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Arbeit & Soziales Flucht & Migration

Alle anders, alle gleich!“

Am 23.02.2018 find­et die Pre­miere des Films „Alle anders, alle gle­ich – Geschicht­en aus dem Lebens“ in Frank­furt (Oder) statt. Ein­lass ist ab 18:30 Uhr im „Frosch – Der Club“ (Ziegel­straße 36, 15230 Frank­furt (Oder)). Der Film ist das Ergeb­nis eines Pro­jek­tes des Utopia e.V., bei dem 15 geflu?chteten und nicht-geflu?chteten Jugendliche seit Som­mer 2017 zusammenarbeiteten.
Im Rah­men der interkul­turellen Begeg­nung haben die Mit­glieder der Gruppe sich u?ber ihre Lebens­geschicht­en aus­ge­tauscht, Gemein­samkeit­en als auch Unter­schiede her­aus­gear­beit­et und die gewonnenen Erken­nt­nisse im Film verarbeitet.
„Wir geben den einzel­nen Protagonist*innen ein Gesicht, um sie aus der Anonymita?t zu befreien.“, so Madlen Fox, Sprecherin der Gruppe.
„Ziel des Films ist es, Ras­sis­mus und anderen Diskri­m­inierungs­for­men ent­ge­gen­zuwirken, um unseren Tra?umen von ein­er offe­nen Gesellschaft na?her zu ru?cken“, so Hadi Hus­sai­ni, ein weit­er­er Sprech­er der Filmemacher*innen.
Das Pro­jekt wurde gefo?rdert durch die Bun­deszen­trale fu?r poli­tis­che Bil­dung und im Rah­men des Bun­de­spro­gramms „Demokratie leben!“ durch das Bun­desmin­is­teri­um fu?r Fam­i­lie, Senioren, Frauen und Jugend.

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Arbeit & Soziales Law & Order

Unsere Solidarität gegen eure Ausgrenzung!

Heute fand unser Protest gegen die Zwangsräu­mung der Fam­i­lie Jahnke in Gallinchen statt. Unserem Wider­stand und der Tat­sache, dass es keine vernün­ftige Alter­na­tive für die Fam­i­lie gibt zum Trotz, hat die Gerichtsvol­lzieherin die Räu­mung mit Polizeiun­ter­stützung durchge­führt. Unsere Forderung nach ein­er trag­baren Alter­na­tive für die Fam­i­lie bleibt bestehen.
Etwa 25 Per­so­n­en sind heute unserem Aufruf gefol­gt und haben heute zwis­chen 10 und 12 Uhr vor dem Haus der Fam­i­lie Jahnke in Gallinchen gegen die Zwangsräu­mung der Fam­i­lie protestiert. Wir riefen Parolen wie: „Prof­ite, Prof­ite über alle Maße, dafür set­zen sie Kinder auf die Straße!“ und hat­ten Schilder und Ban­ner des Sol­i­dar­ität­snet­zw­erks mit unseren Forderun­gen mit­ge­bracht. In Rede­beiträ­gen macht­en wir immer wieder darauf aufmerk­sam, dass das Schick­sal der Fam­i­lie Jahnke kein Einzelfall ist, son­dern dass tausende Men­schen täglich in diesem Land auf­grund von niedri­gen Löh­nen oder Arbeit­slosigkeit vom Ver­lust ihrer Woh­nung bedro­ht sind.
Die Gerichtsvol­lzieherin rück­te von Anfang an mit einem Aufge­bot von etwa 20 Polizis­ten an, um die Räu­mung durchzuset­zen. Mehrmals beton­ten wir, dass die Stadt Cot­tbus, die rechtliche Möglichkeit hat, die Zwangsräu­mung aufzuschieben, in dem sie eine befris­tete Beschlagnah­mung der Woh­nung beschließt. Offen­bar hat sich die Stadtver­wal­tung aber dage­gen entsch­ieden. Jan Gloß­mann, Sprech­er der Stadt Cot­tbus, gab dem Sol­i­dar­ität­snet­zw­erk gegenüber an, dass die Beschlagnah­mung nur für drin­gende Not­fälle vorge­se­hen sei, in denen es keine andere Alter­na­tive gibt. Diesen Fall sieht die Stadt offen­bar nicht als gegeben an.
Den auch in der Presse und zum Beispiel auf Face­book ver­bre­it­eten Gerücht­en, dass der Fam­i­lie zahlre­iche Ange­bote gemacht wor­den seien, die sie nicht akzep­tiert hät­ten, wider­spricht Daniela Jahnke entsch­ieden: „Uns wur­den Häuser, die kilo­me­ter­weit weg sind, ange­boten, mit denen wir unser Fam­i­lien­leben ein­fach nicht mehr bewälti­gen kön­nten. Als Notlö­sung gel­ten für die Stadt unter anderem auch zwei Woh­nun­gen, die in zwei unter­schiedlichen Hau­se­ingän­gen sind. Was für eine Lösung soll das sein? Wie sollen wir unter solchen Umstän­den unser­er Auf­sicht­spflicht als Eltern nachkommen?“.
Obwohl die Zwangsräu­mung nicht ver­hin­dert wer­den kon­nte, bleibt ein Teil unser­er Forderun­gen beste­hen: Wohn­raum muss auch in Cot­tbus mehr sein als eine Ware! Es müssen mehr Inter­essen als die der Ver­mi­eter berück­sichtigt werden!
Von der Stadt fordern wir weit­er­hin eine tat­säch­lich mit dem Fam­i­lien­leben vere­in­bare Lösung zu schaf­fen und sich nicht weit­er hin­ter Schein­lö­sun­gen zu ver­steck­en, um sich so aus der Ver­ant­wor­tung zu ziehen.

