Vom 9.–17.11.2018 findet in Potsdam das 8. Improvisationstheater Festival statt.
Über das Festival
Das Potsdamer Improtheaterfestival präsentiert eine der schnellsten und kollaborativsten Kunstformen: Improvisiertes Theater. Das Besondere an dieser Theaterform ist, dass sie ungeprobt und inspiriert durch die Vorschläge des Publikums auf die Bühne kommt. Damit ist sie tagesaktuell, einmalig und überraschend. Für uns steht dabei im Vordergrund, dass Improtheater Menschen zusammenbringt. Nicht nur auf der Bühne entstehen Inhalte nur durch das Zusammenspiel von SchauspielerInnen und Gästen, die ihre Ideen mit einbringen können und eine garantiert einmalige Vorstellung erleben werden. Auch hinter der Bühne können die eingeladenen Gruppen sich austauschen, gemeinsam Workshops durchführen und neue Improvisationstechniken lernen und trainieren.
Das 8. Potsdamer Improfestival
Im achten Jahr präsentiert das Potsdamer Improtheater Festival am ersten Festivalwochenende die beiden weltweit renommierten Stargäste Lisa Rowland und Rafe Chase aus San Francisco. Bei der Festivalausgabe der Reihe Impropedia, bei ihrer ganz eigenen Show „Improv California Style“ im T‑Werk und gemeinsam mit den Kolleg*innen vom Theater ohne Probe begeistern die beiden Langform-Spezialist*innen das Potsdamer Publikum.
„Zwei Performer*innen und eine Bühne, mehr braucht dieser Abend nicht, um das vielleicht beste zu zeigen, was die USA zurzeit in Sachen Improtheater zu bieten haben,“erklärt der künstlerischer Leiter Thomas Jäkel, zur wichtigsten Show des Festivals am 10.11. im T‑Werk „Improv California Style“. Unter der Woche gibt es im Anschluss ein buntes und abwechslungsreiches Rahmenprogramm von und mit dem Improtheater Potsdam zu sehen, bevor es am zweiten Festivalwochenende mit ganz gemischten Casts aus der deutschen Improszene um die Vielfalt der Improvisation und der Menschen gehen wird.
Das Potsdamer Improtheater Festival wird organisiert und durchgeführt vom Studentischen Kulturzentrum KuZe in Kooperation mit dem Improtheater Potsdam und mit freundlicher Unterstützung durch die Studierendenschaft der Universität Potsdam, des Studentenwerk Potsdam, des ekze e.V., und des AStA der FH Potsdam.
Tickets können ab sofort reserviert werden.
Autor: Rachel
Kriegsdienstverweigerung und Desertion heute, Geflüchtete berichten
Veranstaltung am 12. Oktober 2018, 19:00 Uhr.
Seit 20 Jahren steht direkt an der Bernauer Stadtmauer ein Deserteurdenkmal:
Von User:Dabbelju – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=853613
„Gewidmet allen Deserteuren und Verweigerern,
deren Heimat die Mutter Erde ist,
die im Feind den Menschenbruder erkennen,
die statt auf Generäle auf den Befehl ihres Gewissens hören,
die nicht an Ideologien, sondern am Leben hängen,
deren Angst kleiner als ihre Liebe ist.“
Am 12. Oktober um 19:00 Uhr möchten wir uns bei allen Deserteuren und Verweigerern bedanken für ihren Mut und für ihren Beitrag für den Frieden. Wir wollen der Menschen gedenken, die ermordet wurden, weil sie sich dem Krieg verweigerten. Und wir wollen unsere Solidarität zeigen mit Menschen, die sich auch heute noch mit Desertion und Verweigerung dem Krieg entziehen.
Anschließend (19:30 Uhr) laden wir zu einem Gesprächsabend in den Klub am Steintor (Berliner Str. 1) ein. Deserteure aus Eritrea und Syrien, die im Barnim leben, werden berichten über ihre Verweigerung und was es bedeutet als Geflüchtete in Deutschland zu leben.
