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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Bildung & Kultur

Kein Schlussstrich!

Am 4.11.2021 jährt sich die Selb­stent­tar­nung des „Nation­al­sozial­is­tis­chen Unter­grund“ (NSU) zum zehn­ten Mal. Damit endete die Mord­serie, in der von 2000 bis 2007 Enver Şimşek, Abdur­rahim Özü­doğru, Süley­man Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsm­ail Yaşar, Theodor­os Boul­gar­ides, Mehmet Kubaşık, Halit Yoz­gat und die Polizistin Michèle Kiesewet­ter getötet wur­den 🌹. Wir möcht­en den Opfern gedenken und in Ver­anstal­tun­gen auf die Bedin­gun­gen, die den NSU ermöglicht­en, hinweisen.
🏴 1.11. 18 Uhr Film „Spuren – Die Opfer des NSU
🏴 3.11. 18 Uhr Vor­trag „Der NSU-Kom­plex und die akzep­tierende Jugendarbeit“
🏴 5.11. 19 Uhr Vor­trag “(Extrem) rechte Frauen” (FLINTA* only)
🏴 6.11. 11 Uhr Gedenkkundge­bung am Lands­berg­er Tor in Strausberg
Die Ver­anstal­tun­gen find­en im Horte statt. Es gibt ein Hygien­ekonzept und es gel­ten die 3G-Regeln.
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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Geschichte & Gedenken Law & Order

Kein Wegschauen! Kein Vergessen!

Am 4.11.2021 jährt sich die Selb­stent­tar­nung des soge­nan­nten Nation­al­sozial­is­tis­chen Unter­grunds zum 10. Mal. Die Täter:innen ermorde­ten min­destens 10 Men­schen zum Opfer: Enver Şimşek, Abdur­rahim Özü­doğru, Süley­man Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsm­ail Yaşar, Theodor­os Boul­gar­ides, Mehmet Kubaşık, Halit Yoz­gat und Michele Kiesewetter.

Seit­dem ist einiges passiert. Es haben Betrof­fene ihre Stimme erhoben und punk­tuell Sol­i­dar­ität erhal­ten. Aber nur wenig lässt darauf hof­fen, dass in Zukun­ft neon­azis­tis­chen Ter­rorzellen das Mor­den erschw­ert wird.

Hierzu zählt, dass der NSU nicht als Ter­rorzelle in einem Net­zw­erk ver­han­delt wurde, nicht vor Gericht in München und nicht in den diversen Unter­suchungsauss­chüssen der Land­tage in u.a. Bran­den­burg. Es war neben dem gesellschaftlichen Kli­ma der 90er Jahre die Ein­bindung ein­er Vielzahl von Neon­azis, welche das Leben und Mor­den des Kern­trios im soge­nan­nten “Unter­grund” erst ermöglicht­en. Von Krankenkassenkarten bis hin zu Waf­fen und gemein­samen Konz­ertbe­suchen reichte die Zusammenarbeit.

Die Ein­bindung staatlich­er Stellen (vom bspw. Bran­den­bur­gis­chen Ver­fas­sungss­chutz und der Bun­desver­fas­sungss­chutz, bis zum Berlin­er LKA und dem Mil­itärischen Abschir­m­di­enst) bzw. ihr zeitlich gut geplantes “Wegse­hen” wurde und wird nicht angemessen aufgear­beit­et. Es häuften sich die Schred­der­ak­tio­nen in Archiv­en und Beamt:innen mit auf­fal­l­en­den Erin­nerungslück­en, zumeist ohne Kon­se­quen­zen für Lauf­bahn und Leben der daran Beteiligten.

Und auch heute zeigen staatliche Stellen wenig bis kein Inter­esse daran, neon­azis­tisch motiviertes Mor­den zu ver­hin­dern. Anders sind die massen­weise auftre­tenden “Einzelfälle” ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Chat­grup­pen von Polizist:innen und Soldat:innen nicht zu erk­lären — auch nicht der geringe staatliche Willen zur Aufk­lärung über neon­azis­tis­che Gehe­im­bünde, soge­nan­nte Prep­per­grup­pen, wie die Gruppe Nord­kreuz. Diese Gruppe ver­fügte (und ver­fügt ver­mut­lich immer noch) nicht nur über massen­weise Waf­fen und Muni­tion, son­dern beschaffte sich sog­ar Mate­r­i­al zum Umgang mit Leichen.

Daneben entsch­ied sich in eini­gen Bran­den­burg­er Wahlkreisen jede 4. Wähler:in für die ras­sis­tis­che und min­destens in Teilen faschis­tis­che AfD. Es ist die AfD in Zusam­me­nar­beit mit Teilen der CDU und sog­ar der SPD (Stich­wort Sar­razin), welche den poli­tis­chen Nährbo­den für neon­azis­tis­che Täter bildet. Ange­fan­gen bei Has­skom­mu­nika­tion in sozialen Medi­en über Ent­men­schlichung von Teilen der Bevölkerung und Gewalt- sowie Mord­dro­hun­gen und schlussendlich Morde, haben sich rechte Bedro­hungsal­lianzen gebildet.

