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Antifaschismus

Kundgebungen und Stützpunktgründung des “dritten Weges” in Brandenburg

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„Der dritte Weg“ hat offen­bar heute einen ersten Stützpunkt im Land Bran­den­burg gegrün­det. Dies verkün­dete jeden­falls Sprech­er Maik Eminger während ein­er Kundge­bung der neon­azis­tis­chen Partei am Vor­mit­tag in Werder (Hav­el) sowie noch ein­mal während ein­er ähn­lichen Ver­samm­lung am frühen Nach­mit­tag in Bran­den­burg an der Hav­el. Ziel sei es nun weit­ere Struk­turen aufzubauen und einen Anlauf­punkt für Leute zu schaf­fen, welche die Hoff­nung in „etablierte Parteien“ ver­loren hät­ten, so Eminger. Die eigentliche Grün­dungsz­er­e­monie fand jedoch offen­bar außer­halb der Öffentlichkeit statt.
Kundge­bun­gen in Werder (Hav­el) und Bran­den­burg an der Havel
Im Vor­feld öffentlich bekan­nt gewor­den war nur die Absicht des „Drit­ten Weges“ unter dem Mot­to „Aus­län­der­stopp! Für die Zukun­ft deutsch­er Fam­i­lien!“ in einem Einkauf­s­park in Werder (Hav­el) aufzu­marschieren, um gegen ver­meintlichen „Asylmiss­brauch“ und ange­blich­er „Über­frem­dung“ zu protestieren. Als Ver­samm­lung­sort wurde zunächst ein Park­platz eines Einkauf­szen­trums bewor­ben. Auf­grund der pri­vat­en Besitzver­hält­nisse musste die Ver­anstal­tung aber in die Straße „Auf dem Strengfeld“ Ecke Aprikosen­weg auswe­ichen. Hier begann die Ver­samm­lung mit 30 Teil­nehmern aus Pots­dam, Bran­den­burg an der Hav­el, Pots­dam-Mit­tel­mark und dem Havel­land dann gegen 11.00 Uhr, streng abgeschirmt von der Bere­itschaft­spolizei. Der Ablauf der Ver­anstal­tung fol­gte den üblichen Gewohn­heit­en des mit­telmärkischen Neon­az­im­i­lieus. Zunächst trug Manuel Schmidt als Intro­duk­tion ein Gedicht vor, dann fol­gte, nach einem musikalis­chen Inter­mez­zo, der erste Rede­beitrag von Maik Eminger. Dieser entsprach dem üblichen Ton des Milieus. Eminger malte, aus sein­er Sicht, düstere Über­frem­dungsvi­sio­nen und dro­hte, dass in Zukun­ft jed­er sein „erk­lärter Feind“ sei, der „sich nicht als Deutsch­er zum Deutschen Volke“ beken­nte. Zudem sei „jed­er unweiger­lich ver­loren, der nicht weiß wo er hinge­hört“, so Eminger weit­er. Anschließend fol­gte ein weit­eres musikalis­ches Zwis­chen­spiel, dass den geplanten „Tag der Deutschen Zukun­ft“ am 6. Juni 2015 in Neu­rup­pin the­ma­tisierte und auf den Rede­beitrag von Christoph Mei­necke, einem Sym­pa­thisan­ten der „Freien Kräfte Neu­rup­pin / Osthavel­land“ ein­stimmte. Dessen Rede sel­ber bot allerd­ings inhaltlich nicht viel Neues, son­dern bedi­ente sich milieuüblich­er Ver­satzstücke, mit denen in der jüng­sten Ver­gan­gen­heit immer wieder Stim­mung gegen Flüchtlinge und Asyl­suchende gemacht wurde. Dann fol­gte aber­mals Musik und der näch­ste Red­ner machte sich bere­it. Dies­mal war der ehe­ma­lige Bad Belziger NPD Stadtverord­nete Pas­cal Stolle, der wie Eminger jet­zt zum „Drit­ten Weg“ gehört, an der Rei­he. Auch er het­zte in erster Lin­ie gegen Flüchtlinge und Asyl­suchende. Darüber­hin­aus gab er jedoch auch bekan­nt, dass es in den näch­sten 14 Tagen weit­ere Kundge­bun­gen des „drit­ten Weges“ geben wird. Diese sollen als Mobil­isierungskundge­bun­gen für einen Auf­marsch am 1. Mai 2015 in Saalfeld (Thürin­gen) dienen und bun­desweit durchge­führt wer­den, so Stolle. Anschließend gab Maik Eminger die Grün­dung eines Stützpunk­tes des „drit­ten Weges“ in Bran­den­burg bekan­nt, bevor er nach einem weit­eren Musik­ti­tel die Kundge­bung in Werder (Hav­el) auflöste.
Anschließend fuhren die Neon­azis nach Bran­den­burg an der Hav­el und wieder­holten dort die gesamte Kundge­bung mit der­sel­ben Teil­nehmer­an­zahl in der Zeit von 14.00 – 15.30 Uhr.
Proteste gegen Kundgebungen
Da im Vor­feld lediglich die Ver­anstal­tung des „drit­ten Weges“ in Werder (Hav­el) öffentlich bekan­nt wurde, formierte sich auch nur dort ein recht bre­it­er Protest, an dem sich unge­fähr 90 Men­schen beteiligten. Organ­isiert wurde die in Hör- und Sichtweite zur Neon­aziver­samm­lung stat­tfind­ende Gegen­ver­anstal­tung vom Werder­an­er Bünd­nis KURAGE, ein­er lokalen Ini­tia­tive für Kul­tur­aus­tausch, gegen Ras­sis­mus und Gewalt. Es wur­den Plakate und Trans­par­ente gegen Neon­azis gezeigt und die Rede­beiträge der Ver­samm­lung des „drit­ten Weges“ durch Pfiffe und Buhrufe gestört. Diesem Protest schlossen sich spon­tan auch Autofahrer_innen an in dem sie beim passieren der Neon­azikundge­bung laut hupten.
Unter den Teilnehmer_innen des Gegen­protestes waren auch unge­fähr 30 Antifaschist_innen, die eben­falls Stim­mung gegen die Neon­azis macht­en und zugle­ich für die Teil­nahme an den geplanten Protesten gegen den „Tag der deutschen Zukun­ft“ am 6. Juni 2015 in Neu­rup­pin warben.
In Bran­den­burg an der Hav­el formierte sich hinge­gen, bis auf Unmuts­bekun­dun­gen einzel­ner, kein Protest. Lediglich Sym­pa­thisan­ten der lokalen Linksju­gend verteil­ten vere­inzelt Fly­er gegen Neon­azis und für die Unter­stützung von Flüchtlingen.
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Antifaschismus

Nauen?: Nach Protesten gegen rassistischen ??Aufmarsch?: Angriff auf Bus des ??Mikado? e.V.

Bekennerschreiben
Der Klein­bus des Nauen­er Mika­do e.V. wurde in der Nacht zum 17. April möglicher­weise gezielt von Rassist_innen ange­grif­f­en. Am Mor­gen fand ein Vere­ins­mit­glied das Fahrzeug mit zer­stoch­enen Reifen vor. Hin­ter dem Scheiben­wis­ch­er war eine Art Beken­ner­brief gek­lemmt. Er war offen­bar in dro­hen­der Absicht an die Vere­ins­mit­glieder gerichtet: “Liebe Asy­lanten­fre­unde, Tröglitz ist auch hier! Bis bald!”.

