„Kein schöner Land – Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg“
Ausstellung zu Brandenburger Todesopfern wird eröffnet
Der Verein Opferperspektive präsentiert am 23. Juni 2018 seine neue Ausstellung „Kein schöner Land – Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg“. Sie wird erstmals bei den Feierlichkeiten zum 20-jährigen Bestehen des Handlungskonzeptes „Tolerantes Brandenburg“ am morgigen Samstag in der Alten Chemiefabrik in Cottbus gezeigt.
Im Bundesland Brandenburg sind die meisten Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung zu beklagen. Auf insgesamt 26 Tafeln erinnert die Opferperspektive an 22 Menschen, die plötzlich aus ihrem Leben gerissen wurden. Sie mussten sterben, weil die Täter menschenverachtende Einstellungen verinnerlichten und den Wert eines Menschen an seiner Hautfarbe, seiner Herkunft, seines sozialen Status, seiner körperlichen oder seiner psychischen Beeinträchtigung bemaßen.
„Diese Ausstellung sehen wir als eine Form der Dokumentation der Taten und des Gedenkens an ihre Opfer. Wir rücken die Menschen, die Familienväter, Lebensgefährten, Söhne und gute Freunde waren, in den Mittelpunkt“, beschreibt Geschäftsführerin Judith Porath das Anliegen der Ausstellung. „Häufig fehlt es an Informationen über diese Menschen. Wir wollen und können mit dieser Dokumentation keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, sondern gerade auch darauf hinweisen, dass viele von ihnen vor Ort vergessen wurden.“, so Porath weiter.
„Kein schöner Land – Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg“ thematisiert darüber hinaus das Gedenken und die langen Debatten um Anerkennung als politisch motivierte Verbrechen. Das Land Brandenburg hat als Erstes die Todesopfer rechter Gewalt neu überprüft und bewertet.
Die Wanderausstellung kann ab 1. August über den Verein Opferperspektive ausgeliehen werden.
Cottbus kommt nicht zur Ruhe. Am Sonntag den 17. Juni werden Rechtsradikale von
Zukunft Heimat und AfD in unserer Stadtmitte ein Hetzbüro eröffnen! Während
Studierende am Freitag beim Laut gegen Nazis und am Sonntag beim Cottbus Open
gemeinsam mit vielen Akteuren der Zivilgesellschaft ein Zeichen für ein weltoffenes
Cottbus setzen, gehen Rechte Kräfte zur nächsten Eskalationsstufe über.
Seit Monaten folgt ein Vorfall dem anderen. Bundesweit ist die Stadt in den Medien.
Der rechte Verein Zukunft Heimat zerstört das Klima in der Stadt. Auf ihren
Demonstrationen hetzen sie gegen Geflüchtete und alle Menschen, die sie als solche
wahrnehmen. Auch der Aufstieg von Energie Cottbus wurde von rechten Ausschreitungen
überschattet. Um die Probleme in Cottbus lösen zu können, brauchen wir Zusammenhalt.
Was wir nicht brauchen, ist ein rechtes Hetzbüro!
Die Betreiber des Ladens kommen von auswärts und sie haben ein Interesse an der
Eskalation, die unserer Stadt schadet. Das sind die, die für die laute und
rassistische Demonstrationskampagne seit einem Jahr verantwortlich sind – die uns
einreden wollen, dass an allen Problemen Geflüchtete schuld sein sollen. Dass dies
nicht stimmt, bewies unlängst die Kriminalstatistik.1
Die Zahlen des Vereins Opferperspektive Brandenburg zeigen dagegen klar, von wem spürbar vermehrt Gewalt ausgeht: Rechte und rassistische Gewalt ist in Brandenburg seit 2016 auf ihrem
Höchststand seit Beginn der Aufzeichnungen. Die traurige Spitze der menschenfeindlichen Gewalt in Brandenburg bildet dabei Cottbus. 2
Mit ihrem Hetzbüro erbauen sich die rechten Provokateure eine Basis, von der aus sie
die Spaltung in Cottbus zu einem Dauerzustand machen können. Von dort wollen sie
weiter ihre menschenfeindlichen Denkmuster verbreiten und sich gegenseitig in ihrem
Rassismus bestärken. Sie planen, weitere Konflikte in unser Zusammenleben zu
bringen. Der rechte Vordenker Götz Kubitschek, kürzlich erst Redner in Cottbus, gibt
das offen zu: Es geht darum den Riss, der durch die Gesellschaft geht, noch zu
vertiefen! 3
Doch wir lassen uns nicht zerreißen! Wir antworten mit Solidarität! Wir sind
Zugezogene und Eingeborene, Studierende, wir sind Menschen mit Fluchtbiografie, wir
sind alle unterschiedlich und gleichzeitig teilen wir so viel. Wir brauchen nur den
gemeinsamen Willen und Mut, an einer offenen und gerechten Stadt mitzuwirken.
