Die Silvesternacht in Köln, die Städte Kandel, Chemnitz und Köthen sind zu Schlagworten geworden. Sie stehen für rassistische Mobilisierungen, die eines gemeinsam haben: Sexualisierte Gewalt wird benutzt, um gegen Geflüchtete, Migrant*innen und People of Colour (POC) zu hetzen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um reale sexualisierte Übergriffe handelt. Wenn nur der „ferne Verdacht [besteht], dass eine Gewalttat (mit sexueller Komponente) von einem nicht-deutschen Mann begangen wurde, wird sie für Rechte und besorgte BürgerInnen zum Anlass und zur Legitimation rassistischer Hetze, während sexualisierte Gewalt durch weiße deutsche Täter gänzlich ausgespart und damit tabuisiert wird.“ (Berg, Goetz & Sanders, 2018). Zuletzt, vor nur wenigen Tagen, mobilisierten aus genau diesem Anlass sowohl die AfD und die rassistische Initiative Zukunft Heimat, als auch die NPD zu Kundgebungen im Brandenburgischen Königs Wusterhausen.
Unser Text ist in Anlehnung an den Artikel „Toxische Männlichkeit von Kandel bis Chemnitz“ entstanden, der sich mit der Instrumentalisierung sexualisierte Gewalt durch die extreme Rechte beschäftigt und Anfang September kurz nach den Eskalationen in Chemnitz von Anna Berg, Judith Goetz und Eike Sanders auf der Seite des apabiz veröffentlicht wurde. Wir sehen ihn als einen für eine antifaschistische Analyse und Debatte wichtigen Beitrag, da er sich aus feministischer Perspektive den rassistischen Mobilisierungen nähert.
Nun sind einige Monate seit den Eskalationen in Chemnitz und auch Köthen vergangen. Beim #wirsindmehr-Konzert in Chemnitz setzten 65.000 Menschen ein Zeichen; über 200.000 demonstrierten in Berlin für Unteilbarkeit und Solidarität. Nicht nur die Groß- und Massenaktionen bekommen Zuspruch, auch auf lokaler Ebene, in kleinen Städten in Brandenburg engagieren sich Menschen gegen die rassistische Mobilisierung. Das gibt Kraft und Mut! Aber es ist noch lange kein Grund, sich wieder gemütlich zurückzulehnen.
Wir schauen auf die Lage in Brandenburg und beschreiben, welche Rolle hier „toxische Männlichkeit“¹ spielt. Außerdem wollen wir einige Vorschläge und Ideen für feministische und antifaschistische Interventionen vorstellen.
Chemnitz, Köthen, Cottbus, Königs Wusterhausen
Der Vergleich springt förmlich ins Gesicht: Nach Chemnitz und Köthen blickten viele in Brandenburg nach Cottbus. Würde es hier zur nächsten Eskalation rechter Gewalt kommen? Zu Recht rückte Cottbus in den Fokus, denn hier demonstriert inzwischen seit über einem Jahr die, auch über Brandenburg hinaus vernetzte, rassistische Initiative Zukunft Heimat Hand in Hand mit der Brandenburger AfD. Nachdem anfangs mehrere Hundert Menschen demonstrierten, steigerte sich die Beteiligung in diesem Jahr auf bis zu 3.000 Teilnehmende. Der Anlass: Eine Auseinandersetzung zwischen Rechten und Geflüchteten nach einem Junggesellenabschied Anfang Mai 2017, bei der auch Messer eingesetzt wurden. Dem vorausgegangen waren, laut der Initiative Cottbus schaut hin, rassistische Aufstachelungen durch rechte Hooligans. Ähnlichkeiten zur Mobilisierung in Chemnitz sind – neben personeller Beteiligung – in Cottbus folgende zu beobachten:
Ersten schüren rechte Hooligans wie die Fans des Energie Cottbus um die Hooligan-Gruppierungen Inferno Cottbus, Unbequeme Jugend und deren Umfeld die rassistische Stimmung und damit die Gewaltbereitschaft (zum Zusammenhang von Fußball und Männlichkeit siehe zum Beispiel: hier). Sie stellen nicht nur wesentliche Teile der Zukunft Heimat ‑Demonstrationen, sondern marschierten bereits Anfang 2017, also vor der Demonstrationskampagne, durch Cottbus und riefen „Nafris raus“. Auch an unmittelbaren Angriffen am Rand der Demonstrationen waren sie beteiligt.