Der Mika­do e.V. engagiert sich schon Jahren für die Nauen­er Zivilge­sellschaft. Auch in der aktuellen Debat­te um die geplante Gemein­schaft­sun­terkun­ft für Flüchtlinge und Asyl­suchende in Nauen bringt sich der Vere­in aktiv für eine bunte und tol­er­ante Stadt ein.
Der Hin­weis auf Tröglitz (Sach­sen-Anhalt) kann somit als unver­hoh­lene Dro­hung inter­pretiert wer­den. In dem Ort hat­ten Unbekan­nte am ersten April­woch­enende dieses Jahres eine geplante Asyl­be­wer­berun­terkun­ft angezündet. 
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Sonstiges

Nauen: Bunte Proteste gegen rassistischen Aufmarsch

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Am gestri­gen Abend haben in Nauen unge­fähr 120 Per­so­n­en einen „Auf­marsch“ unter dem Mot­to „Nein zum Heim“ durchge­führt. Die Ver­anstal­tung war zuvor vom ehe­ma­li­gen NPD Abge­ord­neten Maik Schnei­der angemeldet wor­den und richtete sich gegen Pla­nun­gen des Land­kreis­es Havel­land am Rande der Stadt eine Gemein­schaft­sun­terkun­ft für Flüchtlinge und Asyl­suchende zu erricht­en. Der Ras­sis­mus der sich eigentlich dahin­ter  ver­birgt äußerte sich auf der Ver­samm­lung recht freimütig, durch Schilder mit Auf­schriften wie „Nauen bleibt weiss“. Gegen den Aufzug protestierten unge­fähr 130 Men­schen, in Hör- und Sichtweite, am Rathausplatz.
Bunte Proteste
Eine Ini­tia­tive hat­te im Social­me­dia kurz nach dem Bekan­ntwer­den der „Nein zum Heim“ – Ver­anstal­tung unter dem Mot­to: „Keine Stadt für Nazis! Ras­sis­tis­chen Auf­marsch in Nauen bei Berlin ver­hin­dern!“ zu Gegen­protesten aufgerufen. An der Kundge­bung am Rathaus­platz nah­men u.a. auch die stel­lvertre­tende Bürg­er­meis­terin Mar­i­on Grigoleit und der Vor­sitzende der Stadtverord­neten­ver­samm­lung Hart­mut Siegel­berg teil. Weit­er­hin unter­stützten ver­schiedene Ini­tia­tiv­en aus dem gesamten Havel­land und Bran­den­burg an der Hav­el die Proteste.
Im Gegen­satz zur der Ver­samm­lung von „Nein zum Heim“ blieb die Gegen­ver­anstal­tung allerd­ings nur sta­tionär. Zweimal zog allerd­ings der Aufzug der Heimgegner_innen in unmit­tel­bar­er Nähe an vor­bei. Dabei wur­den die Sympathisant_innen von „Nein zum Heim“ laut­stark aus­gep­fif­f­en und ausgebuht.
Zu ein­er kurzen Span­nungssi­t­u­a­tion kam es als der ras­sis­tis­che Auf­marsch zum zweit­en mal an der Gegenkundge­bung vor­beilief. Der vor­ange­hende Block des Aufzuges der Heimgegner_innen machte plöt­zlich kehrt, bewegte sich auf die Protestier­er zu und suchte min­destens die ver­bale Auseinan­der­set­zung. Polizei und Ver­samm­lungsleitung brachte die Sit­u­a­tion jedoch schnell unter Kontrolle.
NPD markiert Revier
Trotz des gestri­gen Protestes sieht sich das neon­azis­tis­che Milieu in Nauen jedoch durch die aktuelle Asylde­bat­te offen­bar klar im Aufwind. Während ein­er Stadtverord­neten­ver­samm­lung am 12. Feb­ru­ar 2015, bei der über den Verkauf des Grund­stück­es für die kün­ftige Gemein­schaft­sun­terkun­ft abges­timmt wer­den sollte, gelang es eini­gen NPD Funk­tionären einen großen Teil des Pub­likums aufzuwiegeln und anschließend der­art zu stören, dass Saal und Grund­stück polizeilich geräumt wer­den mussten. Die Veräußerung des zukün­fti­gen Heimgelän­des kon­nte  durch die Tumulte indes jedoch nicht ver­hin­dert werden.
Den­noch scheint sich „Nein zum Heim“ bzw. die dahin­ter steck­enden Neon­azis damit nicht abfind­en zu wollen. Der gestrige Aufzug, der expliz­it sog­ar als „Auf­marsch“ bewor­ben wurde, war abse­hbar, zumal die NPD und ihre Jugen­dor­gan­i­sa­tion JN in anderen Städten und Gemein­den bere­its ähn­lich­es versuchten.
Insofern ist es auch nicht ver­wun­der­lich, dass neben eini­gen „Bürger_innen“ aus Nauen, auch bekan­nte Gesichter des bran­den­bur­gis­chen Neon­az­im­i­lieus  aus dem Havel­land, Pots­dam-Mit­tel­mark und Tel­tow-Fläming sowie Einzelper­so­n­en aus Berlin bei dem Aufzug mitmarschierten.
Bere­its am 14. März 2015 hat­ten 80 Neon­azis aus dem gesamten Land Bran­den­burg eine erste Kundge­bung gegen die geplante Gemein­schaft­sun­terkun­ft durchge­führt. 30 Men­schen, darunter auch einige Vertreter_innen der lokalen Linkspartei, protestierten damals dage­gen. Die entsprechende Antwort erfol­gte offen­bar dann aber post­wen­dend in der Nacht vom 24. zum 25. März 2015, als Unbekan­nte ver­sucht­en die Scheiben des Orts­büros der Partei „DIE.LINKE“ einzuschlagen.
Ähn­lich­es hat­ten die ver­sam­melten Neon­azis möglicher­weise bere­its während der erwäh­n­ten Stadtverord­neten­ver­samm­lung am 12. Feb­ru­ar im Sinn, als sie auf die Fen­ster­front des Tagung­sortes ein­droschen und so die dor­ti­gen Tumulte zusät­zlich anstachelten.
Ein­er der dama­li­gen Rädels­führer war übri­gens der Anmelder der heuti­gen Ver­samm­lung, Maik Schnei­der. Gegen ihn soll dies­bezüglich inzwis­chen auch die Polizei ermitteln.
Schnei­der war gestern übri­gens auch nicht der einzige namhafte Partei­funk­tionär auf der Ver­anstal­tung. Weit­er­hin nahm u.a. auch Frank Kit­tler, Abge­ord­neter der NPD in der Gemein­de­v­er­samm­lung Briese­lang, teil. Dieser trug die einzige Parteifahne während des Aufzuges.
Weit­er­hin nahm auch der bran­den­bur­gis­che Lan­desvor­sitzende der JN, Pierre Dorn­brach aus Baruth/Mark, am Auf­marsch teil. Nach dem Abspie­len eines Songs des linksradikalen Rap­pers Hol­ger Burn­er hielt er auch die Haup­trede während ein­er Zwis­chenkundge­bung in einem Plat­ten­bau­vier­tel von Nauen. Hier­bei ver­suchte Dorn­brach, 14 Tage vor dem 1. Mai, die Asylde­bat­te ide­ol­o­gisch mit völkisch­er Antikap­i­tal­is­muskri­tik zu verknüpfen. Rot­er Faden sein­er Rede blieb jedoch, die klare Ablehnung von „Asy­lanten­heimen“.
Ein Beken­nt­nis, dass offen­bar auch im Inter­esse der so genan­nte Bürg­erini­tia­tive „Zukun­ft Nauen“ lag, die sich zuvor eher von organ­isierten Neon­azis fern­hielt. Gestern liefen jedoch bei­de offiziellen Ansprech­part­ner der Ini­tia­tive nicht nur beim Auf­marsch mit, son­dern war­ben dort auch für ihre Unter­schrifte­nak­tion gegen die geplante Gemein­schaft­sun­terkun­ft für Flüchtlinge und Asyl­suchende. Ein fre­und­schaftlich­es Ver­hält­nis von Mit­gliedern der Bürg­erini­tia­tive „Zukun­ft Nauen“ zu den anwe­senden Neon­az­i­funk­tionären war erkennbar. Berührungsäng­ste gab es offen­bar nicht.
Näch­stes Neon­azievent in Planung
Bere­its am 20. April beab­sichti­gen Neon­azis erneut in Nauen aufzu­marschieren. Vorge­blich­er Grund kön­nte dann das 70 jährige Gedenken an einen Bombe­nan­griff während des Zweit­en Weltkrieges sein. Allerd­ings zele­bri­eren Neon­azis an diesem Tag auch regelmäßig den Geburt­stag Adolf Hitlers.
Die Nauen­er Zivilge­sellschaft ruft deshalb in der Zeit von 14.00 bis 18.00 Uhr zur Teil­nahme an einem bun­ten Fam­i­lien­fest im Bere­ich Lin­den­platz / Mark­tecke / Garten­straße auf. Ab 18.30 Uhr soll es zu dem eine Kundge­bung am Lin­den­platz /Gartenstraße geben.
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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