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Arbeit & Soziales Law & Order

Neunköpfiger Familie droht die Obdachlosigkeit

Die neunköp­fige Fam­i­lie Jahnke lebt in ein­er Woh­nung mit Garten am Rand von Cot­tbus im Stadt­teil Gallinchen.
Sie fühlen sich in ihrem Zuhause gebor­gen, nicht zulet­zt weil sie erhe­blich Kraft, Zeit und Geld investiert haben, um es sich heimelig einzuricht­en. Die Tagesstruk­tur wird ihnen durch die kurzen Wege zur Schule, Kinder­garten und Super­markt bedeu­tend erleichtert.
Doch damit soll nun Schluss sein! Am 15. Feb­ru­ar 2018 um 11 Uhr wird die neunköp­fi­gen Fam­i­lie gezwun­gen, ihren Lebens­mit­telpunkt herzugeben. Es ste­ht eine Zwangsräu­mung bevor! Eine Sit­u­a­tion, die sich nur die Wenig­sten vorstellen kön­nen. Zwei Erwach­sene, sieben Kinder und die fünf Haustiere sind ab diesem Zeit­punkt obdach­los. Ger­ade für den Nach­wuchs bedeutet dieser Zus­tand der Per­spek­tivlosigkeit einen gravieren­den Ein­schnitt auf dem Weg ihrer Entwick­lung. Die Ver­ant­wor­tung dafür tra­gen die Immo­bilien­fir­ma Litzke – alleinige Inhab­erin Lydia Som­born – sowie das Ehep­aar Litzke.
Wie kam es dazu?
Das Ehep­aar Litzke übertrug nach dem tragis­chen Tod ihres Sohnes Maik Litzke, welch­er der ursprüngliche Ver­mi­eter der Fam­i­lie Jahnke war, die allum­fassende Voll­macht der Immo­bilie an Lydia Som­born. Im Inter­esse der Immo­bilien­fir­ma Litzke ste­ht der Verkauf des Haus­es, in dem die neunköp­fige Fam­i­lie seit vier Jahren wohnt. Lydia Som­born zieht einen Nutzen daraus: sie will ihr Kap­i­tal ver­mehren, wohl wis­send, dass durch die Zwangsräu­mung das Leben ein­er Groß­fam­i­lie zer­stört wird. Wohn­raum wird somit zu ein­er Ware, um den Prof­it Einzel­ner – hier Lydia Som­born und Eheleute Litzke – zu steigern. Das Men­schen­recht auf eine Woh­nung wird durch solche inhu­ma­nen Aktio­nen mit Füßen getreten.
Seit dem Einzug im Jahr 2014 wurde das Haus durch die Fam­i­lie Jahnke mit viel Herzblut, Zeit und finanziellem Aufwand stetig mod­ernisiert. Diese Anstren­gun­gen wur­den nicht etwa gewürdigt, son­dern stießen auf Ablehnung. Faden­scheinige Kündi­gungserk­lärun­gen fol­gten. Eine im üblichen Umfang durchge­führte Verän­derung am Grund­stück, wie zum Beispiel das Sähen von Blu­men und Pflanzen war dabei nur ein­er von fünf willkür­lichen Grün­den, um den Mietver­trag aufzuheben.
Wir als Sol­i­dar­ität­snet­zw­erk wer­den bei der Entwürdi­gung der Fam­i­lie Jahnke die Augen nicht ver­schließen, son­dern han­deln. Wir unter­stützen sie, die Sit­u­a­tion nicht ein­fach so hinzunehmen!
Wider­stand zu leis­ten, ist ein Weg der Selb­stvertei­di­gung, um nicht seine Würde zu ver­lieren! Deshalb heißt es: lasst uns zusam­men­schließen und kämpfen.
„Denn wo Unrecht zu Recht wird, wird Wider­stand zur Pflicht.“ (Berthold Brecht)
Gemein­sam Sol­i­dar­ität und Nach­barschaft­shil­fe zeigen im Fall Jahnke!!!
Es geht nicht nur um ein Haus. Es geht um eine Zukun­ft. Eine Zukun­ft die nur WIR gemein­sam gestal­ten können.