Zweitens können RassistInnen in Cottbus, wie auch in Chemnitz, auf eine organisierte rechte Szene zurückgreifen. Den Demonstrationen von Zukunft Heimat gelingt ein Schulterschluss der extremen Rechten von AfD, NPD, Hooligans, ehemaligen Spreelichter-Aktivisten, Aktivisten der Identitären Bewegung, der Kampagne EinProzent, RechtsRock-Musikern und verschiedenen anderen Neonazis. Seit Monaten sagen Umfragen für die AfD in Cottbus die höchsten Wahlergebnisse im Land voraus. Verbindungen der rechten Szene in Cottbus und Südbrandenburg ins benachbarte Sachsen sind über Jahre gewachsen.
Stärker sei der dritte Punkt betont: Auch in Cottbus nehmen die Instrumentalisierung sexualisierter Gewalt und das Bild des männlichen Beschützers einen wichtigen Platz in der Mobilisierung ein. Frauen*, Kinder (und hier insbesondere Mädchen*) und ältere Menschen werden als besonders schutzbedürftige Zielgruppen von Gewalt in der Stadt ausgemacht. Bezüge zu sexualisierten Übergriffen in der Kölner Silvesternacht 2015/16, und dem Mord an einer 15-jährigen Jugendlichen in Kandel werden immer wieder hergestellt. Zeitgleich wird auf die Gefahr einer vermeintlichen Islamisierung verwiesen, die bald alle Frauen* unter Schleier hüllt. Junge Mädchen* werden gar auf die Bühne gezerrt, um als Objekt des Beschützers präsentiert zu werden. Frauen* werden dabei stets als passive Opfer inszeniert. Dort, wo Frauen* aktive Rollen übernehmen, tun sie das in der ihnen zugewiesenen Sphäre: Als Mütter, die ihre Töchter beschützen.
Toxische Männlichkeit heißt in Cottbus und auch anderenorts weiße, deutsche, cis-Frauen zu schützen. Sei es die Großmutter vor „kriminellen Ausländerbanden“ ganz im Stile der NPD, oder die junge Frau vor sexualisierter Gewalt, wie sie in Cottbus auf diversen Plakaten und Reden zur Schau gestellt wird. Die Frau ist und bleibt dabei ein Objekt unter Verfügung des Mannes. Sie müsse davor geschützt werden, dass „fremde junge Männer unsere Mädchen als jederzeit verfügbare Beute betrachten“ (EJGF, S.8). Die Täter sind angeblich ausschließlich nicht-weiße Männer. Dass sexualisierte Gewalt hauptsächlich im (familiären) Nahfeld geschieht und die (meist männlichen) Täter häufig Väter, Ehemänner, Bekannte oder Nachbarn sind, wird in dieser Skandalisierung ausgespart genauso wie der Fakt, dass die Fälle häuslicher Gewalt auch in Brandenburg steigen. Die vielen Fälle von familiärer und häuslicher Gewalt und Gewalt innerhalb von (Liebes-)Beziehungen werden dabei jedoch nicht nur innerhalb der extrem rechten Mobilisierung verschwiegen. Auch in Presseberichten zu solchen Fällen von (tödlicher) Gewalt ist nicht selten schlicht von „Familiendramen“ oder „erweitertem Suizid“ zu lesen, wenn ein Mann Frau* und Kinder ermordet, um eine Trennung zu verhindern. Dabei ist diese extremste Form der toxischen Männlichkeit, in der ein Mann über das Leben einer Frau und möglicher Kinder verfügt, nicht geografisch beschränkt: Im Jahr 2017 kamen in Deutschland 147 Frauen bei Fällen häuslicher Gewalt ums Leben. Eine Aussparung dieser Fälle männlicher Gewalt gegen Frauen*, die eben nicht von scheinbar „zugereisten Fremden”, sondern zum großen Teil von hier geborenen Männern ausgeübt wird, weist umso mehr auf die Instrumentalisierung der Thematik zur rassistischen Mobilisierung weiter Kreise hin. Genauso lässt sich das Aussparen von betroffenen Schwarzen Frauen*, Women* of Color und queeren Menschen deuten, die, über die sexistische Diskriminierung hinaus, auch durch rassistische oder homo- und trans*-feindliche Zuschreibungen betroffen sind.