[FFO] — 25. April Nazis zur Niederlage zwingen

Remem­ber­ing means Fighting!
Ras­sis­mus und Faschis­mus ent­ge­gen­treten — damals wie heute
FFO_Nazis Niederlage
Nahezu genau 70 Jahre nach der Befreiung Frank­furts vom Nation­al­sozial­is­mus durch die Rote Armee wollen Neon­azis und Rassist*innen erneut ihre Het­ze gegen Geflüchtete ver­bre­it­en. Die Gruppe “Frankfurt/ Oder wehrt sich” organ­isiert bere­its zum drit­ten Mal eine ras­sis­tis­che Aktion in der Stadt.
Am 23.4.1945 zog die Rote Armee in die Stadt ein und been­dete die deutsche Bar­barei, für die sich bis zum bit­teren Ende Mil­lio­nen Deutsche einge­set­zt hat­ten. Für uns als Antifaschist*innen ist dieses Datum ein Grund zum Feiern — aber auch zum Kämpfen: 70 Jahre nach dem Ende der NS-Herrschaft sehen wir uns weit­er mit Ras­sis­mus, Unter­drück­ung und Men­schen­ver­ach­tung kon­fron­tiert. Lasst uns den Neon­azis am 25.4.2015 in Frank­furt (Oder) also zeigen, was wir von ihnen hal­ten! Die ras­sis­tis­chen Zustände in Frank­furt (Oder) müssen benan­nt und bekämpft werden!
Seit August ver­gan­genen Jahres gibt es in Frank­furt (Oder) eine organ­isierte ras­sis­tis­che Mobil­isierung. Anstoß gab eine ras­sis­tisch aufge­ladene Debat­te um ver­meintliche Dro­genkrim­i­nal­ität im Lenné-Park. Lokalme­di­en grif­f­en Gerüchte über deal­ende Schwarze Per­so­n­en ungeprüft auf und berichteten aus­giebig. Drama­tisierun­gen und „Flüchtlingsproblematik“-Rhetorik sorgten für weit­ere Panik. In dieser Dynamik entlud sich der All­t­agsras­sis­mus der Frankfurter*innen auf Face­book-Seit­en wie „Blaulichtre­port Frank­furt (Oder)“, „Bürg­er­wehr Frank­furt (Oder)“ oder “Frankfurt/Oder wehrt sich”. Für die im Auf­schwung befind­liche AfD ein gefun­denes Fressen. So erhielt sie bei den let­zten Land­tagswahlen knapp 20% der Frank­furter Stimmen.
Eine erste Demon­stra­tion am 17. Jan­u­ar mit knapp 250 Teil­nehmenden war der  Höhep­unkt der organ­isierten ras­sis­tis­chen Mobil­isierung in Frank­furt (Oder). Zwar versper­rten Block­aden dem Auf­marsch den Weg in die Innen­stadt und zwan­gen sie dazu, eine andere Route zu nehmen, doch kön­nen die Frank­furter Neon­azis das Ganze als Zwis­ch­en­er­folg ver­buchen, war es doch die erste erfol­gre­iche neon­azis­tis­che Demo in Frank­furt (Oder) seit 2007. Ange­zo­gen hat der Auf­marsch Neon­azi-Kad­er, Hooli­gans, Rock­er oder NPD’ler — darunter cir­ca 70 Frankfurter*innen. Erschreck­end war die Anzahl der vie­len jun­gen Men­schen, die sich wie selb­stver­ständlich voller Hass und Men­schen­ver­ach­tung in die Menge ein­fügten und beseelt von der Sehn­sucht nach ein­er „Volks­ge­mein­schaft“ bei den „Wir sind das Volk“-Rufen mit einstimmten.
Am 14. Feb­ru­ar fol­gte dann eine weit­ere Kundge­bung des ras­sis­tis­chen Mobs, zwar mit gerin­ger­er Beteili­gung und begleit­et von einem bre­it­en Protest und ein­er anti­ras­sis­tis­chen Demon­stra­tion des Bünd­niss­es “Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)”, aber doch wurde Men­schen­ver­ach­tung auch an diesem Tag eine Bühne geboten.
Und auch wenn es ihnen durch eigenes Unver­mö­gen, ihren offen zur Schau getra­ge­nen Neon­azis­mus und man­gel­nde poli­tis­che Erfahrung bish­er nicht gelun­gen ist, das vorhan­dene ras­sis­tis­che Poten­zial gän­zlich auszuschöpfen und über einen Kreis aus befre­un­de­ten Neon­azis hin­auszukom­men, bedeutet dies keineswegs Ent­war­nung: die Rassist*innen stellen sowohl im All­t­ag als auch am 25.4. selb­st eine Bedro­hung für Ander­s­denk­ende dar. Als Beispiel sei an dieser Stelle auf einen ras­sis­tis­chen Über­griff auf eine Gruppe syrisch­er Geflüchteter am 21.3.2015 ver­wiesen; polizeibekan­nte Neon­azis belei­digten und ver­fol­gten sie zunächst gezielt, um sie dann mit Trit­ten und Schlä­gen zu verletzen.
Zudem ist davon auszuge­hen, dass die Grup­pierung um “Frankfurt/Oder wehrt sich” Unter­stützung von der Neon­azi-Bewe­gung “Der III. Weg” erhält. Dessen zen­trale Fig­ur in der Region und in Bran­den­burg, Maik Eminger, war bere­its auf bei­den vor­ange­gan­genen Neon­azi-Demon­stra­tio­nen als Red­ner in der Oder­stadt anwesend.
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Aler­ta Antifascista!

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Antifaschismus

Bündnis ruft zu antirassistischen Protesten in Frankfurt auf

Immer wieder tra­gen Rassist*innen und Neon­azis ihre men­schen­ver­ach­t­ende Het­ze auf die Straße – auch in Frank­furt (Oder). Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ ruft dazu auf, sich dem ent­ge­gen­zustellen. Wir sol­i­darisieren uns mit Geflüchteten und anderen Betrof­fe­nen von ras­sis­tis­ch­er Het­ze und Gewalt: Auch wenn am 25. April erneut Neon­azis durch Frank­furt marschieren wollen.

Neon­azis wollen „Bürg­er­be­we­gung“ in Frank­furt (Oder) auf­bauen – ohne uns!

Mit Pegi­da und deren Ablegern gehen derzeit tausende Men­schen auf die Straße, um strik­tere Abschiebung und ein gerin­geres Auf­nah­mekontin­gent für Flüchtlinge zu fordern. Die Anhänger*innen dieser Grup­pierun­gen sind nicht in der Lage, sich in die prekäre Sit­u­a­tion der Geflüchteten hinein zu ver­set­zen. Im Gegen­teil – ras­sis­tis­che Vorurteile sind bei ihnen fest verwurzelt.
Es ist nicht das erste Mal, dass sich stadt­bekan­nte Neon­azis ver­sam­meln wollen, um ihr ras­sis­tis­ches Men­schen­bild an die Bürger*innen Frank­furts her­anzu­tra­gen. Ihr Ver­such, sich als bürg­er­liche Bewe­gung darzustellen, ist bere­its in der Ver­gan­gen­heit gescheit­ert. Anges­tachelt durch die Het­ze kam es in der Ver­gan­gen­heit zu Belei­di­gun­gen, Anfein­dun­gen und Über­grif­f­en gegenüber Geflüchteten.
Unsere Botschaft: Sol­i­dar­ität mit Geflüchteten – keinen Fußbre­it den Rassist*innen und Neonazis!
Bürg­erkriege, Ter­rormilizen, Hungerkatas­tro­phen oder Unter­drück­ungsregime zwin­gen jeden Tag Men­schen zur Flucht in sichere Län­der, da ihnen in ihren Herkun­ft­slän­dern wirtschaftlich­er Ruin, Gewalt, Unter­drück­ung oder Tod dro­hen. Es ist an uns Demokrat*innen, Flüchtlinge willkom­men zu heißen und eine Gesellschaft, die in „die Deutschen“ und „die Anderen“ geteilt ist, nicht zuzu­lassen. Men­schen­ver­ach­tung – egal auf welch­er Grund­lage – dulden wir nicht. Ob im Sportvere­in, in der Schule oder ander­norts: Wir müssen weit­er den Kon­takt mit Geflüchteten suchen und dazu beitra­gen, ihnen mehr Teil­habe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Rassist*innen wollen Flüchtlin­gen durch ihre men­schen­ver­ach­t­ende Stim­mungs­mache das Recht auf ein Leben in Würde nehmen. Indem sie eine Ver­schär­fung des Asyl­rechts ver­lan­gen, sprechen sie geflüchteten Men­schen den Zugang zu Schutz und Sicher­heit – und damit ein zen­trales Men­schen­recht – ab. Dem stellen wir uns ganz entsch­ieden entgegen!

Für eine anti­ras­sis­tis­che Kul­tur in Frank­furt (Oder)!