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Antifaschismus Bildung & Kultur Gender & Sexualität

Infoabend: Afrin, Rojava und der Krieg der Türkei gegen die demokratische Autonomie

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Wann: Dien­stag, 20. Feb­ru­ar 2018,
Beginn: 20.00 Uhr Ende 21.30 Uhr
Wo: Buch­laden Sput­nik, Char­lot­ten­strasze 28, Potsdam
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Seit einem Monat greift das türkische Mil­itär, unter­stützt mit deutschen Panz­ern, den Nor­den Syriens an. Der Krieg gegen Afrin gilt vor allem auch dem fortschrit­tlich­sten Pro­jekt der Region: Roja­va. Die Autonomie der Völk­er in Nordsyrien, der Auf­bau eines Demokratis­chen Kon­föder­al­is­mus, kurzum die Rev­o­lu­tion in Kur­dis­tan ist dem türkischen Staat und vor allem Erdo­gan ein Dorn im Auge. Zir­ka 4,5 Mil­lio­nen Kurd*innen, Araber*innen, Turkmen*innen und Assyrer*innen leben hier in ein­er selb­stver­wal­teten Gesellschaft, deren Prinzip­i­en Gle­ich­berech­ti­gung und Emanzi­pa­tion der Frauen, Reli­gions­frei­heit und Demokratie ist. Eine enorme Errun­gen­schaft in ein­er Region, die anson­sten vom IS oder anderen dschi­hadis­tis­chen Ban­den kon­trol­liert wird.
 
Wir haben eine Ref­er­entin ein­ge­laden, die seit vie­len Jahren in Roja­va lebt, um uns über die aktuelle poli­tis­che Lage und den Wider­stand in Afrin zu bericht­en. Außer­dem wird sie uns einen anderen Ein­druck der Men­schen, der Geografie der Region und der Kriegs­geschehnisse mith­il­fe kur­dis­ch­er Medi­en geben.
 
Wir gehen den Fra­gen nach: Warum basiert die Rev­o­lu­tion von Roja­va auf ein­er Frauen­be­we­gung und wie baut sich die mit­tler­weile über sechs Kan­tone erschlossene Selb­stver­wal­tung auf? Welche Rolle spie­len die Volksvertei­di­gung­sein­heit­en zur Über­win­dung des patri­ar­chalen Systems?
Der Infoabend wird inkl. Fra­gen von euch ca. 90 Minuten dauern. Ab 21.30 Uhr gibt es dann die Möglichkeit, den Abend in gemütlich­er Runde ausklin­gen zu lassen und sich über Ideen und Hand­lungsmöglichkeit­en auszu­tauschen. Organ­isiert von: ISO — Inter­na­tionale Sozial­is­tis­che Organ­i­sa­tion, OG Pots­dam und Lydia G.
 
Kon­takt: potsdam@intersoz.org
facebook.com/intersoz.org twitter.com/InterSozOrg
Link zur Ver­anstal­tung: http://intersoz.org/termine/infoabend-afrin-rojava-und-der-krieg-der-tuerkei-gegen-die-demokratische-autonomie/