Gegen dieses Ungetüm des Gesamt­prob­lems wird keine Polizei, kein soge­nan­nter Ver­fas­sungss­chutz und kein Gericht wirkungsvoll vorge­hen kön­nen oder vorge­hen wollen. Es sind wir, die wir das Gedenken an die Opfer des NSU am Leben erhal­ten müssen, genau­so wie wir es sind, die gegen Neon­azis, Rassist:innen und Antisemit:innen vorge­hen müssen.

Kommt deshalb zur Gedenkkundge­bung und Demo am 04.11.2021 ab 17.00 Uhr am Steuben­platz am Land­tag Brandenburg!

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(Anti-)Rassismus Flucht & Migration

10.–12.09.2021 Antirassistischer Kongress in Bernau

Der Kongress soll die Sicht­barkeit vorhan­den­er poli­tis­ch­er und anti­ras­sis­tis­ch­er Akteur*innen im Barn­im und Bran­den­burg fördern. Möglichkeit­en der demokratis­chen Par­tizipa­tion und Selb­stor­gan­i­sa­tion im Kampf gegen Ras­sis­mus und (extrem) rechte Ein­stel­lun­gen wer­den erörtert. Junge Men­schen mit und ohne Flucht- und/oder Ras­sis­muser­fahrung sollen Wege aufgezeigt wer­den, wie sie gemein­sam die eige­nen Lebens­be­din­gun­gen und die Gesellschaft aktiv mit­gestal­ten können.

Am Fre­itag begin­nt der Kongress um 16 Uhr. Zuerst wird ein Kurz­film aus der Rei­he „Base­ballschläger­jahre“ gezeigt. In dem Film geht es um die Tötung von Amadeu Anto­nio Kiowa, der als angolanis­ch­er Ver­tragsar­beit­er in die DDR gekom­men war und von recht­en Skin­heads in Eber­swalde zu Tode geprügelt wurde. Nach der kurzen Doku spricht Mustafa Hussien von „Barn­im für alle“ über Aktu­al­itäten und Kon­ti­nu­itäten von Ras­sis­mus in Barnim.

Anschließend gibt es einen weit­eren Doku­men­tarfilm: „Die vergesse­nen Migrant:innen“. Mit den Porträts von vier Migrant*innen beleuchtet der Doku­men­tarfilm die Auswirkun­gen des Kli­mawan­dels und den Ein­fluss des EU-Gren­zregimes auf die Mobil­ität in West­afri­ka. Der Regis­seur Richard Djimeli Fouofié [Kamerun/Deutschland] ste­ht im Anschluss des Filmes für Fra­gen und ein Gespräch zur Verfügung.

Am Abend spielt die Bernauer Punk-Band WHAT.

Am Sam­stag gibt es eine Vielzahl an Work­shops: „The­ater als Meth­ode des anti­ras­sis­tis­chen Empow­er­ments“, „Geschichte(n) und Gegen­wart von Ras­sis­mus und anti­ras­sis­tis­chem Engage­ment im Barn­im“, „Bleiberecht, Zugang zum Arbeits­markt und Wider­stand“ und „Arbeit­srecht, Umgang mit Arbeitsverträ­gen und Ein­forderung von Ansprüchen“.

Auch am Sam­stag-Abend gibt es ein Konz­ert, mit den Bands “Trio Naghams” und “Pachaku­ti”. Hier tre­f­fen tra­di­tionelle Musik aus dem Mit­telmeer­raum und dem Nahen Osten mit Jazz, Afrobeat und HipHop aufeinander.

Am Son­ntag gibt es weit­ere Work­shops. So wird die Kam­pagne “Keine Lager” vorgestellt und die Opfer­per­spek­tive e.V. zeigt „Hand­lungsmöglichkeit­en bei ras­sis­tis­ch­er Gewalt und Diskri­m­inierung“ auf. Die Teilnehmer*innen des The­ater­work­shops stellen ihre Ergeb­nisse vor und es gibt eine Show des Kinderzirkus “Wuck­iZuc­ki”.

Der Kongress find­et im Jugendtr­e­ff DOSTO auf dem Kul­turhof in der Bre­itschei­d­str. 43 c statt und wird gefördert durch die Part­ner­schaft für Demokratie Bernau. Bedin­gun­gen für die Teil­nahme am Anti­Ra-Kongress sind der Nach­weis Geimpft, Getestet oder Gene­sen zu sein, die Ein­hal­tung der AHA-Regeln sowie das Tra­gen ein­er medi­zinis­chen Mund-Nasen-Bedeckung.

Bei dem Kongress wird es für Journalist*innen möglich sein, mit Geflüchteten Inter­views über ihre Sit­u­a­tion und ihr Engage­ment gegen Ras­sis­mus zu führen.