Den men­schen­ver­ach­t­en­den Forderun­gen der Rassist*innen und Neon­azis set­zen wir human­is­tis­che und demokratis­che Werte ent­ge­gen. Flüchtlinge sollen friedlich und sich­er in Deutsch­land leben kön­nen, ohne Angst vor sozialer Kälte, Hass und Gewalt haben zu müssen. Flucht ist kein Ver­brechen! Daher fordern wir alle Demokrat*innen auf, sich kreativ, zahlre­ich und entschlossen am Protest gegen die Ver­anstal­tung der Rassist*innen und Neon­azis zu beteili­gen. Sollte die Notwendigkeit beste­hen, einen recht­en Auf­marsch zu ver­hin­dern, sind friedliche Massen­block­aden das Mit­tel unser­er Wahl. Wir sind sol­i­darisch mit allen, die unser Ziel teilen, sich den ras­sis­tis­chen Aktio­nen entgegenzustellen.
Keinen Fußbre­it dem Ras­sis­mus! Frank­furt (Oder) bleibt kein Ort für Nazis!
Das Bünd­nis
Das zivilge­sellschaftliche Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ beste­ht seit Ende 2011. Es ist ein Zusam­men­schluss ver­schieden­er Gew­erkschaften, Vere­ine, Parteien, antifaschistischer
Ini­tia­tiv­en und Einzelper­so­n­en. Alle Akteur*innen engagieren sich kon­tinuier­lich für eine demokratis­che Teil­habe Aller, leis­ten anti­ras­sis­tis­che und antifaschis­tis­che Arbeit und stellen sich gegen Men­schen­ver­ach­tung und Diskri­m­inierung. Zahlre­iche Beispiele der Ver­gan­gen­heit zeigen, wie erfol­gre­ich Men­schen ein Zeichen gegen Rechts set­zen kön­nen, indem sie gemein­sam zivilen Unge­hor­sam leis­ten. Das Bünd­nis wird sich auch in Zukun­ft ganz im Sinne dieser Tra­di­tion men­schen­ver­ach­t­en­der Ide­olo­gie in den Weg stellen.

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Antifaschismus Gender & Sexualität

Auch unsere Kurve ist nicht frei von Sexismus”

Die Gruppe FMT*BBG mit einem abge­wan­del­ten Zitat von Rosa Lux­em­burg Quelle: FMT*BBG
In der ver­gan­genen Woche beschäftigte sich Fussball-gegen-Nazis.de mit Sex­is­mus in der Fan- und Ultra­kul­tur des Män­ner­fußballs, Frauen-Ultra­grup­pen als Möglichkeit der Emanzi­pa­tion und dem Fan­block als Raum für untyp­is­che Geschlechterk­lis­chees. Dazu haben wir jet­zt mit Lotte von der Ultra­gruppe Frauen*Mädchen*Trans* Babels­berg gesprochen. Die Gruppe kri­tisierte im let­zten Jahr, dass durch “dum­mdeutsches männlich­es Pro­llover­hal­ten” einiger Ultras das “Bild eines mack­ri­gen, sportlich ver­sof­fe­nen Typen als Vor­bild an den Kur­ven­nach­wuchs trans­portiert wird”. Lotte ist seit 14 Jahren in der Nord­kurve Babels­berg aktiv.
Von Fred­erik Schindler
FS: Wie kam es zur Grün­dung der Frauen*Mädchen*Trans*-Gruppe, seit wann existiert ihr und wieviele Men­schen organ­isieren sich unge­fähr in eurem Zusammenschluss?
FMT*BBG: Unsere Gruppe wurde Anfang 2014 gegrün­det. Wir haben ja eine rel­a­tiv über­schaubare und famil­iäre Kurve in Babels­berg. Wir Frauen* haben da ähn­liche Erfahrun­gen gemacht – und nicht nur gute, was natür­lich verbindet. Um unsere Kräfte zu bün­deln, haben wir uns zusam­mengeschlossen, momen­tan sind 7 Frauen* in der Gruppe aktiv.
Zum Frauen*kampftag 2014 habt ihr das Karl-Liebknecht-Sta­dion sym­bol­isch in Rosa-Lux­em­burg-Sta­dion umbe­nan­nt, erst­mals eure Zaun­fahne präsen­tiert und einen Fly­er gegen Sex­is­mus und Mack­er­tum in der Kurve verteilt. Wie waren die Reak­tio­nen darauf?
Die Rück­mel­dun­gen waren durch­weg pos­i­tiv. Dazu muss allerd­ings gesagt wer­den, dass wir eine sehr poli­tis­che Kurve sind und klar anti­sex­is­tisch, anti­ho­mo­phob und anti­ras­sis­tisch aus­gerichtet sind. Deshalb haben wir keinen mas­siv­en Wider­stand erwartet, allerd­ings repräsen­tiert die Nord­kurve Babels­berg auch nicht die Norm der deutschen Ultra­kul­tur. In anderen Kur­ven wären solche Aktio­nen lei­der undenkbar. Wir haben von anderen Grup­pen und auch vom Fan­pro­jekt Respekt und Anerken­nung bekom­men. Allerd­ings find­et auch nicht über­all eine Selb­stre­flex­ion statt, ger­ade was das The­ma Mack­er­tum ange­ht. Auch unsere Kurve ist nicht frei von Sex­is­mus und Ras­sis­mus, auch hier gibt es sex­is­tis­che Belei­di­gun­gen. Und auch das Ver­hal­ten einiger Fans auf Auswärts­fahrten ist prob­lema­tisch, da wer­den Frauen* oft­mals nicht richtig ernstgenommen.
Es gibt in deutschen Fan­szenen nur wenige Frauen in Ultra­grup­pen und noch weniger Frauen-Ultra­grup­pen — ihr seid sog­ar die einzige, die unab­hängig von ein­er offe­nen Gruppe agiert. Woran liegt das? Was sind in Bezug auf Sex­is­mus die größten Prob­leme in der Ultraszene?
Weib­lich gele­sene Men­schen in der Fan­szene müssen sich immer wieder erk­lären, beweisen und pro­fil­ieren. Wer da aus der Masse her­aussticht – und das machen Frauen* im Män­ner­fußball automa­tisch – muss auch auf bes­timmte Reak­tio­nen gefasst sein, das möchte nicht jede. Ger­ade, wenn man dann noch Sex­is­mus anprangert, wird man oft belächelt oder stumm gemacht. Viel zu oft gel­ten Frauen* im Sta­dion noch als “die Fre­undin von…”. Was es zudem gibt, ist eine Konkur­ren­zsi­t­u­a­tion zwis­chen aktiv­en Frauen*, was ein sol­i­darisches Miteinan­der erschw­ert. Das ist schade, denn wir prof­i­tieren vom Frauen*schutzraum, in dem der auf Frauen* aus­geübte Druck abge­baut wer­den kann. Lei­der ist dieses Empow­er­ment nicht in allen Kur­ven erwün­scht. Wir ver­suchen außer­dem, Het­ero­nor­ma­tiv­ität und Zweigeschlechtlichkeit zu hin­ter­fra­gen und auch zu the­ma­tisieren, dass die Sit­u­a­tion von Men­schen, die von Ras­sis­mus oder Trans­pho­bie betrof­fen sind, noch schwieriger ist.
Gibt es denn auch eine Ver­net­zung mit anderen Gruppen?
Auf per­sön­lich­er Ebene gibt es Kon­tak­te zu Frauen* aus Jena, Bre­men und St. Pauli. Diese Ver­net­zung wür­den wir gerne noch ausweit­en und haben deshalb im let­zten Jahr am Work­shop-Woch­enende der Ini­tia­tive F_in Frauen im Fußball in Neuhar­linger­siel teilgenommen.
Im Juni seid ihr für das näch­ste, mit­tler­weile 11. F_in-Tre­f­fen ver­ant­wortlich. Worum geht es und an wen richtet sich die Einladung?
Es ist ein Net­zw­erk­tr­e­f­fen für Frauen* aus der aktiv­en Fan­szene im deutschsprachi­gen Raum. Das erste Mal wird es von ein­er eige­nen Frauen*gruppe organ­isiert, in Zusam­me­nar­beit mit dem Fan­pro­jekt Babels­berg, das mit Tine Stern als Mitar­bei­t­erin eine tolle und engagierte Arbeit leis­tet. Im Vorder­grund ste­ht der Aus­tausch von Erfahrun­gen, es wird auch Work­shops zum The­ma Selb­ster­mäch­ti­gungsstrate­gien und Empow­er­ment geben, außer­dem referiert Mag­da Albrecht zum The­ma Kör­per­normierun­gen. Wir tre­f­fen uns vom 19. bis zum 21. Juni in Babels­berg, ein paar freie Plätze gibt es noch!
Mehr im Netz:
“Ein­fach nur Ultra unter Ultras sein – das wär was!” – Fussball-gegen-Nazis.de über den Auss­chluss von Frauen in der Fankultur
Frauen* in die Kurve – alles andere ist Quark! 11. F_in Ver­net­zungstr­e­f­fen in Pots­dam, 19.–21.6.2015

Arte Tracks über weib­liche Ultras – sieben­minütiger Fernsehbeitrag
DIE WELT fragt sich: Wie schw­er haben es Frauen in der Ultra-Szene?
Län­ger­er Beitrag von Nicole Selmer über weib­liche Fans im Männerfußball
New Girls in the Block – Frauen in der Ultra­szene. Aus­führlich­er Beitrag von Hei­di Thaler
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Antifaschismus

Der Dritte Weg – Aufbau Ost

Seit einiger Zeit forciert die neon­azis­tis­che Split­ter­partei „Der III. Weg“ einen Aus­bau ihrer Aktiv­itäten in der Ost­zone. Dabei schreckt sie nicht vor der Abwer­bung von NPD-Man­dat­strägern zurück und konzen­tri­ert sich beson­ders auf die Orte, in denen die NPD in der Ver­gan­gen­heit ver­sagte. Ein Blick auf die Entwick­lung in Berlin und Brandenburg.
Der Dritte Weg – ein Exportschlager?