Lassen wir es nicht zu, dass in unserer Mitte Rechte ihre rassistische Politik
betreiben können! Treten wir für ein Cottbus ein, in dem alle friedlich miteinander
leben können.
Nazis raus aus unserer Mitte!
Cottbus Nazifrei unterstützte am heutigen Donnerstag eine Verteilaktion
rund um die Spremberger Straße in Cottbus. Die Bewohnerschaft wurde
damit über das in ihrer Mitte entstehende rechtsradikale Büro
informiert. Auch beim Campus-Openair “Laut gegen Nazis” am morgigen
Freitag sowie beim Stadtfest wird darauf aufmerksam gemacht werden, dass
in der Cottbuser Stadtmitte am Sonntag ein von “Ein Prozent” (Sachsen),
“Zukunft Heimat” (Spreewald) und AfD (Bundes- und Landesebene)
getragenes Hetzbüro eröffnet. Cottbus Nazifrei fordert eine klare
Positionierung seitens der Stadt und Zivilgesellschaft, eine solche
Hass-Schmiede in Cottbus nicht zu dulden.
“Solch ein Laden darf in der Stadt nicht geduldet werden! Wir alle
dürfen in Cottbus nicht zulassen, dass ein Hetzbüro entsteht, von dem
aus weitere Konflikte in der Stadt gesät werden.”, sagt Luise Meyer von
Cottbus Nazifrei.
Am 17. Juni soll in der Mühlenstraße 44, in unmittelbarer Nähe zur
Synagoge, ein Infoladen zur Verbreitung menschenfeindlicher Ideen
eröffnet werden. Die Betreiber sind „Zukunft Heimat“ und die AfD.
Gefördert werden sie vom rechten Kampagnen-Netzwerk „Ein Prozent“ (aus
Oybin in Sachsen). Der Laden folgt in vielem dem Vorbild eines rechten
Hausprojektes in Halle, wo seit 2017 “Identitäre”, AfD und Ein Prozent
unter einem Dach arbeiten und für Unruhe und Gewalt sorgten. Ziel eines
solchen Ladens in Cottbus kann es nur sein, die Situation vor Ort zu
eskalieren, die Stadt weiter zu spalten und sich dann selbst als
politische Lösung anzubieten.
“Es geht diesen Leuten darum, den Riss, der durch die Gesellschaft geht,
noch zu vertiefen. Das erklärte ihr rechter Vordenker Götz Kubitschek
bereits in Cottbus. Sie haben keinerlei Interesse an einem Dialog. Sie
wollen die Konflikte verschärfen, um ihre autoritären und rassistischen
Positionen durchdrücken und dabei geben sie sich einen bürgerlichen
Saubermann-Anstrich!”, so Meyer weiter.
Der Anstrich von Bürgerlichkeit kann jedoch nicht aufrecht erhalten
werden. Denn, wärend die AfD zur Eröffnung eines “harmlosen” Bürgerbüros
einlädt und Zukunft Heimat den Laden beschönigend “patriotisch” nennt,
wirbt Ein Prozent mit dem Laden als eine Widerstandsschmiede. Die
Abgrenzung der AfD von Zukunft Heimat sowie anderen extrem rechten
Kräften ist mit der gemeinsamen Ladeneröffnung hinfällig.