Ini­tia­tive Barn­im für alle — Kon­takt: arkobar@mail36.net

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(Anti-)Rassismus Flucht & Migration

Bleiberecht gefordert

Auf ihrer diesjähri­gen Herb­stkon­ferenz haben sich die Flüchtlingsräte der Bun­deslän­der und PRO ASYL mit den geflüchteten und auf der Flucht befind­lichen Men­schen aus Afghanistan solidarisiert.

Neben der Auf­nahme der so genan­nten Ort­skräfte fordern wir die Ermöglichung des Fam­i­li­en­nachzugs und ein Bleiberecht für die bere­its in Deutsch­land leben­den Afghan*innen.
Tausende Afghan*innen wen­den sich derzeit in der verzweifel­ten Hoff­nung an uns, einen Ausweg aus der lebens­bedrohlichen Lage und Schutz im Aus­land zu find­en. Die Bun­desregierung hat es unter­lassen, beson­ders bedro­ht­en Men­schen rechtzeit­ig eine sichere Flucht­per­spek­tive zu eröff­nen und ihre Evakuierung aus Afghanistan umzuset­zen. Statt Not­fallpläne zu entwick­eln und die bedro­ht­en Men­schen rechtzeit­ig mit Papieren zu verse­hen, wur­den bis zulet­zt Abschiebun­gen durchgesetzt.

Trotz dieser ver­ant­wor­tungslosen Poli­tik wird es auch in Zukun­ft bedro­ht­en Men­schen gelin­gen, den Tal­iban zu entkom­men. Dabei geht es nicht nur um die so genan­nten Ort­skräfte, son­dern auch um andere bedro­hte Afghan*innen, ins­beson­dere um die Fam­i­lien­ange­höri­gen von bere­its in Deutsch­land leben­den Afghan*innen. In Deutsch­land leben tausende Men­schen aus afghanis­chen Com­mu­ni­ties, es gibt selb­stor­gan­isierte Struk­turen und Beratungsnet­zw­erke; schon allein deshalb trägt Deutsch­land eine beson­dere Ver­ant­wor­tung bei der Auf­nahme von geflüchteten Men­schen aus Afghanistan.

Lot­ta Schwedler vom Flüchtlingsrat Brandenburg:

Es ist jet­zt notwendig, die Flüch­t­en­den konkret zu unter­stützen, und die Voraus­set­zun­gen für ihre Auf­nahme zu schaf­fen. Außer­dem muss endlich der Fam­i­li­en­nachzug großzügig und ohne unnötige Hür­den ermöglicht werden.“

Unsere Forderun­gen:

1. Die Ein­reise der etwa 40.000 soge­nan­nten Ort­skräfte und ihrer Fam­i­lien­ange­höri­gen muss ermöglicht werden.
2. Der Fam­i­li­en­nachzug zu afghanis­chen Geflüchteten in Deutsch­land darf nicht länger, wie bere­its seit Jahren von uns und auch von UNHCR kri­tisiert, verzögert oder ganz block­iert werden.
3. Gebraucht wer­den außer­dem human­itäre Auf­nah­me­pro­gramme von Bund und Län­dern mit dem Ziel, die genan­nten Grup­pen sowie afghanis­che Geflüchtete aus den umliegen­den Län­dern schnell und unbürokratisch in Deutsch­land aufzunehmen (Beispiel­haft: Thürin­gen, Schleswig-Hol­stein und Berlin).
4. Ein sofor­tiger und bedin­gungslos­er Abschiebestopp muss erlassen wer­den. Allen afghanis­chen Staat­sange­höri­gen in Deutsch­land, deren Asyl­gründe bis­lang nicht anerkan­nt und die zur Aus­reise aufge­fordert wur­den, muss ein sicheres Bleiberecht garantiert werden.
5. Visaanträge müssen bei jed­er deutschen Aus­landsvertre­tung angenom­men wer­den, hier­für muss das Per­son­al in den Botschaften aufge­stockt wer­den. Zudem dür­fen keine Orig­i­nal­doku­mente aus Afghanistan zum Nach­weis von famil­iären Bindun­gen oder Sprach­nach­weise für Ehepartner*innen einge­fordert wer­den, es muss vielmehr für die Visum­serteilung eine Glob­alzus­tim­mung des Innen­min­is­teri­ums reichen.

Auf­nahme, Fam­i­li­en­nachzug und Bleiberecht dür­fen dabei nicht an der man­gel­nden Zuständigkeit von Aus­landsvertre­tun­gen, an nicht beschaff­baren Doku­menten, an Verpflich­tungserk­lärun­gen oder an einem verengten Fam­i­lien­be­griff scheit­ern”, so Lot­ta Schwedler weiter.

In der ver­gan­genen Woche wurde im Bran­den­burg­er Land­tag ein Entschließungsantrag ver­ab­schiedet, der wed­er ein Beken­nt­nis zu einem eige­nen Lan­desauf­nah­me­pro­gramm enthält noch noch einen erweit­erten Fam­i­li­en­nachzug über den engen Kern­fam­i­lien­be­griff hin­aus ermöglicht. Der Antrag ist eine Ent­täuschung für all diejeni­gen Afghan*innen in Bran­den­burg, die auf die Unter­stützung des Lan­des gehofft haben, um ihre Fam­i­lien­ange­höri­gen in Sicher­heit brin­gen zu können.