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Antifaschismus

Gedenken anlässlich des 22. Todestags von Sven Beuter

Anlässlich des 22. Todestages des alter­na­tiv­en Jugendlichen Sven Beuter find­et am 20. Feb­ru­ar 2018 um 19 Uhr eine Kundge­bung an der Gedenkplat­te in der Havel­straße statt. Die aktuellen Ereignisse in Cot­tbus und Wurzen zeigen deut­lich, dass sich am ras­sis­tis­chen Nor­malzu­s­tand nichts geän­dert hat, dass Migrant_innen, Antifaschist_innen und Ander­s­denk­ende tagtäglich den Gefahren ras­sis­tis­ch­er und nation­al­is­tis­ch­er motiviert­er Über­griffe aus­ge­set­zt sind.
Trotz­dem es in Bran­den­burg an der Hav­el zur Zeit ruhig ist, hat der Auftritt von Angela Merkel im Vor­feld der Bun­destagswahl im Jahr 2017 jedoch deut­lich gezeigt, dass es in der Havel­stadt ein nicht zu ver­nach­läs­si­gen­des Poten­tial von Rassist_innen und Neon­azis gibt. Ein weit­er­er Beleg hier­für sind die regelmäßig und in größer­er Zahl auftre­tenden Aufk­le­ber der AfD, des III. Weges, der NPD und weit­er­er rechter und neon­azis­tis­ch­er Grup­pierun­gen. Der Totschläger von Sven Beuter, Sascha L., wohnt weit­er­hin in der Havel­stadt. Gemein­sam mit sein­er Fre­undin Julia Sch. und ihren zahlre­ichen Kindern leben sie derzeit  in ein­er Miet­woh­nung in der Bran­den­burg­er Alt­stadt. Sascha L. ist in der Neon­aziszene der Stadt weit­er­hin eine Verbindungs­fig­ur zwis­chen jun­gen und alten Neon­azis und nimmt ger­ade die jun­gen Neon­azis zu Demon­stra­tio­nen und Kundge­bun­gen in ganz Deutsch­land mit.
Aus den genan­nten Grün­den ist ein Gedenken an Sven Beuter und die Hin­ter­gründe sein­er Ermor­dung weit­er­hin wichtig. Es darf nicht vergessen wer­den, warum Sven Beuter ster­ben musste – weil er nicht in das Welt­bild von Men­schen wie Sascha L. passte, weil er sich frei ent­fal­tete, seine Haare färbte, nur gele­gentliche arbeit­ete und Met­al- sowie Punkrock hörte. Genau dafür gilt es am 20. Feb­ru­ar um 19 Uhr zusam­men zu kom­men. Für eine Stadt, eine Welt, in der Men­schen sich frei ent­fal­ten kön­nen, in der sie keine Angst haben müssen, auf­grund ihrer Herkun­ft, ihres Ausse­hens oder ihrer sex­uellen Ori­en­tierung ange­grif­f­en und getötet zu werden.
 
Nie­mand ist vergessen!
Nichts ist vergeben!
20. Feb­ru­ar 19 Uhr – Gedenkplat­te Havelstraße!
 
Antifa Jugend BRB

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Geschichte & Gedenken Sonstiges

Zur Aktualität von Gustav Landauer — Vortrag im Buchladen Sputnik

Die Zeit Gus­tav Lan­dauers ist noch nicht da“, schrieb Erich Müh­sam 1929
anlässlich des zehn­ten Todestages seines Fre­un­des und Men­tors; 90 Jahre
später wird das Werk Gus­tav Lan­dauers neu ent­deckt. Eine umfangreiche
Aus­gabe „Aus­gewählter Schriften“ und zahlre­iche Über­set­zun­gen zeu­gen von
der eigen­tüm­lichen Gegen­wart des vor fast 100 Jahren erschlagenen
Anar­chis­ten. Vom uni­ver­sitären Betrieb bis zum „Unsicht­baren Komitee“
reicht die Spanne der­er, die sich auf ihn berufen. Warum erscheint
Lan­dauer heute so aktuell und welche Aspek­te seines Denkens kön­nten dazu
beitra­gen, den Anar­chis­mus zu erneuen? Wir geben eine Ein­führung in
Lan­dauers Denken, das auf prak­tis­ches Begin­nen in der gegenwärtigen
Gesellschaft zielt.
6. April, 20 Uhr, Buch­laden Sput­nik, Potsdam
Als Anar­chist vor 100 Jahren in Berlin und Brandenburg
Vor­trag: Gus­tav Lan­dauer Denkmalinitiative
Wie lebten Anar­chis­ten in Berlin und Bran­den­burg vor rund 100 Jahren?
Was waren ihre Inten­tio­nen? Welche Ziele verbinden uns heute mit den
frühen Anar­chis­ten, die für eine freien Gesellschaft und gegen den
repres­sive Zustände im Kaiser­re­ich und später den Kampf gegen den
Nation­al­sozial­is­mus entschlossen führten? Auf dieser spannenden
Spuren­suche begeg­nen wir der Vielfalt der Strö­mungen und Grup­pen, ihre
Kampfmeth­o­d­en und Wirkun­gen und stellen ihren bleiben­den Beitrag zu den
emanzi­pa­torischen Bewe­gun­gen der Mod­erne vor.

