige Parteimitglieder ihrer Parteikluft entledigen, weil sie damit gegen das Uniformierungsverbot verstoßen haben sollen. Auch heute griff die Polizei offenbar diesbezüglich durch. Sowohl Eminger als auch Stolle entledigten sich ihrer T‑Shirts vom „Dritten Weg“, nach einer Ansprache durch die Polizei.
Protestkundgebung am Platz der Republik
Gegen den rassistischen Aufmarsch mobilisiert hatte übrigens das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“. Als Sammelpunkt für Menschen, die direkt gegen den rassistischen Aufmarsch protestieren wollten, wurde der Platz der Republik ausgewiesen. Gegen 10.30 Uhr hatten sich dort ungefähr 50 Menschen versammelt. Fahnen der DKP und der „Partei“ waren zu sehen, wie auch einige Antifas. Außerdem war auch ein Lautsprecherwagen aufgebaut, der für Reden bereit stand.
In einem Redebeitrag des Flüchtlingsrates Brandenburg konstatierte dessen Sprecher Kay Wendel, dass sich die Stimmung in Deutschland „wie schon einmal in den 1990er Jahren“ an der Frage von Migration und Flucht polarisiere. Nicht nur ein „Häufchen Nazis“ auf der Straße, sondern, in Anspielung auf den Auftritt eines Schweizer Rechtspopulisten bei Jauch, auch im Fernsehen zur Prime Time werde gegen Asylsuchende Stimmung gemacht. Ähnlich spiele es sich auch in anderen europäischen Ländern ab, so beispielsweise in Großbritannien, wo die Zeitung „The Sun“ unlängst einen Kommentar veröffentlichte, in dem Migrant_innen als Kakerlaken bezeichnet wurden.
Weiterhin bezog Wendel gegen den neuen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Neuregelung des Bleiberechtes und der Aufenthaltsbeendigung“ Stellung. Dieser sehe vor allem die Stärkung des „Instrumentes der Abschiebehaft“ vor. Hierfür würde den Amtsgerichten eine Palette neuer Haftgründe in die Hände gelegt, so Wendel. Asylsuchende, die für ihre Flucht beispielsweise Schleuser bezahlten, könnten demnach in Zukunft leichter abgeschoben werden. Dabei ist zu wissen, so Wendel weiter, dass es Flüchtlinge ohne Schleuser nahezu unmöglich sei, die Grenzen der Europäischen Union zu passieren. Asylanträge könnten aber nur im Bereich der EU gestellt werden, nicht außerhalb.
Für Wendel war es deshalb heute nicht nur wichtig gegen die Rassist_innen auf der Straße zu demonstrieren, sondern eben auch seine Stimme gegen menschenfeindliche Tendenzen in der Legislative zu erheben. Seine abschließende Forderung an die Brandenburger Landesregierung lautete deshalb, das neue Gesetz auf Bundesebene zu kippen oder zumindest neu zu verhandeln.
Anschließend stand jedoch wieder das konkrete Geschehen in Frankfurt (Oder) im Fokus aller Aktivtäten. Das Protestpotential gegen den rassistischen Aufzug war inzwischen auf 100 Menschen angewachsen, die sich entlang der Strecke formierten. Am Park in der Paul-Feldner-Straße gab es dann den ersten Kontakt von Demonstrant_innen und Gegendemonstrant_innen in Hör- und Sichtweite. Allerdings schirmte die Polizei beide Lager weiträumig von einander ab, so dass der rassistische Aufzug ohne Stopp weitermarschieren konnte. In der Lindenstraße Ecke Logenstraße trennten die Beamt_innen ebenfalls die Lager. Erst in der Karl-Marx-Straße gelang es dann einer Gruppe von 30 Personen, eine Menschenblockade einzurichten. Auch wenn diese umgangen wurden, kamen die Rassist_innen jedoch nur wenige hundert Meter weiter, ehe sie ihren Aufzug von sich aus beendeten. Anschließend wurden sie in Richtung Startpunkt zurückeskortiert, ebenfalls begleitet von antifaschistischen Protestierern.