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(Anti-)Rassismus (Anti)militarismus Antifaschismus Bildung & Kultur

Leben ist schöner ohne Gewalt

Flyer Bild

Leben ist schöner ohne Gewalt — Gegen Faschismus, Nationalismus & Krieg

Zum Antikriegstag, am Mittwoch, den 1. Sep­tem­ber 2021, plant das Net­zw­erk ‘Uck­er­mark Naz­ifrei’ eine Pea­cepa­rade durch Pren­zlau. Die Kundge­bung wird durch ein buntes Kul­tur­pro­gramm mit Rede­beiträ­gen, The­aterein­la­gen, Live­musik, sowie einem gemein­samen Pick­nick gestal­tet. Außer­dem wird Klei­dung für Men­schen in Geflüchteten­lagern für den Win­ter gesammelt.
Tre­ff­punkt ist der Mark­t­berg in Pren­zlau um 16:00 Uhr.
Mit dieser Ver­anstal­tung soll ein Zeichen für Frieden und Abrüs­tung, sowie gegen Faschis­mus, Nation­al­is­mus und Krieg geset­zt werden.
Zum Anlass wird die Aus­sage des AfD-Kan­di­dat­en Hannes Gnauck genom­men, der sich in einem Inter­view wie fol­gt äußerte:
‘Schon als Kind wollte ich zur Bun­deswehr. Ich hat­te immer das Ide­al­bild vom deutschen Sol­dat­en im Kopf. Es hat mich fasziniert, wenn ich als Kind gese­hen habe, wie die Sol­dat­en durch unser Dorf marschiert sind. Das gibt es heute lei­der nicht mehr in dieser Form.’ (Inter­view im Uck­er­mark-Anzeiger, Märkische Oderzeitung, Aus­gabe 10./11. April 2021, S. 21)
Ein Men­sch mit der­ar­ti­gen Fan­tasien möchte die Men­schen der Land­kreise Barn­im und Uck­er­mark im deutschen Bun­destag vertreten. Gnauck ist Vor­stand der vom Ver­fas­sungss­chutz beobachteten ‘Jun­gen Alter­na­tive’ in Bran­den­burg und wurde vor kurzem vom mil­itärischen Abschir­m­di­enst als Extrem­ist eingestuft.
Da ist eine Parade jen­seits von Diskri­m­inierung, Mil­i­taris­mus und Gewaltver­her­rlichung das richtige Sig­nal, um zu zeigen, dass in unser­er Region friedlich, bunt und weltof­fen zusam­men gelebt wer­den kann. Dabei set­zen wir ein Zeichen für die sofor­tige Beendi­gung von Waf­fen­ex­porten und ein­er kon­se­quenten glob­alen Abrüstungspolitik.
Vor Ort find­et auch eine Sam­me­lak­tion von ‘Wir pack­ens an’ statt. Hier wird dazu aufgerufen warme Klei­dung für den Win­ter mitzubrin­gen. Diese wer­den gesam­melt und dann an innereu­ropäis­che Geflüchte­ten­camps oder an Lager an europäis­chen Außen­gren­zen trans­portiert. Es wird darum gebeten, gute Sachen vor­bei zu bringen.

Auch wird zum gemein­samen Pick­nick ein­ge­laden: Bringt gerne eine Decke und Dinge mit, die ihr gern esst, um am Abend entspan­nt gemein­sam zu pick­nick­en. Zusät­zlich ste­hen einige Kleinigkeit­en zum (veg­a­nen) Essen und Trinken gegen Spende für euch bereit.

Wir freuen uns auch ganz arg über den Besuch und die Teil­nahme von geflüchteten Men­schen, BIPoCs, LGBTQ*+ Per­so­n­en, Men­schen mit Behin­derun­gen und anderen mar­gin­al­isierten Men­schen und nicht­men­schlichen Tieren.
Wir ver­suchen die Ver­anstal­tung so save wie möglich für euch zu machen! Fühlt euch her­zlich Willkommen.