Dabei ist Cottbus nicht der einzige Ort in Brandenburg, in dem ein neues Chemnitz droht. Erst vergangene Woche fanden mehrere Kundgebungen in Königs Wusterhausen statt. Anlass dafür war ein Vorfall Ende November, bei dem eine 15-Jährige zwei Männern einer sexuellen Nötigung beschuldigte. Schnell war klar, dass die Herkunft der Männer die rassistische Stimmung weiter anheizen würde. Dabei gossen Boulevardzeitungen wie Bild und B.Z. fleißig Öl ins Feuer. So zitierte die B.Z. anonym einen Polizisten, der Stadt und Polizeileitung vorwarf, den Vorfall unter Verschluss gehalten zu haben, aus Angst vor rassistischen Ausschreitungen. Die lokale Polizeidirektion wies den Vorwurf zurück. Am 3. Dezember 2018 verkündete schließlich die Staatsanwaltschaft, dass sich die Beschuldigungen gegen die beiden Männer nicht erhärtet hätten. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärte der Öffentlichkeit, dass man nicht ausschließen könne, dass die junge Frau den Vorwurf erfunden habe. Doch obwohl die Staatsanwaltschaft kurz zuvor die Vorwürfe gegen die beiden Männer entkräftete, wurde der Vorfall als Aufhänger genutzt, um über die Asylpolitik zu schimpfen und potentielle Opfer (Frauen und Mädchen) zu „verteidigen“. In sozialen Medien werteten RassistInnen die Entkräftung der Vorwürfe als „Fakenews“, die beiden geplanten Kundgebungen wurden trotz der neuen Informationen durchgeführt. Bei der Kundgebung von Zukunft Heimat vor der Stadtverordnetenversammlung, bei der der extrem rechte AfD-Spitzenfunktionär Andreas Kalbitz als Redner auftrat, nahmen allerdings lediglich 70 Menschen teil. Am Bahnhof von Königs Wusterhausen versammelten sich hingegen einige Stunden später mehrere Hundert Menschen. Zu der Kundgebung hatte eine Nein zum Heim-Facebook-Seite aufgerufen, hinter der die NPD steht.
Ob die rassistische Mobilisierung in Königs Wusterhausen fortgesetzt werden soll, ist ungewiss. Derzeit liegen keine Anmeldungen vor. Es lässt sich nur eine vage Vermutung aussprechen, dass die Entkräftung der Vorwürfe gegen die Beschuldigten durch die Staatsanwaltschaft eine weitere Mobilisierung und Eskalation gedämpft habe. Auf der anderen Seite ist auch die Aussage der Staatsanwaltschaft, dass es sich womöglich um eine erfundene Tat handelte, mit großer Vorsicht zu genießen. Zwar gilt seit 2017 im Fall von Vergewaltigung das Prinzip „Nein heißt Nein“. Für die Strafbarkeit eines Übergriffes kommt es danach nicht mehr darauf an, ob mit Gewalt gedroht oder diese angewendet wurde. Und, ob sich die betroffene Person gegen den Übergriff körperlich gewehrt hat. Entscheidend ist – theoretisch –, dass das Opfer die sexuelle Handlung nicht gewollt hat. Dabei hat sich an der Beweislage in den meisten Fällen aber nichts geändert. Betroffene müssen detailliert ihre Peinigung schildern und am Ende steht Aussage gegen Aussage. Ein unsensibler Umgang von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht mit Betroffenen, beispielsweise durch die Bagatellisierung der Tat, führt dazu, dass Betroffene sich nicht ernst genommen fühlen. Kein Wunder also, dass der Strafbestand der Vergewaltigung weltweit eine der niedrigsten Verurteilungsraten aufweist. Zudem sehen sich Frauen* permanent (medial und gesellschaftlich) mit dem Vorwurf konfrontiert, sich Vorwürfe sexualisierter Gewalt auszudenken, um Männer zu Unrecht zu belasten. Die Bereitschaft von Betroffenen überhaupt einen sexualisierten Übergriff oder eine Vergewaltigung anzuzeigen, ist Umfragen zufolge gering, insbesondere, wenn sich der Vorfall im nahen Umfeld ereignet hat (1, 2). Zu groß ist das Schamgefühl, das viele Betroffene empfinden. Jede zweite und dritte Tat bleibt im Dunkelfeld. All diese Gründe führen dazu, dass viele Betroffene eine (juristische) Auseinandersetzung mit dem Täter meiden. Nicht zu unterschätzen ist dabei die doppelte psychische Belastung und weitere Traumatisierung: zunächst durch die aggressiv motivierte Gewalttat selbst, in der Sexualität als Mittel eingesetzt wird, um Betroffene zu erniedrigen und Macht auszuüben und im weiteren Verlauf durch die Aberkennung und Infragestellung der Wahrnehmung der betroffenen Person durch Gesellschaft und Justiz (3, 4).