Herzliche Einladung! Initiativkreis Deserteurdenkmal und Netzwerk für Weltoffenheit Bernau
Facebook https://www.facebook.com/events/238712356808247/
Wann & Wo? Ab 16 Uhr im Afrikanischen Kulturverein Palanca e.V., Coppistraße 1, 16227 Eberswalde
Programm
— Kinderzirkus Wukizuki, Schminken, Basteln, Audream-Bücherkiste
— Workshop von „We‘ll Come United“ mit Schwerpunkt auf die Aktivitäten in Brandenburg und Infos zur antirassistischen Parade in Hamburg
— Transparente & Schilder für die Parade malen
— Siebdruck-Stand
— Infostände: We‘ll Come United, Bürger*innen-Asyl
— Ausstellung zu angolanischen Vertragsarbeitern in der DDR
Konzerte
Pes-to Connection [Mediterranean Music]
Xstatic handcraft [Ecstatic Dance] ( www.xstatic-handcraft.de )
Los Froclos [Folk, Klezmer]
Madbadoo [Folk, Blues, Reggae, Ska] (www.facebook.com/Madbadoo )
Rising Dao [Psychedelic Stonerrock] ( www.risingdao.de )
DJ*anes
Tema [Hip Hop, Techno]
Misere Sans Domicile Fixe [Female Trap, Hip Hop, Soul]
Hintergrund?
Am 29. September findet in Hamburg die große antirassistische Parade vom Netzwerk „We‘ll Come United!“ statt, um die vielen lokalen Initiativen, ihre Kämpfe und Forderungen in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen.
Auch aus dem Barnim werden zwei Reisebusse nach Hamburg fahren, um dort laut zu sagen: Stopp Rassismus! Stopp Abschiebungen!
Um die Busse aus dem Barnim zu finanzieren gibt es eine Spendenkampagne, damit alle mitfahren können:
Spendenkonto für die Busse:
IBAN: DE78 1705 2000 1110 0262 22 , Sparkasse Barnim;
Konto-Inhaber: Barnim für alle; Verwendungszweck: Wellcome United
http://refugeeswelcomebarnim.blogsport.de
INFORIOT — Die AfD-Märkisch-Oderland hatte am 01.September nach Neuenhagen zur Konferenz mit dem Titel „Der soziale Frieden Deutschlands in Gefahr“ geladen. Als Redner waren u.a. Andreas Kalbitz, André Poggenburg und Jürgen Elsässer angekündigt, die Anmeldung lief über Lars Günther aus Bad Freienwalde. (Mehr Infos zu den angekündigten RednerInnen und Lars Günther siehe hier). Dagegen hatte ein breites Bündnis zum Protest aufgerufen, dem insgesamt etwa 300 Menschen folgten.
Nach einer Auftaktkundgebung am Bahnhof, lief die Gegendemonstration mit etwa 200 Teilnehmer*innen durch die Stadt zum Bürgerhaus, dem Veranstaltungsort der AfD-Konferenz. Am Rathaus fand eine Zwischenkundgebung mit Redebeiträgen statt. Das Festhalten von zwei Teilnehmer*innen durch die Polizei, verzögerte das Weiterlaufen, sodass die Demonstration etwas verspätet zu den 50 Bürger*innen stieß, die bereits vor dem Bürgerhaus lautstark protestierten. So waren bereits die meisten TeilnehmerInnen der AfD-Konferenz im Bürgerhaus verschwunden. Am Rande der Demonstration kam es mehrfach zu Beschimpfungen und Pöbeleien durch Anwohner*innen.
Auf der Konferenz der AfD fanden sich, statt der angekündigten 500 TeilnehmerInnen, nur 150 ein. Grund hierfür dürfte die am selben Tag stattfindende Demonstration von Pegida und AfD in Chemnitz gewesen sein. So fuhr auch Andreas Kalbitz nach seiner Rede weiter nach Chemnitz, wo er an der Demonstration teilnahm.
Bilder gibt es hier und hier.
Am Samstag, dem 1. September, folgten dem Aufruf eines Bündnisses, bestehend aus zivilgesellschaftlichen Akteur_innen und Vereinen, mehrere hundert Menschen zur Demonstration unter dem Motto „Kein Raum für rechte Hetze“ nach Neuenhagen.