Die Pan­demie ist lei­der noch nicht vor­bei. Daher wollen wir auch bei dieser Ver­anstal­tung weit­er auf die Hygie­n­eempfehlun­gen acht­en und tra­gen einen Mund-Nasenschutz.
Das Wichtig­ste in Kürze: 
Wann und Wo: Mittwoch, 1. Sep­tem­ber von 16:00 Uhr – 21:00 Uhr am Mark­t­berg in Prenzlau
Pro­gramm: Rede­beiträge, bunte Pea­cepa­rade, The­aterein­lage, Live­musik, Diskus­sion, gemein­same Kun­st, Klei­der­samm­lung und Pick­nick am Abend
Unter­stützende Organ­i­sa­tio­nen: VVN/BdA, Auf­ste­hen gegen Ras­sis­mus Uck­er­mark, See­brücke Uck­er­mark, Buntes Bünd­nis couragiertes Pren­zlau, Die Linke Barnim&Uckermark, AG Mobil­ität, Uck­er­mark Nazifrei

Grobes Pro­gramm:

 

16 Uhr Beginn mit Live­musik und Redebeiträgen
17 Uhr Pea­cepa­rade durch Prenzlau
18 Uhr Live­musik, Rede­beiträge, Pick­nick und Diskussion
19 Uhr The­at­er­auftritt von Aserkop-Do
ab 19.30/20 Uhr (Rede­beiträge) und noch 1 oder 2 fette Livebands
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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Gegenkundgebung! gegen das Sommerfest der AfD

Die AfD ver­sucht gar nicht mehr sich das Deck­män­telchen ein­er demokratis­chen Partei überzuw­er­fen. Im bran­den­bur­gis­chen Wahlkampf gibt sie sich keine Mühe, ihre recht­sradikale Gesin­nung zu verstecken.

Für Son­ntag, den 22.08. hat sich auf dem Eber­swalder Mark­t­platz kein gerin­ger­er als der Faschist Björn Höcke, vom recht­sex­tremen „Flügel“ der AfD angekündigt. Begleit­et wird er u.a. von der AfD Polit­promi­nenz wie Alexan­der Gauland aber auch vom Sol­dat­en Hannes Gnauck, der für den Bun­destag antritt und den der mil­itärische Abschir­m­di­enst der Bun­deswehr fehlende Ver­fas­sungstreue attestiert. Jed­er einzelne dieser recht­en Het­zer wäre eine eigene Kundge­bung wert!
Wir hal­ten weit­er daran fest: das Eber­swalde der Zukun­ft soll eine Stadt der Sol­i­dar­ität, der Weltof­fen­heit und ohne Ras­sis­mus und Het­ze sein. Unsere Alter­na­tive heißt Sol­i­dar­ität! Wir tre­f­fen uns ab 10:30 Uhr in Sicht und Hör­weite zum Mark­t­platz am Kirchhang!

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(Anti-)Rassismus Flucht & Migration Law & Order

Stoppt die Inhaftierung Asylsuchender

Fam­i­lie C. floh Anfang Juli 2021 aus der Türkei über die Ukraine nach Berlin. Schlep­per zwan­gen die verzweifel­ten Eltern, ihre 19- und 11-jähri­gen Töchter in Odessa zurück­zu­lassen. Mit den verbleiben­den Kindern – den 16 und 17 Jahre alten Töchtern und ihrem 6‑jährigen Sohn – beantragte die Fam­i­lie bei Ankun­ft am Flughafen BER am 16. Juli Asyl. Der Antrag wurde im Schnel­lver­fahren vier Tage später abgelehnt. Die Fam­i­lie wird seit­dem im Flughafenge­fäng­nis festgehalten.

Der Fam­i­lien­vater wurde in der Türkei Opfer von Folter. Frau C. war bis zu ihrer Flucht in einem poli­tisch exponierten Büro der kur­dis­chen Partei HDP aktiv, deren Par­la­mentsmit­glieder vom Erdo­gan-Regime ver­fol­gt wer­den. Frau C. wurde von den Behör­den observiert und kon­trol­liert und ent­ging Anfang 2021 mit ein­er ihrer Töchter nur knapp einem bewaffneten Angriff auf das Parteibüro.

Die Asyl­be­fra­gung der Fam­i­lie C. wurde ohne Rück­sicht auf die erlit­tene Folter und die psy­chis­che Erkrankung des Vaters durchge­führt. Wed­er fan­den die von ihm vorgelegten Atteste Beach­tung noch wurde ein:e auf die Anhörung von Folteropfern geschulte:r Anhörer:in einge­set­zt. Die Anhörung der Fam­i­lie dauerte ins­ge­samt fast neun Stun­den, Pausen gab es nicht. Die Über­set­zung hat­te erhe­bliche Fehler und Lück­en. Die mehrfache Bitte, eine:n Anwält:in kon­tak­tieren zu dür­fen, wurde der Fam­i­lie ver­wehrt, obwohl nach europäis­chem Recht in allen Phasen des Asylver­fahrens, also auch vor der Anhörung, „effek­tiv Gele­gen­heit“ zu geben ist, ein:e Anwalt:in zu kon­sul­tieren. Ein:e Psychiater:in wurde vor der Asy­lentschei­dung zu keinem Zeit­punkt hinzugezogen.

Erst nach Ablehnung des Asy­lantrags durch das BAMF bekam die Fam­i­lie Kon­takt zu ein­er Anwältin. Einen Eilantrag auf auf­schiebende Wirkung der ein­gere­icht­en Asylk­lage lehnte das Ver­wal­tungs­gericht Pots­dam ohne Anhörung der Betrof­fe­nen im Schnel­lver­fahren am ab.