Feministisch-antifaschistische Intervention
Wie können feministische und antifaschistische Strategien aussehen, die sich gegen die rassistische Instrumentalisierung sexualisierter Gewalt richten, ohne dabei die Glaubwürdigkeit von Betroffenen infrage zu stellen und somit Rassismus gegen Sexismus auszuspielen? Wir haben ein paar Anregungen gesammelt:
1. Vor Ort zu sein und Solidarität zu zeigen, kann nachhaltig wirken. Es gilt, lokale Strukturen zu stärken und Solidarität mit den Betroffenen rassistischer Gewalt zu zeigen. Dabei ist ein martialisches Auftreten im schwarzen Block nicht immer hilfreich, wie es Interventionen in der Vergangenheit gezeigt haben. Das politische Angebot sollte sich an die Bedürfnisse der lokalen Gegebenheiten und potentiellen Bündnispartner*innen anpassen.
2. Zudem sollten wir den Blick für die Betroffenen sexualisierter Gewalt nicht verlieren. Dass es bei den Mobilisierungen in Chemnitz, Köthen, Cottbus und Königs Wusterhausen nicht um das Ernstnehmen von Betroffenen geht, sondern hier die Glaubwürdigkeit von Frauen* gegen Rassismus ausgespielt wird, ist eine Dynamik, die wir schon von der Silvesternacht Köln 2015 kennen. Wir müssen immer wieder aufzeigen, dass der vermeintliche Feminismus des weißen Mannes, kein Feminismus ist, nie war und nie sein wird, sondern Ausdruck einer toxischen Männlichkeit und eines rückwärtsgewandten patriarchalen Weltbildes ist. Dies erkannten schon die Autor*innen des Artikels „Toxische Männlichkeit von Kandel bis Chemnitz“: „Die einzige stichhaltige Argumentation gegen die monokausal-rassistische Erklärung sexualisierter Gewalt und das daraus resultierende Mobilisierungspotential ist der immer wieder zu führende Beweis, dass das Problem nicht die Ethnizität oder die Migrationsgeschichte von Tätern und Betroffenen ist, sondern eine bestimmte Form von Männlichkeit. Ein Identitätsangebot, für das sich Typen aus Tunesien, Afghanistan und Sachsen gemeinsam entscheiden, über alle politischen Grenzen hinweg. Und solange der gesamte Rest der Gesellschaft sexualisierte Gewalt als Resultat dieser Männlichkeit nicht ernst nimmt, werden die faktischen und ausgedachten Betroffenen von ausschließlich als migrantisch gedachter Männergewalt immense mobilisierende Wirkung haben.“ (Berg, Goetz & Sanders) Aus diesem Grund müssen wir eine breite Öffentlichkeit schaffen zur Thematisierung (sexualisierter) Gewalt gegen FLTI*, die sich nicht an der Herkunft und Religion des Täters orientiert. Zeigt euch solidarisch mit allen Betroffenen sexualisierter Gewalt, hört ihnen zu und unterstützt sie. Achtet aufeinander und schaut nicht weg.