Der Dritte Weg in Wittstock, Tony Gentsch (2.v.l.), daneben Matthias Fischer (3.v.l.) © Ney Sommerfeld
Der Dritte Weg in Witt­stock, Tony Gentsch (2.v.l.), daneben Matthias Fis­ch­er (3.v.l.) © Ney Sommerfeld
Anfangs war der „Dritte Weg“ noch eine kleine, eher bedeu­tungslose Erschei­n­ung aus Rhein­land-Pfalz und Baden Würt­tem­berg. Aus­ges­tat­tet mit einem10-Punk­te-Plan, der an das „25 Punk­te-Pro­gramm“ der NSDAP angelehnt ist. Die Auf­nahme der mil­i­tan­ten bay­erischen Kam­er­ad­schaft „Freies Netz Süd“ (FNS), im Zuge des Ver­botsver­fahrens dieser Organ­i­sa­tion, sorgte für eine schein­bar plöt­zliche Expan­sion nach Bay­ern. Und für eine deut­liche Zunahme von Aktiv­ität und Wahrnehmung der Partei, in der vier von fünf Mit­glieder des Bun­desvor­standes aus Rhein­land-Pfalz stam­men. Der Außen­seit­er ist das ehe­ma­lige Kreisvor­standsmit­glied der NPD in Berlin-Pankow, San­dor Makai. Seit 2014 drückt sich die Partei, mit einem unüberse­hbaren Hang zur NS-Ästhetik, allmäh­lich gen Nor­den und ver­fügt über Grund­struk­turen in Hes­sen, Nieder­sach­sen, Sach­sen und Thürin­gen. In Sach­sen began­gen vor allem die Aktiv­itäten nach dem Auf­marsch am 01.05.2014 in Plauen. Ähn­lich­es erwartet man für Thürin­gen, wo der III.Weg am 01.05.2015 auf­marschieren will – in Saalfeld.
Der Dritte Weg ist beson­ders inter­es­sant für Struk­turen, die mit Ver­boten belegt sind oder wer­den, da das Parteienge­setz als Schutz ver­standen wird. Ziel ist jedoch nicht, wie bei der NPD, der Kampf um die Par­la­mente. Neben dem „antritt zu Wahlen und dem poli­tis­chen Kampf auf der Straße liegt das Haup­tau­gen­merk der Partei vor allem im Bere­ich des kul­turellen Kampfes und im Kampf um die Gemein­schaft.“ Dabei set­zt die Partei auf „Eliten­bil­dung“. So wird man ohne Prob­leme För­der­mit­glied und somit pas­sives Mit­glied, doch um in den Kreis der Elitekämpfer „für Volk und Heimat“ wer­den, braucht es eine Schu­lung an deren Ende man in ein­er Ehrung Vollmit­glied wird.
Der Dritte Weg in Brandenburg
Der Dritte Weg in Wittstock, Tony Gentsch (2.v.l.), daneben Matthias Fischer (3.v.l.) © Ney Sommerfeld
Der Dritte Weg in Witt­stock, Tony Gentsch (2.v.l.), daneben Matthias Fis­ch­er (3.v.l.) © Ney Sommerfeld

Nach dem Zuzug des FNS-Kaders Math­ias Fis­ch­er aus dem Franken­land in die bran­den­bur­gis­che Uck­er­mark began­nen nun auch in der „Mark Bran­den­burg“ die Aktiv­itäten des III.Weg. Ange­fan­gen mit Flug­blat­tak­tio­nen und inter­nen Stammtis­chen fol­gten schnell Kundge­bun­gen in Brandenburg/Havel, Eisen­hüt­ten­stadt und zulet­zt Witt­stock, bei denen die neue Partei eine maßge­bliche Rolle spielte. Dabei sind es nicht nur zuge­zo­gene Neon­azis, son­dern auch ges­tandene Aktivis­ten, die in die Partei drück­en. Nach außen hin war es vor allem Maik Eminger, Brud­er des mut­maßlichen NSU-Helfers André, der die Partei in den ersten Wochen vor Ort vertreten hat. Er meldete beispiel­sweise die Kundge­bung in Eisen­hüt­ten­stadt an und wurde als Red­ner für die Partei angekündigt. In Witt­stock trat neben ihm der Belziger Pas­cal Stolle als Red­ner auf. Stolle war bis vor kurzem noch für die NPD Man­dat­sträger in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung von Bad Belzig. In seinem Face­book-Pro­fil gab er zu seinem Wech­sel an, niemals Mit­glied in der NPD gewe­sen zu sein und nun, „nach langem Über­legen und Gesprächen“, entsch­ieden zu haben, in die Split­ter­partei ein­treten zu wollen. Pos­i­tiv kom­men­tierte dies Sascha Lücke, Neon­azi aus Brandenburg/Havel und verurteil­ter Totschläger. Kurze Zeit später berichtet die Partei von „Anwer­bev­er­suchen durch den Ver­fas­sungss­chutz“ in der Havel­stadt. Ob damit Lücke gemeint ist, ist unbekan­nt, aber nahe­liegend, wenn man bedenkt, wie gern sich der Ver­fas­sungss­chutz ger­ade an straf­fäl­lig gewor­de­nen Neon­azis bedient.
Im Zuge der Mobil­isierung zu einem Neon­azi­auf­marsch in Witt­stock sind auch hier Aktiv­itäten des III.Weges auf­fäl­lig gewor­den. Die Prig­nitz war seit der NPD-Spal­tung im Jahr 2004 ein blind­er Fleck für rechte Parteien. Die Freien Kräfte entwick­el­ten sich als Haup­tor­gan­i­sa­tion und bis auf ein, zwei Einzelper­so­n­en kon­nte die NPD kaum Erfolge ver­melden. Wohlwol­lend reagierten in sozialen Net­zw­erken Aktivis­ten der Region auf die Aktiv­itäten der Partei vor Ort. Neben der Beteili­gung am Auf­marsch und dem Auf­stellen von gle­ich drei der fünf Red­ner fan­den auch Flug­blattverteilun­gen in eini­gen Gemein­den der Region statt. Am Auf­marsch selb­st nah­men mehrere Neon­azis teil, teil­weise extra aus Bay­ern angereist.
Im Anschluss an die Demon­stra­tion sollen sich einige Neon­azis, darunter einige Auswär­tige, zu einem „Lieder­abend“ in ein­er ehe­ma­li­gen Gast­stätte in einem Nach­bar­dorf getrof­fen haben. Die Ver­anstal­tung wurde durch die Polizei been­det. Es ist nicht bekan­nt, ob die Ver­anstal­tung in Verbindung mit den Aktiv­itäten des „Drit­ten Weg“ oder mit ein­er Wer­bev­er­anstal­tung zum „Tag der deutschen Zukun­ft“ am 06.06.2015 in Neu­rup­pin, steht.
Der Dritte Weg goes Reichshauptstadt
Franziska G. mit Jacke des III.Weg © Ney Sommerfeld
Franziska G. mit Jacke des III.Weg © Ney Sommerfeld
Bekan­nt dage­gen ist die Grün­dung eines Stützpunk­tes in Berlin, einen Tag nach dem Auf­marsch in Witt­stock (28.03./29.03.2015). Bere­its in Witt­stock fiel Franziska G. mit ein­er Jacke der Split­ter­partei auf. Franziska G. stammt aus dem Umfeld der „Bürg­er­be­we­gung Hellers­dorf“, welche seit 2013 die ras­sis­tis­che Het­ze gegen Asyl­be­wer­ber antreibt. Auch fiel sie beim Fußball auf, als sie beim Berlin­er Lan­despokalspiel Ein­tra­cht Mahls­dorf gegen Ten­nis Borus­sia Berlin gemein­sam mit Hellers­dor­fer Neon­azis eine Drohkulisse gegen den linken Gästean­hang und Jour­nal­is­ten auf­baute. Zwar war ein­er ihrer Wegge­fährten der let­zten zwei Jahre, Kai Schus­ter (1999 Kan­di­dat der NPD in Berlin-Hellers­dorf) eben­falls vor Ort, doch bei­de liefen in ver­schiede­nen Blöck­en. Mit dem seit Jahren schein­bar unsicht­baren San­dor Makai (zulet­zt wurde er 2011 auf Berlin­er Aufmärschen gese­hen) und Franziska G. sind zwei Per­so­n­en aus ver­schiede­nen Berlin­er Lagern mut­maßlich an der Grün­dung der Konkur­renz zur Rumpelka­m­mer der „Recht­en“ und der eventuell in Zukun­ft ver­bote­nen NPD beteiligt. In ein­er offiziellen Ver­laut­barung des III.Weg, gehen sie mit dem „nationalen Lager in Berlin“ hart ins Gericht und stellen fest, dass die Szene „in viele kleine Grup­pen aufgeteilt“ ist, in der „bish­erige nation­al­gesin­nte Parteien […] durch ihr Han­deln in vie­len Bere­ichen ver­bran­nte Erde hin­ter­lassen“ hät­ten. Bei der Grün­dung in Berlin waren, mit Matthias Fis­ch­er – der den Mod­er­a­tor mimte – und Tony Gentsch als Gas­tred­ner, ehe­ma­lige Kad­er des inzwis­chen ver­bote­nen FNS anwe­send und in den Ablauf mas­siv eingebunden.
Der Stützpunkt Berlin ist auf der Partei-Webpräsenz als offizieller Stützpunkt gelis­tet, obwohl er bish­er keine Aktiv­itäten ent­fal­tete. Anders beim Bran­den­burg­er Stützpunkt – er ist nicht offiziell, dafür jedoch dur­chaus öffentlichkeitswirk­sam aktiv.
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Antifaschismus