Buch­laden Sputnik
Char­lot­ten­strasze 28
D 14467 Potsdam
Fon Fax 0331 5813679
Mo-Fr 13–19 Uhr
Sa 11–16 Uhr
www.sputnik-buchladen.de
sputnik@potsdam.de

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Antifaschismus Sonstiges

LESUNG: Hooligans. Eine Welt zwischen Fußball, Gewalt und Politik

Hooli­gans sind eine der ältesten Jugend­kul­turen in Deutsch­land. Seit 40 Jahren prügelt sich die Szene und erwies sich gegen alle Repres­sion als enorm lern­fähig. Über die Jahrzehnte hat sie sich aus­d­if­feren­ziert, erneuert und zum Teil pro­fes­sion­al­isiert. Es sind nicht mehr die betrunk­e­nen Schläger, die diese Szene prä­gen, son­dern organ­isierte Fights von inter­na­tion­al ver­net­zten Kampf­s­portlern, wen­ngle­ich der Ein­fluss von Recht­sex­tremen unver­min­dert hoch bleibt. Die Gewalt rus­sis­ch­er Hooli­gans bei der Euro 2016 in Frankre­ich erlaubte einen kurzen Einblick.
Robert Claus hat sich der Szene in seinem Buch inten­siv gewid­met: Er sprach mit einem Ex-Hooli­gan in dessen Yoga-Stu­dio über ver­gan­gene Jahrzehnte, recher­chierte in rus­sis­chen Inter­net­foren, um die Ver­net­zung nach Deutsch­land zu analysieren und besuchte von Hooli­gans organ­isierte MMA-Events, um die Pro­fes­sion­al­isierung der Szene live zu beobacht­en. Auf der Ver­anstal­tung wird er uns seine Ein­drücke schildern, auch um über die Fasz­i­na­tion von Gewalt und Fol­gen für die Präven­tion­sar­beit zu diskutieren.
„Hooli­gans. Eine Welt zwis­chen Fußball, Gewalt und Politik“
(Ver­lag Die Werkstatt )
Wir bit­ten um Anmel­dung unter lap@cottbus.de oder (0355) 612 2008.
Sicherheitshinweis:
Die Ver­anstal­tenden behal­ten sich vor, von ihrem Haus­recht Gebrauch zu machen und Per­so­n­en, die recht­sex­tremen Parteien oder Organ­i­sa­tio­nen ange­hören, der recht­sex­tremen Szene zuzuord­nen sind oder bere­its in der Ver­gan­gen­heit durch ras­sis­tis­che, nation­al­is­tis­che, anti­semi­tis­che oder son­stige men­schen­ver­ach­t­ende Äußerun­gen in Erschei­n­ung getreten sind, den Zutritt zur Ver­anstal­tung zu ver­wehren oder von dieser auszuschließen.

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Antifaschismus

Leben ohne Hass – Demonstration am 3. Februar

Cot­tbus — „Leben ohne Hass – gemein­sam gegen die Angst“ ist das Mot­to ein­er Demon­stra­tion, die am 3. Feb­ru­ar in Cot­tbus für ein friedlich­es Zusam­men­leben ein­tritt. Die Demon­stra­tion startet 11 Uhr auf dem Alt­markt und führt dann an der Stadthalle vor­bei zum Blechen Car­ré. Cot­tbus befind­et sich derzeit im Fokus ein­er extrem rechten/völkischen Kam­pagne, die ein friedlich­es Zusam­men­leben unmöglich machen möchte. Die Vor­fälle mit syrischen Jugendlichen sind hier­für nur der Anlass.
„Wir sind vor poli­tis­ch­er Ver­fol­gung und Krieg geflo­hen. Deshalb sind wir gegen jede Schlägerei und Messer­at­tacke und wollen hier ohne Prob­leme in Frieden zusam­men­leben.“ erk­lärt Moham­mad Scharr, Schüler und syrisch­er Flüchtling, den Hin­ter­grund der Demonstration.
„Wir unter­stützen das Anliegen gern,“ so Luise Mey­er von Cot­tbus Naz­ifrei, „aus der Zivilge­sellschaft müssen pos­i­tiv­er Sig­nale geset­zt wer­den – gegen Hass, Gewalt und Frem­den­feindlichkeit.“ Und sie fährt fort: „Ras­sis­mus fängt eben schon da an, wenn behauptet wird, alle Syr­er hät­ten Mess­er oder seien kriminell.“
Cot­tbus befind­et sich derzeit im Fokus ein­er extrem recht­en Kam­pagne, die lediglich auf Anlässe wie mit den syrischen Jugendlichen gewartet hat. So wer­den die Demon­stra­tio­nen des Vere­ins „Zukun­ft Heimat“ durch ver­schiedene Organ­i­sa­tio­nen wie das völkische 1‑Prozent-Net­zw­erk unter­stützt, welch­es Cot­tbus als „mit­teldeutsche Stadt“ beze­ich­net. Darüber hin­aus wer­den die Demon­stra­tio­nen bspw. durch Pegi­da Dres­den oder die Iden­titäre Bewe­gung aus Berlin unterstützt.
„Wir fordern von den Ver­ant­wortlichen der Stadt, dass sie sich der recht­en Kam­pagne ent­ge­gen­stellen und sich nicht durch diese treiben lassen.“ so Jakob Lupus von Cot­tbus Naz­ifrei. „Organ­i­sa­tio­nen aus Oybin, Dres­den und Pots­dam habe unsere Stadt als poli­tis­che Bühne aus­gewählt und weit­ere Kam­pag­nen angekündigt. Wenn jew­eils die gle­ichen eines völkischen Net­zw­erkes zu Demon­stra­tio­nen angereist kom­men, kann jede Stadt in den neuen Bun­deslän­dern nacheinan­der Opfer solch­er Kam­pag­nen wer­den – das muss den Ver­ant­wortlichen endlich klarwerden.“
Ansprech­part­ner: Jakob Lupus & Luise Mey­er, kontakt@cottbus-nazifrei.info, Tel: 0157 – 803 432 25.
Einen Kon­takt zu Moham­mad Scharr stellen wir gern her, ver­mei­den aber die Weit­er­gabe per­sön­lich­er Kontaktdaten.