Am Freitag, den 15. Juni 2018, beginnt um 9:45 am Amtsgericht Bernau die Fortsetzung des Verfahrens wegen Beleidigung und Bedrohung eines 15-jährigen Schülers. Die Opferperspektive begleitet den Prozess und
ruft zur solidarischen Prozessbeobachtung auf.
„Wir hoffen, dass auch bei diesem Termin viele Besucher_innen ihre Unterstützung für den Betroffenen zeigen. Im Februar war der Verhandlungssaal bis auf den letzten Platz besetzt“, sagt Anne Brügmann,
Beraterin der Opferperspektive, die am Verhandlungstag vor Ort sein wird.
Angeklagt ist ein 20-jährigen Panketaler. Ihm wird vorgeworfen, am 7. September 2017 gemeinsam mit zwei weiteren Männern den Schüler wegen seiner Antifa-Sticker auf der Straße angehalten und bedroht zu haben.
Als sich der Betroffene ins Bürgerbüro der Partei „Die Linke“ flüchtete, tauchten die drei Männer auch dort auf und hämmerten gegen die Tür, die von den anwesenden Parteimitgliedern zugehalten wurde. Dabei fielen u.a. antisemitische Beleidigungen und Drohungen gegen den Jugendlichen. Erst als die Anwesenden mit der Polizei drohten, verschwanden die Täter.
Der Vorsitzende Richter Andreas Müller hatte am ersten Verhandlungstag im Februar verkündet den Prozesstermin unter anderem anberaumt zu haben, um die Namen der Mittäter zu erfahren. Der Angeklagte, der den Tatablauf weitgehend eingeräumt hatte, war hierzu ohne Rücksprache nicht bereit. Als der Betroffene im Zuge seiner Zeugenaussage von einer weiteren Bedrohung durch die Angeklagten im November 2017 berichtete, wurde die Verhandlung unterbrochen.
Auch die Außenstelle des BAMF in Eisenhüttenstadt gehört zu den zehn Standorten, die aufgrund der vom Standard abweichenden Entscheidungen überprüft werden soll. Zurecht, denn in Brandenburg liegt die Anerkennungsquote bei Asylentscheidungen weit unter dem Bundesdurchschnitt, hiesige Quoten weichen zum Teil bis zu vierzig Prozent von diesem ab.
Brandenburgs verheerende Asyllotterie
Eine Verteilung nach Brandenburg bedeutet für viele Geflüchtete eine weit geringere Chance auf Schutz und Anerkennung ihrer Fluchtgründe. Das zeigen die Anerkennungszahlen des letzten Jahres im Vergleich zum Durchschnitt der Bundesländer:
Afghanistan: 31,7% in Brandenburg, 47,3% Bundesdurchschnitt
Iran: 16% in Brandenburg, 58,4% Bundesdurchschnitt
Irak: 51,8% in Brandenburg, 64,4% Bundesdurchschnitt
Somalia: 75,7% in Brandenburg, 83,1% Bundesdurchschnitt
Türkei: 6,8% in Brandenburg, 29,9% Bundesdurchschnitt
Das Recht auf ein faires Asylverfahren wird außerdem massiv eingeschränkt durch die fehlende Asylverfahrensberatung in der Erstaufnahmeeinrichtung in Brandenburg. Fehlende Beratung bedeutet für Schutzsuchende, dass sie Fluchtgründe im Rahmen des Asylverfahrens nicht in vollem Umfang geltend machen können sowie einen erschwerten Rechtsweg.
Tempo statt Sorgfalt bei Asylverfahren
Von der Politik angetrieben wurde nach 2015 alles unternommen, um mit schnell angeworbenen und schlecht geschulten Entscheider_innen bis zur Bundestagswahl ein Höchstmaß an Asylentscheidungen zu treffen. Deren Qualität war bis Herbst 2017 kein Thema. Gut bezahlte Unternehmensberatungsfirmen wurden engagiert, um die Abläufe zu optimieren. Im Vordergrund stand das Tempo. Genauigkeit und Sorgfalt der Entscheidungen, wie es für die Prüfung einer möglichen Grundrechtsgewährung angemessen ist, trat bundesweit in den Hintergrund. Dies hatte hunderttausende mangelhafte Asylentscheidungen zur Folge, was der eigentliche Skandal ist, über den kaum gesprochen wird.