Als Reak­tion auf die Asy­lablehnung des Gerichts unter­nahm Frau C. einen Suizid­ver­such. Schon am Fol­ge­tag wurde sie anstelle eines zunächst ärztlich anger­ate­nen län­geren Psy­chi­a­trieaufen­thaltes aus dem Klinikum Neukölln in die Haf­tanstalt zurück­ge­bracht, da durch die polizeiliche Auf­sicht erneute Suizid­ver­suche aus­geschlossen seien. Kurz darauf musste sie erneut not­fallmäßig in eine psy­chi­a­trische Klinik aufgenom­men wer­den. Eine nach dem Suizid­ver­such von der Bun­de­spolizei beauf­tragte Ver­tragsärztin erk­lärte bei­de Ehep­art­ner für reise- und flu­gun­fähig. Die Bun­de­spolizei beauf­tragte daraufhin ein­fach einen zweit­en Ver­tragsarzt, der noch am sel­ben Tag wun­schgemäß die Reise­fähigkeit bei­der Ehep­art­ner bescheinigte.

Die Bun­de­spolizei plant nun die Abschiebung der Fam­i­lie am Fre­itag 13. August 2021 mit Ryanair FR 6925 um 6 Uhr ab BER nach Odessa/Ukraine in Begleitung von neun Polizist:innen und einem:r Ärzt:in. Es ist zu ver­muten, dass aus der Ukraine umge­hend eine Abschiebung in die Türkei erfolgt.

Wir lehnen die Inhaftierung Schutz­suchen­der am Flughafen und die Durch­führung von Asylver­fahren unter Haftbe­din­gun­gen grund­sät­zlich ab“, sagt Georg Classen vom Flüchtlingsrat Berlin. „Beson­ders zynisch ist, dass im Flughafen Willy Brandt sog­ar Kinder ins Gefäng­nis ges­per­rt werden.“

Men­schen, die gefoltert wur­den, sind in der Asy­lan­hörung häu­fig nicht zu einem den Anforderun­gen genü­gen­den Sachvor­trag in der Lage. Die Ermit­tlung der Asyl­gründe und die gebotene medi­zinis­che Diag­nos­tik ist bei psy­chisch Trau­ma­tisierten nicht im Schnel­lver­fahren möglich, schon gar nicht in ein­er Haf­tanstalt unter Polizeibewachung. Vielmehr fol­gt dann aus dem Asylge­setz in Verbindung mit den Maß­gaben der EU für beson­ders schutzbedürftige Asyl­suchende ein Anspruch auf unmit­tel­bare Ent­las­sung aus der Haft am Flughafen“, sagt Diet­rich Koch von Xenion e.V.

Wir sind entset­zt über die Grausamkeit und die Rechtswidrigkeit, mit der die Bun­de­spolizei und das BAMF gegen Fam­i­lie C. vorge­hen“, so Lot­ta Schwedler vom Flüchtlingsrat Bran­den­burg. „Die Art und Weise der Asy­lan­hörung in der Haf­tanstalt des Flughafens wider­spricht grundle­gen­den rechtsstaatlichen Prinzip­i­en, die etwa auch bei der Vernehmung von Straftäter:innen zu beacht­en sind.“

Die fort­dauernde Inhaftierung der Fam­i­lie C. ist untrag­bar. Die Fam­i­lie wird mit­samt ihren Kindern ein­er unerträglichen psy­chis­chen Belas­tung aus­ge­set­zt. Die Mut­ter ist suizidal, der trau­ma­tisierte Vater lei­det unter nächtlichen Panikat­tack­en und ist psy­chisch nicht in der Lage, sich um die Fam­i­lie zu küm­mern, und die Kinder wer­den durch die Erleb­nisse in der Haft schw­er traumatisiert.
Der Umgang mit Asyl­suchen­den am Flughafen Willy Brandt, dessen Namensge­ber selb­st Asyl vor dem Naziregime suchen musste, ist eine Schande für Berlin und Brandenburg.

Wir fordern die Län­der Berlin und Bran­den­burg auf,
• die Haf­tanstalt für Asyl­suchende am Flughafen Willi Brandt umge­hend aufzulösen.
Wir fordern die Bun­de­spolizei und das BAMF auf,
• Fam­i­lie C. mit sofor­tiger Wirkung aus der Asyl­haf­tanstalt zu ent­lassen, die Ein­reise zu gewähren sowie
• eine Wieder­hol­ung der Asy­lan­hörung unter fairen Bedin­gun­gen und in Frei­heit mit der Möglichkeit ein­er vorheri­gen anwaltlichen Beratung und fachärztlichen Diagnostik.

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

Wir sind #unteilbar Südbrandenburg

Es find­et eine drama­tis­che poli­tis­che Verän­derung statt: Ras­sis­mus, Anti­semitismus und Men­schen­ver­ach­tung sind wieder in der Mitte der Gesellschaft angekom­men und dro­hen sich auch bei dieser Wahl im Par­la­ment festzuset­zen. Ganz Europa ist von ein­er nation­al­is­tis­chen Stim­mung der Entsol­i­darisierung und Aus­gren­zung erfasst. Es ist eine Ver­schiebung nach rechts, die uns alle betrifft.