Bunt, laut und engagiert sammelten sich junge Menschen, aber auch Familien und vor allem viele Anwohner_innen. Alle einigte ihre Empörung und Wut über die im „Bürgerhaus Neuenhagen“ stattfindende Tageskonferenz der „Alternative für Deutschland“. Wir möchten an dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle Teilnehmenden senden. Mit großem Engagement, den Sprechchören, Transparenten und Schildern haben wir deutlich gezeigt, dass wir es nicht zulassen, dass sich die AfD ohne Protest versammeln und hetzen kann.
Es ist immer wichtig eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen, die AfD-Meinung kritisch zu begleiten und eine konträre Position, in der wir klar machen, dass es um ein gutes Leben für alle geht, zu artikulieren. Um über die Demonstration und deren Inhalte zu informieren, wurden, sowohl nebenher als auch im Vorfeld, Flyer an Anwohner_innen der Gemeinde Neuenhagen verteilt. Dabei zeigte sich, dass ein Großteil gar nicht wusste, was die AfD im „Bürgerhaus Neuenhagen“ veranstaltet. Gleichzeitig empörten sich viele, dass ein kommunales Gebäude für Neo-Nazis, Faschisten und rechte Hetze bereit gestellt wird. Provokationen und Pöbeleien am Rande der Demonstration gab es nur vereinzelt. Während der Demonstration informierten Redebeiträge die rund 400 Teilnehmenden und die Anwohner_innen über die Konferenz und ihre Protagonist_innen – über Jürgen Elsässer und sein verschwörungstheoretisches „Compact-Magazin“, legten die menschenverachtenden Inhalte der rechten Partei offen und setzten die Konferenz in einen größeren gesellschaftlichen Rahmen.
Die AfD, und ihre Konferenz, trägt ihren Teil zur politischen Stimmungsmache bei und ist somit auch untrennbar von den Geschehnissen in Chemnitz zu betrachten. Besonders deutlich zeigt sich dies u.a. bei Andreas Kalbitz (MdL Brandenburg/ Landes- und Fraktionsvoritzender), der zuerst bei der Tageskonferenz sprach und danach weiter nach Chemnitz (Sachsen) fuhr, um u.a. neben Bernd Höcke, „PEGIDA“ und dem völkisch-nationalistischem Netzwerk „Pro Chemnitz“ an der Großdemonstration teilzunehmen. Die Konferenz selbst war für die AfD ein Flop – von den im Vorfeld angekündigten knappen 500 Plätzen, war nur ein Bruchteil belegt – nicht einmal 150 Anwesende zählte die Veranstaltung und der Hauptteil der Teilnehmenden war alt und männlich. Vor allem die organisierende Kreisstruktur trat vor dem „Bürgerhaus“ auf, um die vorbei kommende Demonstration und die von einem Parteienbündnis organisierte Kundgebung abzufilmen. Im Vordergrund dessen stand der Hauptinitiator Lars Günther.
Abschließend bleibt noch die Kriminalisierung der friedlichen Demonstration durch die eingesetzte Polizei zu thematisieren. Bereits im Vorfeld fanden Observationen der drei im Landkreis stattfindenden Informationsveranstaltungen durch Zivilbeamte des Staatsschutzes statt. Auch das geplante „Demokratiefest“ vom Parteienbündnis musste abgesagt werden, da die Polizei im Vorfeld den Besitzer der geplanten Fläche drängte, diese nicht zur Verfügung zu stellen. Grund für beide Maßnahmen war die Einschätzung der Polizei, dass„links-autonome“ Aktivitäten erwartet werden. Diese völlig irrationale Einschätzung äußerte sich dann in einem Großaufgebot der Brandenburger Polizei, welche die Demo begleitete, das „Bürgerhaus“ vollständig abriegelte, sogar den immer Samstag stattfindenden Wochenmarkt absagen ließ und alle ortsansässigen Vereine für den Tag aus dem „Bürgerhaus“ verwies. Das Aufgebot der Polizei bestand deutlich aus jungen, unerfahrenen, teils vermutlich noch in der Ausbildung steckenden Beamt_innen – diese traten an mehreren Stellen völlig grundlos eskalierend auf. Die vielen sich um und auf der Demo bewegenden Zivilpolizist_innen, eine Festnahme, sowie die Feststellung mehrerer Personalien bildeten den Höhepunkt der Provokationen und Eskalation der Polizei. Dabei ist zusätzlich verwerflich, dass scheinbar nicht voll ausgebildete Polizist_innen in Situationen gebracht wurden, um „Erfahrungen“ zu sammeln und dort über eigene Gewaltanwendung zu verrohen. Trotz der stetigen Provokationen und der im Vorfeld prognostizierten Szenarien blieb die Demo friedlich, aber trotzdem wütend, entschlossen, bunt und lautstark über die Frechheit, dass der AfD ein kommunales Gebäude für ihre Hetze zur Verfügung gestellt wurde.