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Antifaschismus Law & Order

Ich würde es wieder tun.”

INFORIOT — Am 23. Mai 2016 demon­stri­erte die “Alter­na­tive für Deutsch­land” (AfD) zum wieder­holten mal auf dem Neu­rup­pin­er Schulplatz im Zen­trum der Stadt. Als Haup­tred­ner war der dama­lige AfD-Lan­deschef und heutiger AfD-Frak­tion­schef im Bun­destag, Alexan­der Gauland, geladen. Dem gegeüber standen rund 100 Gegendemonstrant*innen, die dem Aufruf von “Neu­rup­pin bleibt bunt” zur vierten Mon­tags­demon­stra­tion fol­gten. Während ein­er Rede des AfD-Kreis­chefs Michael Nehls wurde durch einen Gege­nak­tivis­ten das Kabel durchtren­nt, mit dem die Laut­sprecher­an­lage auf der AfD-Bühne mit Strom ver­sorgt wurde. Diese Aktion unter­brach die ras­sis­tis­che Kundge­bung für einige Minuten. Der Aktivist wurde kurzzeit­ig festgenom­men und seine Per­son­alien wur­den aufgenommen.
Am Mittwoch kam es nun zur Ver­hand­lung. Dazu fan­den sich, neben den zwei aus­sagen­den Polizis­ten und vier lokalen AfDler*innen, auch 15 sol­i­darische Unterstützer*innnen um 9:15 im Amts­gericht Neu­rup­pin ein. Am Vor­abend hat­ten Unbekan­nte den Briefkas­ten, sowie die nahe­liegende Bushal­testelle mit dem Slo­gen “FCK AFD” bestick­ert, was eine Anspielung auf die Ver­hand­lung gewe­sen sein wird.
Nach der Anklageer­he­bung ver­las der Beschuldigte eine Ein­las­sung, in der er den Tatvor­wurf der Sachbeschädi­gung und Störung der Ver­samm­lung zugab. Er führte weit­er­hin an, dass er nicht wie in der Ver­gan­gen­heit pas­siv bleiben kon­nte. “Wir wer­den nicht taten­los zuse­hen, wenn Ras­sis­ten oder Neon­azis gegen Men­schen het­zten und wir wer­den dage­gen vorge­hen, wenn es uns möglich ist. Ver­ant­wor­tungs­be­wusste mil­i­tante Inter­ven­tio­nen sind ein aktives State­ment und auch ein Beitrag zu ein­er gesellschaftlichen Debat­te”, so der Angeklagte. Dabei ver­wies er auch auf eine Aktion des dama­li­gen Grü­nen Lokalpoli­tik­ers Wolf­gang Freese, der im Sep­tem­ber 2007 bei ein­er Neon­azidemon­stra­tion einem dama­li­gen Red­ner das Mikro­fon entriss um dieses anschließend mit “einem beherzten Wurf auf den Boden” zu zer­stören. Das fürte damals dazu, dass die Neon­azis keine weit­eren Reden hal­ten kon­nten und bis zum Ende ihrer Demon­stra­tion auf Musik zurück­greifen mussten.
Den Tatvor­wurf des Wider­stands gegen Voll­streck­ungs­beamte bestritt der Ange­lagte und ver­wies darüber hin­aus auf unver­hält­nis­mäßige Gewal­tan­wen­dung durch die fes­t­nehmenden Polizisten.
Somit waren die Tatvor­würfe der Sachbeschädi­gung und Störung ein­er Ver­samm­lung im juris­tis­chen Sinne gek­lärt und das anhängige Adhä­sionsver­fahren [1] durch Michael Nehls kon­nte abgewick­elt wer­den. Der Anwalt des Angeklagten teilte mit den beansprucht­en Betrag von 26,75 € direkt in Bar übergeben zu kön­nen. So erg­ing ein Beschluss und das Geld wurde neben den Angeklagten auf den Tisch gelegt. Der Adhö­sion­skläger Michael Nehls schick­te daraufhin mit den Worten “hohlst du das Robert, ich fass das Geld nicht an. Kannst gle­ich in die Kasse pack­en.” einen sein­er Begleit­er vor um das Geld zu nehmen und einzustecken.