#unteil­bar – diesem Ruf fol­gten 2018 in Berlin über 250.000 Men­schen, darunter auch viele Einzelper­so­n­en, Grup­pen und Ini­tia­tiv­en aus Bran­den­burg. Wir wollen dieses Sym­bol nun auf­greifen und hier in Bran­den­burg die Unteil­barkeit der­jeni­gen zeigen, die sich für eine sol­i­darische Gesellschaft ein­set­zen. Wir ste­hen für eine Gesellschaft ein, in der Men­schen­rechte unteil­bar sind. Eine Gesellschaft in der vielfältige und selb­st­bes­timmte Lebensentwürfe möglich sind – in Bran­den­burg und überall!

Wir machen den sol­i­darische Osten sicht­bar. Gemein­sam mit #unteil­bar in Meck­len­burg-Vor­pom­mern und Sach­sen-Anhalt, dem Bündnis Sol­i­darisches Thüringen und unseren Freund*innen aus Sach­sen und Berlin schließen wir uns zusam­men und gehen in die Offensive.

Dafür ste­hen wir:

Für ein gutes Leben für alle Men­schen, ausnahmslos!

Für eine Welt der Men­schen­rechte, des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit!

Für eine Gesellschaft ohne Armut, in der die Grundbedürfnisse aller Men­schen gesichert sind.

Für eine geschlechterg­erechte Gesellschaft!

Für das Recht auf Asyl und Bewe­gungs­frei­heit – gegen Lager und die Abschot­tung Europas!

Für Klim­agerechtigkeit und eine lebenswerte Zukun­ft für alle!

Für einen gesellschaftlichen Schul­ter­schluss gegen Ras­sis­mus, Anti­semitismus, Sex­is­mus und die extreme Rechte!

Für eine demokratis­che und offene Gesellschaft – Sol­i­dar­ität statt Ausgrenzung!

Damit dies Wirk­lichkeit wird, brauchen wir Ihre, Eure und Deine Unter­stützung. Wenn wir uns alle beteili­gen, dann zeigen wir: Es eint uns mehr, als uns trennt!

Schließt euch uns an! Wir sind #unteil­bar in Brandenburg!

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

Kundgebung: Bad Freienwalde ist bunt — 14. August

Bad Freien­walde ist eine Stadt, in der sich alle wohlfühlen sollen. Alle, das bedeutet Junge und Ältere, Men­schen aus Deutsch­land oder aus anderen Län­dern, Men­schen mit und ohne Behin­derung, Men­schen, egal wen sie lieben, Men­schen mit viel oder wenig Geld, kurz: eben alle. Wir wün­schen uns eine Stadt, in der Men­schen miteinan­der sol­i­darisch sind und füreinan­der ein­treten. In der sie andere willkom­men heißen und in der wir an Unter­schieden gemein­sam wach­sen. In vie­len Bere­ichen ist das auch schon Wirk­lichkeit. Viele in Bad Freien­walde set­zen sich für benachteiligte Men­schen, zum Beispiel Geflüchtete, ein, knüpfen Kon­tak­te, schließen Fre­und­schaften. Es gibt starke Net­zw­erke, in denen Men­schen sich gegen­seit­ig helfen und unter­stützen. Viele Men­schen engagieren sich hier vor Ort für Vielfalt und gegen Diskri­m­inierung. Doch Bad Freien­walde hat lei­der auch eine andere Seite. Der Recht­sruck, der sich seit eini­gen Jahren in der gesamten Gesellschaft zeigt, macht auch hier nicht halt. Erstark­ende Neon­azi-Struk­turen, rechte und teils men­schen­ver­ach­t­ende Äußerun­gen auf der Straße, im Inter­net, aber auch in öffentlichen Ver­anstal­tun­gen machen uns Sor­gen. Auch bei uns wer­den Men­schen auf der Straße tätlich ange­grif­f­en, bespuckt, und bepö­belt auf­grund ihrer Herkun­ft oder ihres Ausse­hens. Wir sagen klar und deut­lich: Das lassen wir nicht zu. Gemein­sam treten wir für eine lebenswerte und vielfältige Stadt für alle ein. Das möcht­en wir bunt und laut auf die Straße tra­gen. Kommt zu unser­er Kundge­bung „Gemein­sam gegen rechts – Bad Freien­walde ist bunt!“ und feiert mit uns, zeigt Gesicht, tretet ein gegen rechte Ten­den­zen, gegen Diskri­m­inierung und Aus­gren­zung. Es wird ein vielfältiges Kinder- und Büh­nen­pro­gramm geben und span­nende Infos­tände. Außer­dem natür­lich viel Raum für nette Gespräche und Aus­tausch. Gemein­sam für ein sol­i­darisches Bad Freien­walde – jetzt!