Leider wurde die kraftvolle Demo bisher kaum in den Medien widergespiegelt.
Wir kommen wieder, immer wenn die AfD oder andere Faschisten hetzen und stellen uns gegen die Kriminalisierung von Protest!
Danke an alle Unterstützer_innen.
Venceremos!
Mittwoch, 05.09., 20 Uhr: Info-Abend „Ende Gelände“ Beschreibung: Ende Gelände Potsdam stellt sich vor. Themen sind Mobilitäts- und Energiewende, selbstgemacht. Sprich: Letzte Absprachen für das Lastenrad-Festival am 7.9., mit Aktionstag RISE FOR CLIMATE (“Potsdsam Fossil Free”), Infos zu “Hambi bleibt!” (ab 1.10.), zum Aktionstraining Anfang Oktober in Potsdam und schließlich alles weitere zur Ende Gelände-Aktion 25.–29.10. im Hambacher Forst. Eintritt frei!
Montag, 03.09., 20 Uhr: Improtheater Potsdam – Im Namen der Familie
Beschreibung: Wir kommen aus der Sommerpause gleich mit einem neuen Format. Premiere!!!!! Und ihr seid herzlich eingeladen. Unsere abendfüllende Improshow spielt in nur einem Raum. In unserem Kammerspiel werdet ihr eine Familie kennenlernen, und ihren Weg… Und dabei so manches Geheimnis.…. Wir freuen uns auf euch. Eintritt 5 € / erm. 3€
Samstag, 08.09., 20 Uhr: HC-Konzert: United and Strong & Destroyline
Beschreibung: United and Strong Die Fakten: Erste Show 2001, es folgten zahlreiche Touren durch 25 Länder auf drei Kontinenten, u.a. Russland, Türkei, Brasilien, Marokko, Ukraine, Spanien,… UNITED AND STRONG haben und werden weiterhin jeden Trend, Bands und T‑Shirt-Design überleben. Ein Working-Class Ethos, ein starker Wille alles selbst zu machen, eine antifaschistische Grundeinstellung, die stille Hoffnung, dass Hardcore nicht jegliche Relevanz verloren hat. UNITED AND STRONG verfolgen immer noch die Ideen und Ideale, die sie 2001 dazu brachten ihre Instrumente das erste Mal in die Hand zu nehmen. Releases sind selten, aber konstant. Das primäre Ziel ist es weiterhin viel und überall zu spielen. Kleine Räume oder große Bühnen, DIY-Shows oder Festivals, 50 Leute oder 500. Es war immer egal und wird es auch immer sein.
Destroyline: 2010 in Berlin gegründet… “…das ist die Mukke, die mein großer Bruder früher gehört hat. Hängengeblieben in den 90igern. Wie hießen die noch mal? Such A Surge, oder so? An die erinnert mich euer kram!” Siamo Tutti Antifascisti… …wir teilen uns die Bühne weder mit rechtsoffenen Knalltüten noch mit Werbeaufstellern der Kreissparkasse. Deal with it! Eintritt frei!
Freitag, 14.09., 20 Uhr: Impropedia
Beschreibung: Die Herausforderung ist komplex: 3 absolute Spezialfragen, gestellt von einem Experten aus Potsdam sollen von ImprospielernInnen beantwortet werden. Was zum Scheitern verurteilt scheint, wird durch die Gunst des Publikums möglich. In vergnüglicher Szenenfolge ringen die Improvisateure um Punkte, mit denen sie sich die Lösungen erkaufen können. Egal wie, am Ende gewinnt das Publikum — einen bunten Theaterabend, spannendes Wissen und einen Einblick in die Potsdamer Expertenwelt dazu. Showmaster Thomas Jäkel führt bereits seit Juni 2013 an jedem 2. Freitag im Monat durch Impropedia. Eine Show voller improvisierter Szenen und Geschichten inspiriert von den Erzählungen und Ausführungen einer/s Expert/in. Eintritt frei!