In der sich daran anschließen­den Beweisauf­nahme wurde nun ver­sucht die Frage des Wider­stands zu klären. Dazu sagten zwei Polizis­ten aus. Als erstes wurde der 31-jährige Ste­fan R. von der Dien­st­stelle in Neu­rup­pin ver­nom­men. Dieser gab an, den Angeklagten vor der Aktion hin­ter der Bühne der AfD-Kundge­bung gese­hen, erkan­nt und zugenickt zu haben. Die eigentliche Aktion kon­nte er beobacht­en, die darauf fol­gende Fes­t­nahme jedoch nicht. Auf die dama­lige Klei­dung des Angeklagten befragt, teilte er mit, dass die eher nicht dunkel oder schwarz gewe­sen sei, auch wenn das “vielle­icht sin­nvoller gewe­sen” wäre.
Danach wur­der der 28-jährige Jan­nik S. aus dem ersten Zug der Pots­damer Ein­satzhun­dertschaft­be­fragt befragt. Er habe den Angeklagten schon vor der Tat gese­hen und ange­sprochen, da dieser offen­sichtlich auf der falschen Kundge­bung sei. Da vom Angeklagten aber keine weit­ere Gefährdung aus­ging, durfte er sitzen bleiben, stand aber weit­er­hin unter Beobach­tung. So kon­nte zusam­men mit dem Grup­pen­führer Fer­old die Aktion beobachtet wer­den, woraufhin bei­de los ran­nten, um den Angeklagten zu fassen. Der Grup­pen­führer stürzte dabei während “der Angeklagte rel­a­tiv geschickt Hak­en geschla­gen [hat] und so kon­nten [die Kol­le­gen] ihn nicht kriegen”. In der weit­eren Befra­gung wider­sprach S. seinen vorheri­gen Aus­sagen bezüglich der Fes­t­nah­megriffe und räumte am Ende sog­ar ein, dass der Angeklagte sich ein biss­chen ges­per­rt, aber keinen aktiv­en Wider­stand geleis­tet habe.
Nach der Ent­las­sung des Zeu­gen, welch­er mit einem Dien­st­fahrzeug angereist war und ein­er Inau­gen­schein­nahme von durch die Vertei­di­gung vorge­bracht­en Presse­bildern, wurde der Anklagepunkt des Wider­stands gegen Voll­streck­ungs­beamte fall­en gelassen.
In den Abschlussplä­doiers führte die Staat­san­wältin aus, der Angeklagte “hat sich für aktiv­en und nicht pas­siv­en Protest” entschei­den und forderte eine Strafe von 50 Tagessätzen in Höhe von 30,- Euro. Die Vertei­di­gung hinge­gen forderte die Höhe der Tagessätze auf 10,- Euro festzuset­zen. Eine knappe Minute später verkün­dete die Rich­terin das Urteil in dem sie der Forderung der Staat­san­waltschaft folgte.
Rote Hil­fe e.V.
IBAN: DE25 2605 0001 0056 0362 39
BIC: NOLADE21GOE
Stich­wort: No-AfD-Neuruppin
[1] Adhä­sionsver­fahren schaf­fen im deutschen Prozess­recht die Möglichkeit, aus ein­er Straftat (z.B. Sachbeschädi­gung) entste­hende zivil­rechtliche Forderun­gen bere­its im Straf­prozess zu klären und somit einen nach­fol­gen­den Zivil­prozess zu vermeiden.