Verwaltungsgerichte als Korrektiv für BAMF-Schlamperei
Auch bundesweit sind die Schutzquoten 2017 im Vergleich zu 2016 drastisch gesunken, obwohl sich die Situation in den Hauptherkunftsländern der Flüchtlinge seit 2015 – wie etwa in Afghanistan – in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert hat.
Dies ist zurückzuführen auf neue Vorgaben und Leitsätze der BAMF-Führung und letztlich des Bundesinnenministeriums. Die politisch motivierte, systematische Absenkung der Zahl positiver Entscheidungen durch eine Änderung der Anerkennungskriterien und die inakzeptable Fehlerquote bei negativen Entscheidungen werden in der einseitigen öffentlichen Debatte nicht thematisiert. Die hohe Erfolgsquote der Klagen vor den Verwaltungsgerichten zeigt die strukturellen Mängel bei den BAMF Entscheidungen. Dabei folgte das BAMF offensichtlich der Devise: Unser Korrektiv sind die Verwaltungsgerichte – anstelle einer wirklichen Qualitätskontrolle im Hause selbst.
Ende 2017 waren über 370.000 Verfahren vor den Verwaltungsgerichten anhängig. 2017 hatten 40,8 Prozent der Kläger_innen Erfolg (bereinigte Schutzquote). Fast die Hälfte der überprüften Asylbescheide wurde also durch die Verwaltungsgerichte korrigiert – bei syrischen und afghanischen Asylsuchenden waren es sogar über 60 Prozent. Etwa 32.500 Fehlentscheidungen des BAMF mussten im Jahr 2017 von den Gerichten zu Gunsten von Geflüchteten korrigiert werden. Hinzu kommen etwa 4.500 Fälle, in denen das BAMF die eigene Entscheidung im Sinne der Betroffenen korrigiert hat.
Der Flüchtlingsrat Brandenburg fordert eine umfassende Qualitätskontrolle im Bundesamt, wie PRO ASYL und viele weitere Verbände und Organisationen dies schon seit Jahren fordern.
Verweise
1http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/003/1900385.pdf <https://deref-gmx.net/mail/client/-icjb_Svlio/dereferrer/?redirectUrl=http%3A%2F%2Fdip21.bundestag.de%2Fdip21%2Fbtd%2F19%2F003%2F1900385.pdf>_
2https://www.proasyl.de/news/breite-kritik-an-maengeln-in-asylverfahren-und-abschiebungen-ins-unsichere-afghanistan/
3https://www.proasyl.de/news/memorandum-zu-asylverfahren-zeigt-qualitaetsmaengel-beim-bamf/
4http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/013/1901371.pdf_
Am 10. Juli 1934 wurde der Schriftsteller Erich Mühsam im Konzentrationslager in Oranienburg von SS-Wachmännern ermordet. Aus diesen Anlass veranstalten wir eine Gedenkdemonstration durch Oranienburg um Mühsam zu gedenken und um sein Vermächtnis als Antifaschist, Anarchist und Freigeist am Leben zu erhalten. Heute, 84 Jahre später haben wir wieder eine Rechtspopulistische Partei im Bundestag und Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus finden wieder nahrhaften Boden und ebnen den Weg für jene menschenverachtende Ideologie die Mühsam zu bekämpfen versuchte. Wir wollen es ihm gleichtun und den Kampf weiterführen gegen all jene die versuchen Hass, Zwietracht und Verachtung zu sähen — Es ist noch nicht vorbei