Samstag, 15.09., 20 Uhr: Die Liederstube — bei Tee und Gesang
Beschreibung: In wohliger Atmosphäre werden euch viele Lieder schmackhaft dargeboten und die Künstler*innen beantworten Fragen aus dem Publikum. Eintritt 4€
Freitag, 28.09., 20 Uhr (Theatersaal): PNG #OOO4
Beschreibung: Potsdam/Noise/Geballer — kurz .png — will euch regelmäßig alle drei Monate die verschiedensten Spielarten von Noise, Ambient und Drone, hin zu Experimentellem und Sound-Performances im Kuze präsentieren. Line-Up: t.b.a. Eintritt frei!
Freitag, 28.09., 20 Uhr (Kneipe): Buchvorstellung: “Our Piece of Punk“
Beschreibung: Nach einer kurzen Sommerverschnaufpause startet der Roller Derby Tresen der Prussian Fat Cats wieder mit Powerjam, Punkrock und Feminismus. Ja, irgendwie sind wir schon Teil von Subkulturen und ja, wir versuchen auch immer wieder emanzipatorische Impulse in unsere Netzwerke reinzugeben. Diesmal kriegen wir dabei Unterstützung von Barbara und Judith aus Hamburg, die dieses Jahr gemeinsam das Buch „Our Piece of Punk“ herausgebracht haben, mehr dazu unten. (Nicht nur das Artwork reißt uns vom Hocker.) Die Lesung mit Musik beginnt um 20 Uhr. Kommt, hört zu und bringt eure ganz persönlichen Sichtweisen, Erfahrungen und Ansatzpunkte mit! Dankbare Prösterchen gehen Richtung AStA UP und ekze e.V., die uns mal wieder bei der Ermöglichung dieser Veranstaltung unter die Arme greifen. Daaaanke! _________________________________________ ABOUT “Our Piece of Punk – Ein queer_feministischer Blick auf den Kuchen” ist ein Buch mit Zeichnungen, Comics, Textbeiträgen, Diskussionen und Liebeserklärungen über die Möglichkeiten und Grenzen von Queer_Feminismus im Punk. Der Fokus liegt dabei nicht auf ‘früher war alles besser’ und Riot Grrrl-Nostalgie: vielmehr lässt es Protagonist*innen zu Wort kommen, die Punk und DIY heute lieben und leben, mit allen Macken, Kanten und Ärgernissen. Die meisten der doch recht zahlreichen Bücher, die sich mit Feminismus im Punk beschäftigen, fokussieren entweder die Protagonist*innen und Ikonen des Punk der 70er Jahre oder die Riot Grrrl-Bewegung der frühen 90er Jahre als das „Non plus Ultra“ für Punkrock-Feminismus. Doch wie ging es danach weiter? Punk ist schließlich nicht tot – sagen wenigstens die einen – und auch heute fehlt es nicht an kritischen Stimmen in Bezug auf Rassismus, Sexismus, Homo- und Trans*phobie in der Punkszene. Und die wollen wir zu Wort kommen lassen. Es ist längst an der Zeit, die Diskussionen weiterzuführen und nie ruhen zu lassen. Eintritt frei!
Alle Veranstaltungen finden statt im: Studentisches Kulturzentrum Potsdam [KuZe] Hermann-Elflein-Str, 10 14467 Potsdam
www.kuze-potsdam.de
Pressekontakt: Sara Krieg veranstaltung[at]kuze-potsdam.de
Am 11.08.2018 hatte der Landesverband der Jungen Alternativen Brandenburg zum Grillen in den Volkspark Potsdam eingeladen. Der Geschichtslehrer (!) Dennis Hohloch nutze die Veranstaltung auch, um Werbung für seine Kandidatur als Oberbürgermeister zu machen. Er tauschte sich unter anderem mit dem Stadtbekannten Neonazi Dustin Schlemminger aus [1].