Fotos: hier
Knapp 50 Rassist*innen — weit weniger als im Januar und Februar diesen Jahres — gelangten trotz einer Blockade am Zehmeplatz in die Innenstadt, doch wurde der Aufzug schlussendlich durch eine Blockade von 60 Antifaschist*innen am Rosa-Luxemburg-Berg verhindert.
„An diesem Tag konnte die antifaschistische Zivilgesellschaft erneut beweisen, dass Blockaden ein erfolgreiches und weiterhin notwendiges Mittel gegen rassistische Aufmärsche sind.“ — so Christopher Voß, ein Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“.
Bereits zum dritten Mal diesen Jahres versuchten Rassist*innen der Gruppierung „Frankfurt/Oder wehrt sich“ ihre flüchtlingsfeindliche Hetze auf die Straße zu tragen. Auch heute wurde wieder offensichtlich: der vermeintliche „Bürgerprotest“ wird von lokalen und Brandenburger Neonazistrukturen getragen. Vornehmlich beteiligten sich Neonazis regionaler NPD-Verbände und der sich momentan in Brandenburg etablierenden Partei der III. Weg. Trotz der Unterstützung von außerhalb sank die Teilnehmer*innenzahl von 250 Menschen im Januar und 80 im Februar auf nicht mehr als 50 Personen.
„ Obwohl den Rassist*innen offensichtlich die Luft ausgeht, werden wir nicht müde uns derartiger Hetze auf der Straße entgegenzustellen.“ — so weiter Chrsitopher Voß.
Die am Stadion startenden Rassist*innen wurden von einer Blockade in der Lindenstraße erstmals auf ihrem Weg in die Innenstadt gehindert. Die Polizei kesselte die Teilnehmer*innen der angemeldeten Blockade ein, so dass die Neonazis in die Innenstadt marschieren konnten.
Engagierten Antifaschist*innen gelang es trotz der unverhältnismäßigen Härte der Polizei dennoch den Aufmarsch lautstark zu begleiten. Mit Blockaden auf der Karl-Marx-Straße wie auf dem Rosa-Luxemburg-Berg gelang es den Aufzug zu stoppen. Daraufhin löste sich die Versammlung der
Rassist*innen auf und so konnten sie nicht ihre geplante Route laufen.
Dieser Aufmarsch reiht sich ein in eine bundesweite Mobilisierung gegen Geflüchtete. Dass Rassismus auch in Frankfurt (Oder) ein Alltagsproblem ist, zeigt sich insbesondere durch den Übergriff neun zum Teil polizeibekannter Rassist*innen auf fünf Syrer*innen am 21.03.2015 in
Frankfurt (Oder).
Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ wird sich auch in Zukunft rassistischen Aufmärschen in den Weg stellen. Daher rufen wir auf, sich auch am kommenden Montag, den 27.04.2015, dem flüchtlingsfeindlichen Aufmarsch in Fürstenwalde in den Weg zu stellen. Der
landesweit wohl größte Neonazi — Aufmarsch diesen Jahres wird am 06.06.2015 in Neuruppin stattfinden. Die lokalen Bündnispartner*innen unterstützen die geplanten Blockaden des antifaschistischen Zusammenschlusses unter dem Namen „Kein Zukunft für Neonazis — TDDZ
verhindern!“
Frankfurt (Oder), den 25.04.2015
Im September des vergangenen Jahres veranstalteten wir, die “Initiative Willkommen in Brandenburg an der Havel” gemeinsam mit Bewohner_innen des Übergangswohnheims in der Flämingstraße ein Willkommensfest auf der Wiese des Heinrich-Heine-Ufers. Ziel war es, Vorurteile abzubauen und andere Kulturen kennen zu lernen. Hier kochten und muszierten wir gemeinsam mit Geflüchteten. Wärend der Planung und beim Fest selbst wurden wir von einem Bewohner des Heims mit der Kamera begleitet. Daraus ist ein kleiner 15-minütiger Film entstanden. Wir möchten uns noch einmal bei allen Unterstützer_innen und Besucher_innen des Festes bedanken. Wir werden uns in Zukunft weiter für die Belange von Geflüchteten einsetzen und planen daher weitere Aktionen, so unter anderem gemeinsame Kochabende und Sportaktivitäten.