Kundge­bung „Bad Freien­walde ist bunt“ am 14. August 2021 von 11 bis 18 Uhr Mark­t­platz Bad Freienwalde
Pro­gramm: Live-Musik – Torsten Rie­mann (Lie­der­ma­ch­er) + Maton­do (Rap) + Ska­mar­ley (Ska-Punk)
Bad Freien­waldes bunte Vere­in­swelt stellt sich vor
Redebeiträge
Spielzeug­tauschbörse & Basteltische
Podi­ums­diskus­sion Base­ballschläger­jahre in FRW
und mehr

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Bericht zur Demo “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”

Ver­bale Über­griffe und ras­sis­tis­che Belei­di­gun­gen sowie Bedro­hun­gen nach
der Demon­stra­tion

Rund 300 Men­schen haben am Sam­stag, dem 17. Juli 2021, an den breiten
und bun­ten Protesten des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frankfurt
(Oder)“ gegen einen Neon­azi­auf­marsch in der Oder­stadt teilgenommen.
Trotz zwis­chen­zeit­igem Starkre­gen, der sich über 40 Minuten hinzog,
zeigten Frankfurter*innen bei­der Kundge­bung auf dem Bahnhofsvorplatz
Gesicht gegen Recht­sex­trem­is­mus und die recht­sex­treme „Brud­er­schaft
Wolf­ss­char“. Es gab Rede­beiträge von der Universitätspräsidentin,
Frank­furts Bürg­er­meis­ter, Vertreter*innen  demokratis­ch­er Parteien und
Weit­eren. Mit der Kundge­bung und einem anschließen­den Demonstrationszug
vom Bahn­hof zur Stadt­brücke, macht­en die Teil­nehmenden deut­lich, dass
sie es nicht wider­spruch­s­los hin­nehmen, wenn sich in Frank­furt (Oder)
erneut recht­sex­treme Struk­turen bilden.

Im Nach­gang der Demon­stra­tion blieb es jedoch lei­der nicht so friedlich.
Am Abend kam es zu mehreren ver­balen Über­grif­f­en und rassistischen
Belei­di­gun­gen durch Neon­azis in der Frank­furter Innen­stadt; unter
anderem auf augen­schein­liche Gegendemonstrant*innen, sowie auf die
Elyx-Bar am Bahn­hof. Gegen 18:05 Uhr wollte dort eine Gruppe von etwa 20
Teilnehmer*innen der Neon­azi-Demon­stra­tion einkehren. Nach­dem ihnen
schon vor Betreten der Bar das Hausver­bot aus­ge­sprochen wurde, wurde der
Betreiber der Bar von der Gruppe bedro­ht und sub­til rassistisch
belei­digt. Die Neon­azi-Gruppe verblieb einige Minuten in dieser Stimmung
und ent­fer­nte sich erst danach. Der Betreiber kon­nte sich in die Bar in
Sicher­heit brin­gen um dort mit seinem Kol­le­gen umge­hend den Notruf
ver­ständi­gen und die began­genen Straftat­en zu melden.Nach Angaben des
Betreibers dauerte es allerd­ings fast eine halbe Stunde, bis die Polizei
auf dem Bahn­hofsvor­platz ein­traf. Die Beamt*innen zeigten sich dann aber
sehr hil­fs­bere­it und ver­ständ­nisvoll; später nahm auch die
Krim­i­nalpolizei umfassende Aus­sagen auf und begann ihre Ermittlungen.

Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ find­et es
unver­ant­wortlich, dass größere Grup­pen von Teil­nehmenden der
ras­sis­tis­chen Demon­stra­tion trotz mas­sivem Polizeiaufge­bot in der
gesamten Innen­stadt noch bis zum Abend unbe­merkt durch die Straßen
ziehen und Peo­ple of Colour oder ver­meintliche Gegendemonstrant*innen
belei­di­gen und bedro­hen kon­nten. Es war nur Glück, dass es in der
Zwis­chen­zeit nicht zu ein­er weit­eren Eskala­tion gekom­men ist.

Die Polizei hätte bere­its während der Demon­stra­tion das offene Tragen
der Losung “Blut und Ehre” und stil­isierte Hak­enkreuze mit
SS-Totenköpfen unterbinden müssen. Es bleibt auch unklar warum der
Mörder von Farid Guen­doul an dem Tag offen ein T‑Shirt mit der
Auf­schrift „Nur dein Tod schützt meine Kinder“ tra­gen kon­nte ohne, dass
die Polizei eingriff.^1

Das Bünd­nis sol­i­darisiert sich mit den Per­so­n­en, die von den Neonazis
ange­fein­det wur­den und macht ein­deutig klar: Frank­furt (Oder) ist und
bleibt kein Ort für Nazis. Es bleibt an uns, an allen Tagen die Stimme
zu erheben und unseren bre­it­en Wider­spruch gegenüber Neonazis,
Rassist*innen und recht­sex­tremen Ide­olo­gien deut­lich zu machen.

Inforiot