Schlemminger ist seit mehr als 10 Jahren in der Potsdamer Neonazisszene aktiv [2]. Sein politischer Werdegang ist eng verbunden mit dem Jugendclub Fahrland. Hier trat er zusammen mit anderen Neonazis als „Aktionsgruppe Potsdam Nord” (AGPN) in Erscheinung [3]. Die AGPN zeigte sich damals vor allem aktionistisch mit dem Ziel, eine “National befreite Zone” zu errichten [3]. Schlemminger war dabei stets bemüht unerkannt zu bleiben. Doch seit einiger Zeit tritt er wieder öffentlich in Erscheinung. Bei einem Aufmarsch der rechten Gruppierung PoGIDA („Potsdamer gegen die Islamisierung des Abendlandes”) im April 2016 zeigte er sich zusammen mit Nick Zschirnt und anderen Neonazis. Im Februar 2017 besuchte er gemeinsam mit Vertreter*innen der Identitären Bewegung (IB) eine Veranstaltung in der Landeszentrale für politische Bildung zum Thema IB [5]. Menschenverachtende und rassistische Propaganda verbreitete Schlemminger unter dem Label „Asylhütte in Potsdam? Kannste knicken” und mit der Neonazi-Gruppierung “Freies Potsdam” [6].
Trotz ständiger Relativierung, Verharmlosung und halberherziger Distanzierung wird hier zum wiederholten Male die inhaltliche und praktische Nähe der AfD zu bekennenden Neonazis offensichtlich. Die Partei von Wehrmachts-Gauland, Revisionisten-Höcke, dem Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz (seine Vita spricht für sich) oder auch dem lokalen AfD/PoGIDA Mitläufer Herbert Heider ist auch hier in Potsdam anschlussfähig an den harten Kern der Kameradschaftsnazis.
Da braucht niemand mehr behaupten nichts gewusst zu haben! Wer die AfD wählt oder sonstwie unterstützt, wählt und unterstützt damit eine rassistische Politik des völkischen Nationalismus! AfD, PoGIDA und Schlägernazis sind in auch Potsdam eine braune Suppe!
Quellen: [1] https://www.instagram.com/p/BmX6M6olxFC/?taken-by=ja_brandenburg (Stand 15.08.18, siehe Bild 1)
[2] https://www.antifa-berlin.info/sites/def…back03.pdf
[3] http://arpu.blogsport.eu/2015/11/12/neon…n‑potsdam/
[4] https://www.youtube.com/watch?v=EptSjUNpzPo bei 4.55min
[5] https://www.e‑a-p.org/2017/02/skandal-in…ldung.html
[6] http://arpu.blogsport.eu/2018/05/04/aus-…t‑potsdam/
— Emanzipatorische Antifa Potsdam https://www.e‑a-p.org –
Brandenburg schiebt wieder nach Afghanistan ab und ignoriert Abschiebehindernisse bei den Betroffenen
(Pressemitteilung vom 14.08.2018)
Heute soll der mittlerweile 15. Sammelabschiebeflieger nach Afghanistan vom Münchner Flughafen gehen, dafür vorgesehen und mittlerweile in Abschiebehaft befindlich sind auch drei junge Männer aus Brandenburg. Der skandalöse Richtungswechsel der Landesregierung wird durch die Ignoranz der Ausländerbehörden gegenüber Abschiebehindernissen, die bei den Betroffenen vorliegen, auf die Spitze getrieben: Zwei der drei jungen Männer sind suizidgefährdet. Die Abschiebung wäre auf Grund des gesundheitlichen Zustands der Betroffenen rechtswidrig.
Bisher hatte sich Brandenburg nur einmal im März 2017 an einer solchen Sammelabschiebung beteiligt (1). Die Landesregierung scheint nur auf die durch die Bundesregierung befürwortete Ausweitung der betroffenen Personengruppen gewartet zu haben: Im Juli gab die Zentrale Ausländerbehörde den kommunalen Ausländerbehörden bekannt, dass es nun auch für brandenburgische Afghanen keine Einschränkungen bei Abschiebungen mehr gäbe. Es können nun alle erwachsenen, ausreisepflichtigen Afghanen nach Kabul abgeschoben werden.
Damit übergehen die Ausländerbehörden und das Innenministerium einen Beschluss (2), der am 3.3.2017 im Landtag verabschiedet wurde. Dieser besagt, dass “Ausländerbehörden im Rahmen einer sorgfältigen Einzelfallprüfung die Ermessensspielräume der gesetzlichen Regelungen des Aufenthaltsrechts … nutzen” sollen. Außerdem soll sichergestellt werden, “ob eine besondere Schutzbedürftigkeit im Sinne der EU-Aufnahmerichtlinie vorliegt.”