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Antifaschismus Antiziganismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

200 Menschen gedenken Opfer des Holocaust

Etwa 200 Men­schen ver­sam­melten sich am 27. Jan­u­ar 2018 um 18.00 Uhr am
Platz der Ein­heit beim Denkmal für die Opfer des Faschis­mus und später
am Ehren­fried­hof der Sowjetsoldat_innen am Bass­in­platz, um an die
Befreiung des Konzen­tra­tionslagers Auschwitz durch die Rote Armee zu
erinnern.
Die Vere­ini­gung der Ver­fol­gten des Naziregimes/ Bund der
Antifaschistin­nen und Antifaschis­ten (VVN-BdA), das Fat Cats Roller
Der­by Team aus Pots­dam und die Emanzi­pa­torische Antifa Pots­dam (EAP)
ver­lasen Rede­be­träge in denen an die Geschehnisse vor 73 Jahren gedacht
wurde. Zudem wurde die Gedenkpoli­tik der Stadt Pots­dam in der
Lin­den­straße kri­tisiert, per­sön­liche Schick­sale der Betrof­fe­nen verlesen
und dazu aufgerufen auch heute weit­er­hin wach­sam zu sein und Neonazis,
Rassist_innen und völkischen Recht­en keinen Raum für Übergriffe,
Belei­di­gun­gen und Nazi­ide­olo­gie zu geben.
Anne Schmidt von der EAP zeigte sich sehr erfreut über die große
Teilnahme:
“Das Gedenken am 27. Jan­u­ar, das nun schon seit über 10 Jahren
stat­tfind­et, ist mit­tler­weile das größte selbstorganisierte,
antifaschis­tis­che Gedenken in der Stadt. Nur wenn es uns gelingt
Gedenken nicht zu einem toten Rit­u­al verkom­men zu lassen, son­dern uns
die Erin­nerung an die Ver­brechen von damals zum Han­deln und zu
entschlossen­em Kampf gegen Neon­azis auf der Straße und gegen die AfD in
den Par­la­menten bringt, wird sich die deutsche Geschichte und der
Massen­mord nicht wieder­holen. Trotz Recht­sruck in der Gesellschaft
wer­den wir auch 2018 zu einem Jahr des entschlosse­nen antifaschistischen
Wider­stands machen.”
Die Ver­anstal­tung wurde mit den fol­gen­den Worten eröffnet:
Der 27. Jan­u­ar 1945 war ein wichtiger Tag in der Geschichte, doch wie
wollen wir damit umge­hen? Alljährlich zum Gedenken kom­men und das
restliche Jahr wird zu anderen The­men Poli­tik gemacht?
Gedenken ist notwendig und in vielfältiger Weise ein wichtiger Teil der
poli­tis­chen Arbeit. Es hil­ft uns das Ver­gan­gene nicht zu vergessen. Sei
es, so wie heute, um die Befreiung des Vernichtungslager
Auschwitz-Birke­nau in Erin­nerung zu hal­ten, eben­so wie es wichtig ist
der Ermor­dung von Rosa Lux­em­burg und Karl Liebknecht zu gedenken oder
den unzäh­li­gen Todes­opfern heute agieren­der Rassist_innen wie z. B.
Enver Sim­sek, Mehmet Turgut, Halit Yoz­gat, die von ein­er rassistischen
Ter­rorzelle ermordet wur­den. Gemein­sames und öffentlich­es Gedenken dient
dazu die Ver­gan­gen­heit nicht ein­fach verge­hen zu lassen, son­dern ihr ein
Platz in unserem Leben und All­t­ag einzuräumen.
Wir, die wir heute hier ste­hen, sind wahrschein­lich die letzte
Gen­er­a­tion, welche noch aktiv mit Zeitzeugen*innen der NS-Zeit in
Kon­takt treten, sie ken­nen­ler­nen und mit ihnen reden kon­nten. Willi
Fro­hwein zum Beispiel war ein Men­sch, der die Zeit in Auschwitz
über­lebte und er sagte einst: “Die Kinder erstaunen mich. Sie haben ein
großes Inter­esse an der Ver­gan­gen­heit! Ich glaube, sie wer­den ihren
Enkeln noch von ihrer Begeg­nung mit mir erzählen“.
Es liegt an uns, unser Wis­sen über die Ver­gan­gen­heit weit­erzugeben. Wir
sind die Men­schen, die die jün­geren Gen­er­a­tio­nen aufk­lären kön­nen und
müssen. Wir kön­nen ihnen bewusst machen, was z. B. das heutige Datum in
allen Facetten bedeutet.
Unser Gedenken ist der erste Schritt für den entschlossenen
antifaschis­tis­chen Widerstand!
Es gilt also:
Erin­nern! Gedenken! Handeln!
Oder wie wir heutzu­tage sagen: “Talk­ing ist over, action is on!”

Emanzi­pa­torische Antifa Potsdam
https://www.e‑a-p.org

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