Zum Video:
hxxps://www.youtube.com/watch?v=KIxXvaCftLY
Diesmal wird die Montagsdemo gemeinsam von „Treskow International“ und dem Aktionsbündnis Neuruppin bleibt bunt organisiert. „Treskow International“ ist der selbstgewählte Name der Fußball-Mannschaft des Neuruppiner Übergangswohnheims für Asylbewerber. „Das ist ein wichtiges Signal“, meint Martin Osinski, Sprecher im Aktionsbündnis Neuruppin bleibt bunt. „Asylsuchende und Kriegsflüchtlinge werden selbst aktiv. Sie sind in unserer Region keine passiven Objekte deutscher Hilfsbereitschaft, oder passive Opfer fremdenfeindlicher Ablehnung.“ Vielmehr beteiligen sie sich erfolgreich am Leben in der Gemeinschaft, lernen Deutsch, bieten ihre Arbeitskraft an und treiben Sport. „Sie sind selbstverständlich unter uns, stehen mitten im Leben. Das ist der beste Schutz gegen rassistische Verfolgung.“
Die Vorbereitungen zur Montagsdemo laufen bereits seit Wochen auf Hochtouren. Eigentlich war ein fröhliches Zeichen der Lebensfreude, der bunten Vielfalt geplant. Nun werfen die schrecklichen Nachrichten über viele hundert Todesopfer im Mittelmeer einen Schatten bis nach Neuruppin. „Wir werden den Gefühlen und Gedanken zu diesen fürchterlichen Ereignissen Raum geben,“ versprechen die Organisatoren. Aber die Opfer sind auch Ansporn, sich noch entschlossener für eine humane Flüchtlingspolitik zu engagieren.
Wie bei den drei voran gegangenen Montagsdemos geht es wieder um eine klare Absage an fremdenfeindliche Aktionen von Rechtsextremisten. „Am 6. Juni wollen 500 Neonazis in Neuruppin ihre Fremdenfeindlichkeit demonstrieren. Wir bereiten mit jeder Montagsdemo unseren Widerstand dagegen vor. Alle Demokraten sind aufgerufen, uns dabei zu unterstützen.“
Am 24. April 1945 wurde die Stadt Finsterwalde durch die Truppen der Roten Armee befreit.
Ihr Ziel war die Beendigung des Nationalsozialismus und des zweiten Weltkrieges, welcher Europa und die ganze Welt für Jahre in den Abgrund rissen. Terror, Verfolgung und Mord waren an der Tagesrodnung gegen all diejenigen die nicht in ihr sogenanntes arisches Herrenmenschenbild passten. Durch Hitlers und der nationalsozialistischen Weltmachtsphantasien verwickelten sie Europa und Teile der Welt in einen Flächenbrand aus Zerstörung und Unmenschlichkeit.
Dank einer Vielzahl von entschlossenen Verbänden antifaschistischer Partisanen, der roten Armee und den Alliierten der Anti-Hitler Koalition konnte dieses mit der Kapitulation des deutschen Reiches am 08./09.Mai 1945 ein Ende finden.
Unsere Stadt wurde jedoch schon am 24.April 1945 befreit. Deshalb wollen wir gemeinsam mit euch am 25. April 2015, zum 70. Jahrestag an die Befreiung von Finsterwalde erinnern und feiern.
*Heraus zum 25.April 2015 — 15 Uhr — Wasserturm — Finsterwalde*
Befreiung Feiern — Faschismus Bekämpfen