Die Rechtsanwältin Myrsini Laaser schreibt auf Facebook jedoch über einen für die Abschiebung vorgesehenen Mandanten:
„Seit heute sitzt ein afghanischer Mandant von uns aus Brandenburg in Abschiebehaft, der morgen nach Afghanistan abgeschoben werden soll. Er ist kein Straftäter oder Gefährder. Er befindet sich noch im Erstverfahren. Sein Asylantrag wurde zwar abgelehnt, aber dagegen haben wir geklagt. Er ist psychisch sehr labil. War bereits wegen eines Suizidversuches in stationärer Behandlung. Er ist damals vor den Taliban geflohen. Sein Vater wurde von den Taliban ermordet. Erst im Mai 2018 wurde seine Familie erneut von den Taliban angegriffen und bedroht, bei diesem Angriff wurden seine Brüder schwer verletzt und Freunde getötet.“ (3)
Eine Einzelfallprüfung hat hier offenbar nicht stattgefunden, gesundheitliche Abschiebehindernisse werden wissentlich ignoriert. Welchen Gehalt und welche Glaubwürdigkeit hat ein Beschluss, wenn er derart nonchalant vom Innenministerium übergangen werden kann?
„Wir sind empört, dass Menschen in solch labilem Zustand in ein Land abgeschoben werden sollen, in dem sie alles andere als Unterstützung erwartet. Diese Abschiebungen sind menschenunwürdig und müssen gestoppt werden. Die Landesregierung sollte sich ihrer Verantwortung stellen und afghanische Geflüchtete real schützen. Die erneute Beteiligung an Abschiebungen von dazu noch gesundheitlich stark angeschlagenen Menschen nach Afghanistan ist eine Missachtung jeglicher Erkenntnisberichte und Einzelschicksale.
Die Landesregierung sollte zu dieser fragwürdigen Vorgehensweise Stellung beziehen“,
so Lotta Schwedler vom Flüchtlingsrat Brandenburg.
Der Flüchtlingsrat fordert erneut: Alle Abschiebungen nach Afghanistan stoppen. Brandenburg darf sich nicht an Abschiebungen in den Krieg beteiligen!
Kontakt: Lotta Schwedler 0176 21 42 5057, Kirstin Neumann 0160 5633193
Flüchtlingsrat Brandenburg
R.-Breitscheid-Str. 164
14482 Potsdam
Tel.: 0331–716499
Fax: 0331–887 15 460
E‑Mail:info@fluechtlingsrat-brandenburg.de
www.fluechtlingsrat-brandenburg.de
Flüchtlingsrat Brandenburg fordert, den klaren Worten des Ministerpräsidenten entsprechende Taten folgen zu lassen.(Pressemitteilung vom 13.08.2018)
In der vergangenen Woche hatte sich Ministerpräsidenten Dietmar Woidke im Morgenmagazin des ZDF kritisch darüber geäußert, dass selbst Geflüchtete, die sich in einer Ausbildung befinden, nicht sicher vor Abschiebung wären. „Auf keinen Fall abschieben, wenn jemand eine feste Arbeitsstelle hat“, forderte Woidke im Interview. Denn das sei nicht nur für die Betroffenen selbst, sondern auch für die Betriebe frustrierend (1). Der Flüchtlingsrat Brandenburg begrüßt die klare Positionierung des Ministerpräsidenten zur Schaffung von Lebensperspektiven für Geflüchtete, die sich in Arbeit und Ausbildung befinden und fordert ihn auf, seinen politischen Handlungsspielraum entsprechend zu nutzen.