In Oranienburg und Umgebung brodelt es wieder! Oranienburg besitzt seit Jahren eine starke, organisierte Neonaziszene, die Rückendeckung hat durch die lokale NPD-Struktur. In Oberhavel hat die NPD 6 Mandate inne und ist damit kommunal am stärksten vertreten in Brandenburg. Letztes Jahr war in mehreren Orten in Oberhavel zu Drachenbootrennen das Team Projekt Habula-Furor Teutonicus angetreten zu Deutsch Germanische Wut. Die meisten Mitglieder des Teams sind Mitglieder der NPD oder der JN (Junge Nationaldemokraten), einer von ihnen ist Robert Wollinski Stadtverordneter für die NPD in Velten. Der Name für das Team scheint nicht zufällig gewählt, es war auch das Motto eines Rechtsrockonzert der “Märkischen Skinheads 88” MS88. Bei den MS88 handelt es sich um ein Label das bundesweit Rechts Rock-Konzerte organisiert mit Bands die Verbindungen zu den verbotenen “Blood&Honour”-Strukturen und zum NSU-Umfeld haben, Wollinksi stellt in diesem Label eine Schlüsselfigur dar. Mit diesem Team wird der Versuch unternommen öffentliche Veranstaltungen zu unterwandern und sich selbst einen bürgerlichen Anstrich zu geben und familienfreundlich aufzutreten. Am 31. März wurde in Hennigsdorf eine 29-jährige Frau rassistisch und sexistisch beleidigt und angegriffen zu 6 waren die Angreifer und warfen ihr auf der Flucht Flaschen hinterher. Da dieser Angriff für Frau nicht schon schlimm genug ist wurden ihre Schilderungen im Facebook-Forum “Hennigsdorf verbindet ” geleugnet und von den Admins gelöscht, weil sie die Schilderungen für “Fake-News” hielten.
“Zweck meiner Kunst ist der gleiche, dem mein Leben gilt: Kampf! Revolution! Gleichheit! Freiheit!” Und genau nach diesem Zweck richten wir uns vor allem in Zeiten wo Rechte Theorien und Denken wieder in den Parlamenten sitzen dürfen. In Oberhavel war die AFD bei der Zweitstimme die 2. stärkste Kraft hinter der CDU, deshalb rufen wir auf am 7. Juli nach Oranienburg zu kommen um das Vermächtnis Erich Mühsams wieder zu erwecken und es in die Köpfe zutragen damit neonazistische Strukturen als diese gesehen und bekämpft werden können, sodass eine antifaschistische Widerstandskultur etabliert werden kann.
Gedenkdemo: 7. Juli, 14:00 Bahnhof Oranienburg
Veranstaltung: 30. Juni, 14:00 Bürgerzentrum Oranienburg: Albert-Buchmann-Straße 17
Gedenkveranstaltung am 29. Juni 2018, 17 Uhr, Bahnhof Bad Belzig
Der Verein Belziger Forum e.V. ruft zum Gedenken an dem Mosambikaner Antonio Manuel Diogo auf. Treffpunkt ist der 29. Juni 2018 um 17 Uhr am Bad Belziger Bahnhof.
Wer war Manuel Diogo?
Antonio Manuel Diogo wurde in Mosambik geboren. Als einer von gut 20.000 Mosambikanern war Diogo als sogenannter Vertragsarbeiter, zusammen mit seinem Freund Ibraimo Alberto, in die DDR gekommen. Der Traum: eine Ausbildung machen und die Familie in Mosambik unterstützen. Am 16. Juni 1981 landen Alberto und Diogo auf dem Flughafen Berlin Schönefeld. Dort trennen sich erstmal die Wege der beiden. Manuel Diogo arbeitet fortan in Coswig bei Dessau in einem Sägewerk.