Auswertung Neonaziaufmarsch in Wittstock/Dosse

tddz-userpicZunächst bedanken wir uns bei allen Antifaschist*innen, die uns am ver­gan­genen Sam­stag in Wittstock/Dosse unter­stützt haben, ein notwendi­ges Zeichen gegen Ras­sis­mus und neon­azis­tis­che Hege­mo­ni­albe­stre­bun­gen in der Region zu set­zen. Für die weni­gen Men­schen, die hier aktiv für eine Zivilge­sellschaft ein­treten, Geflüchtete unter­stützen oder ein­fach nur die neon­azis­tis­chen und ras­sis­tis­chen Umtriebe nicht hin­nehmen wollen, war dies ein wichtiges Sig­nal der Solidarität.

Trotz­dem wollen wir die Ereignisse des Tages nüchtern betra­cht­en. Nahezu ohne Wider­stand kon­nten die knapp 200 Neon­azis und Rassist*innen durch die Doss­es­tadt marschieren. Der Auf­marsch war ein Schaulaufen von neon­azis­tis­chen Organ­i­sa­tio­nen von „Freien Kräften“, über NPD bis zum „III. Weg“ und strotzte nur so vor aggres­siv­er Stim­mungs­mache und Het­ze gegen Geflüchtete und poli­tis­che Gegner*innen. Auch die „Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland“ waren vor Ort und war­ben für den „Tag der Deutschen Zukun­ft“ (TDDZ) am 06. Juni 2015 in Neuruppin.

Gän­zlich unwider­sprochen wurde der Auf­marsch in Witt­stock aber auch nicht abge­hal­ten. Nahezu 100 Antifaschist*innen sam­melten sich im Friedrich-Ebert-Park und störten den Neon­azi­auf­marsch auf dem Hin- und Rück­weg. Eben­so wurde die Zwis­chenkundge­bung der Neon­azis am Mark­t­platz laut­stark aus­gep­fif­f­en. Mehr war an diesem Tag allerd­ings nicht möglich. Jegliche Ver­suche auf die Route des Auf­marsches zu gelan­gen und die Neon­azis zum Still­stand oder gar zu Umkehr zu zwin­gen wurde durch die Bran­den­burg­er BFE schnell im Keim erstickt. Nach Angaben von Infori­ot kam es auf den Mark­t­platz zu einem Pfef­fer­sprayein­satz. Laut Angaben der Polizei­di­rek­tion Nord waren 300 Beamt*innen im Ein­satz um die Durch­führung des Aufzuges zu sichern.

In den let­zten Monat­en ver­mehrt sich zudem der Ein­druck, dass sich bei der Bran­den­burg­er Polizei ein Strate­giewech­sel vol­l­zo­gen hat. Bei den Aufmärschen in Frank­furt (Oder), am 17. Jan­u­ar 2015, und in Cot­tbus, am 15. Feb­ru­ar 2015, zeigte sich, dass die Bran­den­burg­er Polizei, mit Unter­stützung ander­er Ein­heit­en, zunehmend gewil­lt ist, antifaschis­tis­chen Protest schnell­st­möglich im Keim zu erstick­en. Dabei schreckt sie, wie beispiel­sweise in Cot­tbus, auch vor dem Ein­satz vom Gewalt nicht zurück. Dieser Kur­swech­sel hängt möglicher­weise mit der Umbe­set­zung des Bran­den­burg­er Innen­min­is­teri­ums in der neuen Leg­is­laturpe­ri­ode zusam­men. Der neue Innen­min­is­ter Karl Heinz Schröter alias „Genosse Gran­it“ gehört näm­lich zum kon­ser­v­a­tiv­en Flügel der SPD und ist als poli­tis­ch­er Hard­lin­er berüchtigt. Im Land­kreis Ober­hav­el war er zuvor ein­er der let­zten Lan­dräte Bran­den­burgs, der trotz öffentlichen Drucks und Parteirüge eis­ern am umstrit­te­nen Gutschein­sys­tem für Flüchtlinge fes­thielt. Ander­er­seits geri­et das Bran­den­burg­er Innen­min­is­teri­um im ver­gan­genen Jahr durch ein Urteil des Ver­wal­tungs­gericht­es Pots­dam aber auch sel­ber unter Beschuss. Am 27. Mai 2014 hat­te das Gericht näm­lich eine Klage der NPD für Recht erkan­nt, dem­nach die Polizei zur Durch­set­zung eines neon­azis­tis­chen Auf­marsches am 15. Sep­tem­ber 2012 in Pots­dam sich nicht genü­gend bemühte, die dor­ti­gen Men­schen­block­aden, die den Aufzug so ver­hin­derten, zu räu­men. [5.]

Um uns allen, im Hin­blick auf den TDDZ, Szenar­ien wie in Cot­tbus oder Frank­furt (Oder) zu ers­paren, laden wir am 6. Juni 2015 alle inter­essierten Men­schen nach Neu­rup­pin ein, um den dort geplanten neon­azis­tis­chen Großauf­marsch zu verhindern.

Erscheint bitte zahlre­ich und bringt Eure Freund*innen mit! 
Presse­berichte:
[1] https://inforiot.de/erneut-200-bei-neonaziaufmarsch-in-wittstockdosse/
[2] https://presseservicern.wordpress.com/2015/03/29/wittstockdosse-polizei-setzt-aufzug-von-neonazis-durch/
[3] http://www.moz.de/details/dg/0/1/1379480/
[4] http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Wittstock-Buntes-Zeichen-gegen-Rechtsextreme
[5.] http://openjur.de/u/728552.html
Bilder:
[1] https://www.flickr.com/photos/rassloff/sets/72157651199741320/
[2] https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157651210280118/
[3] https://www.flickr.com/photos/neysommerfeld/sets/72157651613698291/