3. Wir müssen über „toxische Männlichkeit“ sprechen! Genauso fehlt es im deutschen Sprachraum bisher an einer klaren Benennung der fast alltäglichen sexistischen Morde an Frauen*. Im Englischen existiert seit Langem der Begriff „femicide“, der Morde an Frauen* aufgrund ihres Geschlechts beschreibt. Erst seit kurzer Zeit wird auch in Deutschland das Wort „Femizid“ benutzt, um so die Aufmerksamkeit auf die strukturelle Ebene dieser Morde zu lenken, die eben nicht einfach nur „Tragödien“ sind.
4. Recherche und Informationen sind auch weiterhin wichtig: Der Hinweis, dass in der AfD Nazis aktiv sind, lässt zwar scheinbar kaum jemanden mehr aufschrecken. Doch in den kleinen Städten, in denen wir uns bewegen, spielt dieses Wissen auch weiterhin eine Rolle. Die politische Einordnung und die lokale Wirklichkeit aufzuzeigen, hilft denen, die sich seit Jahren gegen Nazis engagieren und denjenigen, die es sich bisher noch zu bequem gemacht haben, den Ernst der Lage vor Augen zu führen. Recherche kann dabei auch dazu beitragen, die Doppelmoral der Nazis zu offenbaren: Nicht selten versuchen gerade diese sich auf Demonstrationen als besorgte Männer, die sexualisierte Übergriffe verurteilen, zu stilisieren und gleichzeitig politische Gegner*innen in sozialen Netzwerken mit der Androhung sexualisierter Gewalt einzuschüchtern.
5. Wir brauchen breitere Bündnisse – aber nicht um jeden Preis. Feminismus darf nicht gegen Antifaschismus ausgespielt werden. Der Kampf gegen Neonazis und RassistInnen darf nicht auf Kosten feministischer Kämpfe gehen. Zu Recht kritisieren Anna Berg, Judith Goetz und Eike Sanders, dass nicht nur die Geschehnisse in Chemnitz von Männern gemacht werden, sondern auch von Männern analysiert und diskutiert werden. Antifaschistische Politik droht „wieder zur reinen Männersache zu werden“. Seid solidarisch mit anderen Kämpfen! Nur durch mehr Sichtbarkeit von FLTI* in antifaschistischen Debatten und das Zusammenführen feministischer mit anderen politischen Kämpfen, können wir wirksam werden. Dazu gehört auch (wieder) eine verstärkte Kritik an Männlichkeitskonzepten, dem Geschlechterverhältnis und dem Umgang mit sexualisierter Gewalt (nicht nur) in linken Räumen.
6. Zuletzt der in unseren Augen wichtigste Tipp: Achtet auf euch und achtet aufeinander. Die permanente Präsenz von repressiven, reaktionären und menschenfeindlichen PolitikerInnen, AktivistInnen, Demonstrierenden, Statements, Debatten und Aktionen spüren wir im Alltag. Häufig sind wir uns gar nicht klar, dass wir gerade nicht mit individuellen Problemen zu kämpfen haben, sondern sie Abbild der gesellschaftlichen Veränderungen sind. Sprecht über eure Erfahrungen, eure Ängste und darüber, wie diese euch als Individuum und eure politische Arbeit beeinflussen.
Be careful with each other, so we can be dangerous together!
¹ Toxische Männlichkeit meint ein in unserer Gesellschaft vorherrschendes Konstrukt von Männlichkeit. Männlich sozialisierte Personen sollen demnach hart, furchtlos und stark sein. Empathie, Zärtlichkeit oder Achtsamkeit dagegen finden in dieser Vorstellung keinen Platz. Sie wirkt sich auf das eigene emotionale Erleben und die sozialen Beziehungen aus (mehr Informationen dazu u.a. hier: https://missy-magazine.de/blog/2018/08/16/hae-was-heisst-toxic-masculinity/).
TREFFPUNKT: 16.01.2019 | Bhf Griebnitzsee, Campusseite, 15 Uhr
Neben dem Protest, der guten Laune und dem Sichtbarmachen von AfD-relevanten Orten wurde mit den Liedern antifaschistischem Widerstand und Partisan_innen gedacht. Mit Hilfe der ausgeteilten Liedhefte konnten die Teilnehmenden die Arbeiter_innen- und Partisan_innenlieder — begleitet von Gitarre und Trommel — schnell mitsingen. Zur Stärkung gab es Glühwein und Punsch.