Die Praxis in Brandenburg weicht eklatant von Woidkes Forderung ab. „Einige Ausländerbehörden verhindern durch restriktive Praxis, das Geflüchtete eine qualifizierten Berufsausbildung aufnehmen können, selbst bei Vorlage eines unterzeichneten Ausbildungsvertrags. Anderen wird die Beschäftigungserlaubnis sogar nach Jahren der Beschäftigung bzw. nach Beginn der Ausbildung entzogen.“, so Kirstin Neumann vom Flüchtlingsrat Brandenburg. So auch Amir Tunje, er stellte Anfang Juli 2017 einen Antrag auf eine Ausbildungsduldung, legte der Ausländerbehörde Barnim alle erforderlichen Dokumente samt Ausbildungsvertrag zum Maschinen- und Anlagenführer bei einer Eberswalder Metallbaufirma vor. Kurz darauf erhielt er nicht etwa die Erlaubnis, sondern die Aufforderung nach Kenia auszureisen — die Ausländerbehörde hatte bereits einen Flug gebucht. Über ein Jahr hat es gedauert bis die Behörde nach Durchlaufen verschiedener Gerichtsinstanzen und endgültiger Entscheidung des OVG nachgeben und dem Ausbildungsbeginn zum 01.08.18 zustimmen musste. Es ist dem Betrieb zu verdanken, dass er trotz der behördlichen Hindernisse und Verzögerungen an der Ausbildung für Herrn Tunje festgehalten hat.
Der Flüchtlingsrat Brandenburg fordert die brandenburgische Landesregierung auf, Ausländerbehörden anzuweisen ihre Ermessensspielräume zu nutzen. Bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen und der Umsetzung von Bleiberechtsregelungen wie der Ausbildungsduldung liegt es häufig im Ermessen der Ausländerbehörden, diese zu ermöglichen. Momentan nutzen sie ihre Spielräume für das Bleiberecht und die Integration in Brandenburg nur selten zugunsten der Betroffenen. In Bezug auf die Ausbildungsduldung sollte der gesetzliche Anspruch durch eine Überarbeitung des Erlasses vom 27.10.2017 (2) ermöglicht werden: Der Besetzung einer Arbeits- oder Ausbildungsstelle muss stets Vorrang vor aufenthaltsbeendenden Maßnahmen gewährt werden. Auch berufsvorbereitende Maßnahmen und Studium sollten vor Abschiebung schützen. „Es ist unbedingt erforderlich, dass alle Geflüchtete in Arbeit oder Ausbildung eine Aufenthaltserlaubnis und somit eine langfristige Perspektive erhalten, wenn Woidke seine Stellungnahme wirklich ernst meint.“, so Neumann weiter.
(1)https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/moma-vor-ort-woidke-100.html
(2)http://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/erlnr_10_2017
Pressekontakt: Kirstin Neumann 0160 56 33 193
Flüchtlingsrat Brandenburg
R.-Breitscheid-Str. 164
14482 Potsdam
Tel.: 0331–716499
Fax: 0331–887 15 460
E‑Mail:info@fluechtlingsrat-brandenburg.de
www.fluechtlingsrat-brandenburg.de
Am 20.07.2018 versuchte eine Gruppe von 6 Anhängern der rechtsradikalen Partei “Der 3. Weg” auf dem Marktplatz in Templin mit einem Bollerwagen Unterschriften zu sammeln und wurde daran durch spontanen Protest erfolgreich gehindert.
Die Gruppe um Matthias Fischer und Patrick Krüger versuchte auf dem Templiner Marktplatz Unterschriften für ihre Wahlzulassung zur Europawahl zu erhalten. Die Polizei, die kurzzeitig anwesend war, verwies die Gruppe, von denen mehrere Personen einschlägig rechtsextreme und zum Teil verfassungsfeindliche Tattoos zur Schau stellten, nicht des Platzes. Auch wurde auf Nachfrage im Ordnungsamt der 3. Weg als normale Partei verhandelt und kein Spielraum gesehen, diesen “Infostand” zu unterbinden. So konnte die Gruppe sich also weiterhin mit einheitlichen TShirts, die sie als “National. Revolutionär. Sozialistisch.” auswiesen, Tattooschriftzügen, wie “Wolf’s hook – White Brotherhood” auf Patrick Krügers Hals und “Aryan hope” auf Mattias Fischers Kopf und mit ihrer rassistischen Propaganda auf dem Marktplatz aufhalten.
Daraufhin formierte sich spontan ein Protest für Bewegungsfreiheit von ebenfalls 6 Passantinnen, die die Neo-Nazis mit Diskussionen, Gesang und einem improvisierten Transparent abschirmten, bis diese nach etwa einer Stunde aufgaben und einpackten – ohne gesammelte Unterschriften.