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Antifaschismus

Babelsberg traf auf den BFC Dynamo

Die Fans des BFC zündeten im Gästeblock Pyrotechnik. Nun ermittelt die Polizei gegen sie. Foto: René Strammber
Die Fans des BFC zün­de­ten im Gäste­block Pyrotech­nik. Nun ermit­telt die Polizei gegen sie. Foto: René Strammber
Wenn der SV Babels­berg 03 und der BFC Dynamo aufeinan­dertr­e­f­fen, wird viel in die Klis­cheek­iste gegrif­f­en. Die Sicher­heits­be­hör­den wer­den nervös und das Spiel gerät leicht zum Neben­säch­lichen. Am Sam­sta­gnach­mit­tag gab es diese Spiel­paarung mal wieder, auf den Rän­gen blieb es ver­hält­nis­mäßig ruhig, auf dem Rasen war es eine dur­chaus span­nende Partei, ums Spiel herum gab es den­noch hässliche Szenen.
Zum Spiel
Das 200. Spiel von Julian Prochnow im Babels­berg­er Dress endete für ihn kurios nach nicht ein­mal ein­er Stunde. Bin­nen zwei Minuten holte er sich via Foul- und Hand­spiel erst die Gelbe und dann die Gelb-Rote Karte ab. Bis dahin war es ein Spiel, in dem bei­de Mannschaften aus ihren vorhan­de­nen Chan­cen nichts her­ausholten. Auch anschließend war es weitest­ge­hend aus­geglichen, Babels­berg hat­te ein wenig mehr Spielanteile und drück­te, während der BFC sich auf Kon­ter konzen­tri­erte, diese aber nicht sauber durch­führte. Ein gerecht­es 0:0 vor 3 800 Zuschauern. Bei­de Teams ver­sack­en also weit­er­hin im Mit­telfeld und die Null­dreier müssten weit­er auf ihren ersten Dreier im laufend­en Kalen­der­jahr warten. Auf den Rän­gen blieb es ver­hält­nis­mäßig ruhig. Die BFC-Fans präsen­tierten ein Plakat von „Blau Weiß Bunt“, ver­mut­lich ein Wer­be­ban­ner des SV Babels­berg 03. Außer­dem zün­de­ten die Berlin­er Gäste wenig Rauch und Raketen. Durch das Feuer­w­erk kam es zu ein­er ein­minüti­gen Spielunterbrechung.
Neon­azis im BFC-Block
Bere­its im Vor­feld der Par­tie waren gemäßigte BFC-Anhänger gen­ervt. Sie wussten, dass Neon­azis auf­tauchen wer­den. Den­noch waren es weniger organ­isierte Neon­azis als noch beim Hin­spiel in Berlin. Aktivis­ten des „Nationalen Wider­stand Berlin“ (NW Berlin), ein NPD-Anmelder der ras­sis­tis­chen „Anwohner“-Proteste von Hohen­schön­hausen, Pots­damer Freie Kräfte und der NPD-Kreisvor­sitzende von Hav­el-Nuthe, Michel Müller, fan­den den Weg ins Sta­dion. Andere Neon­azis, die beim Spiel erwartet wur­den, fuhren lieber zu zeit­gle­ich stat­tfind­en­den Aufmärschen in Witt­stock und Dort­mund. Rechte Parolen waren deshalb kaum zu vernehmen. Ein Hit­ler­gruß, ein kleines einzelnes „Arbeit macht frei – Babels­berg 03“ sowie „Huren SVB“, wobei einige meinen, „Juden SVB“ gehört zu haben, waren im Gäste­block zu vernehmen. Der Kern des Auswärts­blocks konzen­tri­erte sich jedoch, angepeitscht durch zwei Vorsänger, auf die Unter­stützung ihres Teams.
Außer­halb des Stadions
Die Polizei stufte das Spiel als Gefährdungsspiel ein, die Tren­nung der bei­den Fan­lager ist bei einem solchen essen­ziell. Doch bere­its vor dem Spiel hätte es zu Auseinan­der­set­zun­gen kom­men kön­nen. Eine größere Gruppe von BFC-Hooli­gans kon­nten unge­hin­dert am Fan­laden der Babels­berg­er-Fan­szene vor­beimarschieren, nur im let­zten Moment kon­nten eilig her­beige­fahrene Polizeibeamte eine Auseinan­der­set­zung ver­hin­dern. Auch nach dem Spiel erfol­gte erneut eine Fantren­nung, die spätestens am Rathaus Babels­berg endete: Auf der Treppe des S‑Bahnhofs Babels­berg kam es zu einem Handge­menge, bei dem ein Babels­berg-Fan eine 15 bis 20 Zen­time­ter lange Schnit­twunde erlitt. Diese musste im Kranken­haus genäht wer­den. Unter den Angreifern sollen laut Auskun­ft der Opfer Per­so­n­en aus dem Umfeld des NW Berlin gewe­sen sein. Im Zuge der Auseinan­der­set­zung stürzten mehrere Per­so­n­en, sowohl Fans der bei­den Lager als auch Polizeikräfte. Die Babels­berg-Fans kon­nten sich aus dem Bahn­hof ret­ten, der Ver­let­zte ver­ließ den Bahn­hof aufgestützt auf zwei Fre­unde. Die Erstver­sorg­er begutachteten die Wunde und gin­gen davon aus, dass ein solch­er Schnitt nicht mit ein­er Flasche oder Scherbe zu verur­sachen sei. Fes­t­nah­men oder Doku­men­ta­tio­nen durch die anwe­senden BFE-Beamten erfol­gten nach bish­eri­gen Infor­ma­tio­nen nicht. Die Ärzte im Kranken­haus gaben an, dass die Wunde sowohl durch ein Mess­er, aber auch andere Gegen­stände, wie Glass­cher­ben zuge­führt wor­den sein kann. Der Ver­let­zte selb­st weiß nicht, wie es zu dem Schnitt kam und kon­nte auch keinen Täter iden­ti­fizieren. In dem Handge­menge kam auch er zu Fall. Die Sit­u­a­tion war zu hek­tisch und unüber­sichtlich – so die Beschrei­bung. In ihrer Pressemit­teilung zum Spiel geht die Polizei nicht auf die Sit­u­a­tion ein. Sie ver­weist auf eine kon­se­quente Fantren­nung und Ermit­tlun­gen wegen Abbren­nens von Pyrotech­nik. Wenn man der Pressemel­dung glaubt, gab es wed­er einen Angriff auf Beamte, noch auf Babels­berg-Fans, bei dem eine Per­son ins Kranken­haus kam. Ein Sprech­er des Innen­min­is­teri­ums meldete dem „Neuen Deutsch­land“ 12 Fes­t­nah­men rund um das Spiel. Zudem wurde eine Anzeige wegen Kör­per­ver­let­zung gefer­tigt. Ob diese infolge der Schnittver­let­zung aufgegeben wurde, sei unklar, berichtete die Zeitung. Am kom­menden Mittwoch wird das Sicher­heit­skonzept der Polizei erneut auf die Probe gestellt: Der Drit­tligist Energie Cot­tbus reist zum Pokal-Halb­fi­nale in die Landeshauptstadt.
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Sonstiges

Wittstock/Dosse: Polizei setzt Aufzug von Neonazis durch

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Getarnt als ver­meintliche Bürger_innen gegen die derzeit­ige „Asylpoli­tik“ waren gestern 120 Neon­azis durch die nord­bran­den­bur­gis­che Kle­in­stadt Wittstock/Dosse gezo­gen. Dabei glo­ri­fizierten sie den „Nationalen Sozial­is­mus“ und riefen Parolen, die möglicher­weise dem Straftatbe­stand der Volksver­het­zung erfüll­ten. Unge­fähr 300 Beamt_innen schützten, laut Pressemit­teilung der Polizei, unter Beach­tung des „ver­fas­sungsrechtlichen Gebot(es) der Neu­tral­ität“ die „Demon­stra­tions­frei­heit“ der Neon­azis. „Stör- und Block­ade­v­er­suche des Aufzuges“ seien ver­hin­dert und in diesem Zusam­men­hang Anzeigen wegen „Belei­di­gung“ und „Wider­stand“ aufgenom­men wor­den. Eben­falls werde gegen Teilnehmer_innen des Aufzuges „gegen Asylpoli­tik“ ermit­telt, so die Polizei weit­er. Diese sollen gegen das „Ver­samm­lungsrecht“ ver­stoßen und sich uni­formiert haben.
Sym­bol­is­ch­er Protest
Mit vielfälti­gen Aktio­nen haben dutzende Men­schen heute gegen den Aufzug der Neon­azis protestiert.
In einem umgangssprach­lich als Papageien­sied­lung beze­ich­neten Vier­tel im Nor­den der Stadt, ver­anstal­tete das Bünd­nis „Witt­stock beken­nt Farbe“ ein gemein­sames Straßen­fest mit dort unterge­bracht­en syrischen Flüchtlin­gen. Dazu waren diverse Stände aufge­baut worden.
Des Weit­eren stand der jährliche Jugend­kreuzweg der evan­ge­lis­chen Kirche, der durch die Stadt bis zur Papageien­sied­lung führte, unter dem Zeichen des Protestes gegen Rassismus.
Zudem waren ent­lang der Route des Aufzuges „gegen Asylpoli­tik“ durch die his­torische Alt­stadt zahlre­iche Plakate des Freien Gym­na­si­ums Witt­stock ange­bracht, auf denen sich für eine bunte Stadt mit kul­tureller Vielfalt aus­ge­sprochen wurde. Weit­er­hin waren Trans­par­ente der Ini­tia­tiv­en „Witt­stock beken­nt Farbe“ sowie „Neu­rup­pin bleibt bunt“ und „Oranien­burg ist anders, weltof­fen, Bunt“ ange­bracht worden.
Zu direk­ten Aktio­nen gegen den „Neon­azi­auf­marsch“ hat­te hinge­gen lediglich das Bünd­nis „NoT­D­DZ 2015“ unter dem Mot­to „kein Fußbre­it den Nazis!“ aufgerufen. Diesem Aufruf offen­bar fol­gend hat­ten sich ab 13.00 Uhr unge­fähr 60 Men­schen eben­falls in der Nähe der Bahn­hal­testelle, in ein­er Parkan­lage ver­sam­melt. Kurz vor Beginn des Aufzuges „gegen Asylpoli­tik“ ver­sucht­en sie die Weite des Gelän­des zu nutzen, um auf die Bahn­hof­sstraße zu gelan­gen, scheit­erten allerd­ings an den Polizeiket­ten. Ein weit­er­er Ver­such auf die Route des Aufzuges der Neon­azis zu kom­men, scheit­erte in der Kyritzer Straße. In der Alt­stadt soll die Polizei zudem Pfef­fer­spray einge­set­zt haben, um etwaige Block­aden zu ver­hin­dern. So blieb den Gegner_innen des Aufzuges „gegen Asylpoli­tik“ nur der sym­bol­is­che Protest am Rande. Dabei wur­den u.a. Trans­par­ente, die sich sol­i­darisch mit Flüchtlin­gen zeigten und zu Protesten gegen den „Tag der deutschen Zukun­ft (TDDZ)“ in Neu­rup­pin aufriefen sowie eine Antifa-Fahne gezeigt. Die Abschlusskundge­bung des Aufzuges „gegen Asylpoli­tik“ wurde laut­stark ausgepfiffen.
Neon­azis marschierten anson­sten störungsfrei
Der Aufzug „gegen Asylpoli­tik“ bewegte sich gestern auss­chließlich im Süden der Stadt und im Zen­trum. Es war die mit­tler­weile dritte der­ar­tige Ver­samm­lung in Wittstock/Dosse. Am 6. Dezem­ber 2014 fand eine erste Demon­stra­tion mit 150 Teilnehmer_innen statt, eine zweite fol­gte mit unge­fähr 20 teil­nehmenden Per­so­n­en am 31. Jan­u­ar 2015.
Start­punkt der gestri­gen Ver­samm­lung war wieder der Bere­ich vor der Bahn­hal­testelle Wittstock/Dosse. Dort sam­melten sich bis 14.30 Uhr unge­fähr 120 Neon­azis. Bürger_innen waren hinge­gen, anders als beim Auf­marsch am 6. Dezem­ber 2014, kaum noch beteiligt. Der Aufzug gab sich in Stil und Aus­druck klar als neon­azis­tis­ch­er Auf­marsch zu erken­nen. Dazu waren etliche Neon­azis aus Bran­den­burg, Berlin, Meck­len­burg-Vor­pom­mern, Sach­sen-Anhalt und Thürin­gen angereist. Diese wur­den unter anderem durch Aufrufe in ein­schlägi­gen Social­me­dia-Seit­en zur Teil­nahme aufge­fordert. Unter anderem bewar­ben die „Aktion­s­gruppe Nord-Ost“, „Ein Licht für Deutsch­land gegen Über­frem­dung“, die „NPD Prig­nitz-Rup­pin“, „NPD Pots­dam-Mit­tel­mark“ sowie eine Social­me­dia-Gruppe, hin­ter der sich mut­maßlich die „Nationale Sozial­is­ten Wittstock/Dosse“ ver­ber­gen, die Veranstaltung.
Nach der Ver­lesung der Aufla­gen durch den mut­maßlichen Ver­samm­lungsleit­er startete der Aufzug dann Rich­tung Bahn­hof­s­traße, über­querte den Bah­nüber­gang in der Kyritzer Straße und zog dann unter dem skandieren von Parolen, wie „Frei, Sozial, Nation­al“ und „Nationaler Sozial­is­mus jet­zt“ bis in ein umgangssprach­lich als Polth­ier­sied­lung beze­ich­netes Vier­tel im Süden der Stadt, in dem viele Neon­azis wohnen. Hier gab es dann, in der Polth­ier­straße Ecke Ste­in­straße, die erste Zwis­chenkundge­bung. Bei dieser forderte Pas­cal Stolle, ehe­ma­liger Stadtverord­nete für die NPD in Bad Belzig (Land­kreis Pots­dam-Mit­tel­mark) und jet­ziger Aktivist der Partei des „drit­ten Weges“, als erster Red­ner einen „sofor­ti­gen Stopp, der Über­säung“ sein­er „Heimat mit Asy­lanten­heimen“ sowie „einen sofor­ti­gen Stopp von Asy­lanten in Deutschland“.
Auch Mar­vin Koch von den „Freien Kräften Neu­rup­pin /Osthavelland“ knüpfte an die Flüchtlings­the­matik an und ver­suchte Asyl­suchende pauschal als krim­inell darzustellen. Des Weit­eren ver­suchte er Äng­ste zu schüren, dem­nach durch die Auf­nahme von Flüchtlin­gen sein „Volk sys­tem­a­tisch aus­gerot­tet würde“. Koch könne es dies­bezüglich „nicht mit seinem Gewis­sen“ vere­in­baren, seine „Kinder in so eine mar­o­de Welt zu set­zen, ohne pro­biert zu haben an diesen Zustän­den etwas zu verän­dern“. In diesem Sinne warb er auch für die Teil­nahme an der „Abschluss­demon­stra­tion“ zum „Tag der Deutschen Zukun­ft in Neu­rup­pin“ und endete mit den Worten „Nationaler Sozial­is­mus oder Untergang“.
Anschließend zog der Aufzug mit Parolen wie „Krim­inelle Aus­län­der raus – und der Rest auch“ oder „Deutsch­land den Deutschen – Aus­län­der raus“ weit­er in Rich­tung Alt­stadt. Da let­zt genan­nter Slo­gan möglicher­weise den Straftatbe­stand der Volksver­het­zung erfüllt, kündigte die Press­esprecherin der Polizei eine strafrechtliche Prü­fung des Sachver­haltes an. Vor Ort unter­bun­den wur­den der­ar­tige Parolen jedoch nicht.
In der Alt­stadt, genauer gesagt hin­ter dem Rathaus, fand dann die Abschlusskundge­bung des Aufzuges „gegen Asylpoli­tik“ statt.
Hier ergriff dann Maik Eminger, mut­maßlich­er Kopf der „freien Kräfte“ in Pots­dam-Mit­tel­mark das Wort und knüpfte an die Reden sein­er Vorred­ner während der Zwis­chenkundge­bung an. „Ein friedlich­es Zusam­men­leben ver­schiedenar­tiger Rassen und Völk­er“ könne er sich nicht vorstellen und forderte deshalb „das Ende dieser Über­frem­dung“ sowie „das Ende der herrschen­den Asylpoli­tik“. Seinen Rede­beitrag been­dete Eminger in Inter­ak­tion mit den anderen Teilnehmer_innen des Aufzuges. Er skandierte „Nationaler Sozial­is­mus“ und die anderen Versammlungsteilnehmer_innen ergänzten mit „jet­zt“.
Anschließend über­nahm Matthias Fis­ch­er, bis zu dessen Ver­bot langjähriger Aktivist des „Freien Net­zes Süd“ in Bay­ern und heutiger Parteigänger des „drit­ten Weg“ im Land Bran­den­burg das Mikro­fon. Auch er schürte, anknüpfend an seine Vorred­ner, „Über­frem­dungsäng­ste“ und forderte das noch „viel mehr“ dage­gen auf die „Straße“ gehen müssten. „Noch“ kön­nte „die „Heimat“ gerettet wer­den, so Fischer.
Danach wurde der Aufzug durch die Ket­ten­straße zur Bahn­hal­testelle zurück­ge­führt und nach dem Abspie­len der deutschen Nation­al­hymne, in allen drei Stro­phen, für been­det erklärt.
Flüchtlinge in Wittstock
In der Stadt Wittstock/Dosse wur­den im let­zten Jahr mehrere geflüchtete Fam­i­lien aus Syrien aufgenom­men. Nach einem kurzen Aufen­thalt in einem tem­porär als Gemein­schaft­sun­terkun­ft genutztem Gebäude, wur­den diese in Woh­nun­gen in der so genan­nten Papageien­sied­lung untergebracht.
Die Unter­bringung in der Stadt wurde von einem Großteil der Bürger_innen während ein­er Ver­samm­lung der Stadt begrüßt. Lediglich das im Ort äußerst aktive neon­azis­tis­che Milieu sprach sich, offen­sichtlich aus ras­sis­tis­ch­er Moti­va­tion, dage­gen aus und führte dies­bezüglich mehrere Ver­anstal­tun­gen durch. Der­lei Aktiv­itäten set­zen sich anscheinend nun auch 2015 fort, nach dem die Stadt, eben­falls nach Zus­pruch durch die Bevölkerung, weit­ere Flüchtlinge aufnahm.
 
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