Der 30. Juni 1986
In der Nacht vom 30. Juni 1986 wird eine Leiche auf der Bahnstrecke zwischen Belzig und Borne gefunden. Die einzelnen Körperteile waren über Kilometer verteilt. Die Transportpolizei vermerkt: „Höhe Bahnhof Borne wurde männliche Leiche aufgefunden. Kopf und Beine abgefahren. Es handelt sich um eine Person mit dunkler Hautfarbe“. Es ist Antonio Manuel Diogo. Dieser hatte in Berlin seinen Freund Ibraimo Alberto besucht und war auf dem Heimweg nach Coswig. Sie hatten das Wochenende zusammen verbracht, mit Freunden Fußball gespielt und bis in die Morgenstunden getanzt. Alberto begleitete seinen Freund Diogo noch zum Berliner Ostbahnhof. Laut Recherchen des MDR begegnete Manuel Diogo im Zug auf dem Weg in Richtung Dessau einer Gruppe Neonazis. Diese schlugen auf Diogo ein, fesselten ihr Opfer an den Beinen und ließen ihn langsam aus dem fahrenden Zug auf die Gleise runter. Die Polizei konnte die Täter festnehmen. Die Öffentlichkeit erfährt damals nichts von dem grausamen Verbrechen. Bei toten Ausländern schaltete sich in der DDR das Ministerium für Staatssicherheit in die Untersuchungen ein und vermerkte, Diogo habe „den Zug während der Fahrt verlassen und wurde überfahren. Hinweise auf eine Straftat liegen nicht vor”. Der Leichnam wird nach Mosambik überführt mit dem Vermerk, den Sarg nicht zu öffnen. Der Familie erzählt man, Diogo sei bei einem Unfall gestorben. Die Angehörigen von Manuel Diogo erfuhren jahrzehntelang nichts über die wahren Umstände. Informationen zu den Tätern und den Strafen liegen auch uns aktuell nicht vor.
Kritik aus Mosambik
“Wir selbst haben die Ermittlungsergebnisse der DDR-Seite in Frage gestellt und waren überzeugt davon, dass es sich anders zutrug, als sie uns erzählt haben”, berichtet Pedro Taimo, damals im Arbeitsministerium von Mosambik für die Vertragsarbeiter in der DDR zuständig, dem MDR. Weiter fordert António Muchanga, der Sprecher der größten mosambikanischen Oppositionsbewegung Renamo, gegenüber dem MDR: “Ich bin überzeugt, dass die Todesfälle unserer Landsleute noch nicht vollständig aufgeklärt wurden und da wir nicht wissen, ob die Schuldigen bestraft worden sind, appelliere ich an die deutschen Behörden und an die Bundesregierung, diese Fälle aufzuklären und uns über die Ergebnisse der Ermittlungen zu informieren.”
Aufklärung und Gedenken
Der Verein Belziger Forum e.V. sieht die Aufklärung und das Gedenken an Opfer rassistischer Gewalt seit vielen Jahren als eine zentrale Aufgabe an. Hier sei an die zahlreichen Aktionen zum Fall Belaid Baylal erinnert. Klares Ziel unserer Arbeit in den nächsten Jahren wird sein, Informationen zu Antonio Manuel Diogo zusammenzutragen und eine passende Form des Gedenkens zu entwickeln. Darüber hinaus teilen wir die berechtigte Kritik aus Diogos Heimat Mosambik. Fälle wie der Mord an Antonio Manuel Diogo müssen vollständig aufgeklärt und die Schuldigen bestraft werden. https://www.facebook.com/events/177499126269883/
Anlässlich des Internationalen Kindertages wenden sich Landesflüchtlingsräte, Jugendliche ohne Grenzen, der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und PRO ASYL gegen die Errichtung sogenannter AnKER-Einrichtungen. Studien von Verbänden und Organisationen und die Erfahrungen aus der Arbeits- und Beratungspraxis der Flüchtlingsräte zeichnen bundesweit ein klares Bild: Die Unterbringung von Kindern in großen Sammelunterkünften gefährden das Wohl der dort lebenden Kinder und verletzen elementare Rechte von Minderjährigen.
Die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz, wie es CDU/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben haben, ist zu begrüßen. Überzeugen kann der Ansatz allerdings nur, wenn dieser auch diskriminierungsfrei für alle Kinder gilt — unabhängig von Herkunft und Aufenthaltsstatus.
Bereits jetzt ist der Alltag der Kinder und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen und Transitzentren, die als Vorbild der AnKER-Zentren dienen sollen, jedoch oft geprägt von beengten Wohnverha?ltnissen, fehlender Privatsphäre, dem Ausschluss von der Regelschule, unzureichender gesundheitlicher Versorgung sowie vom Nichtstun, vom Warten und dem Miterleben von Gewalt. Abschiebungen, die zum Teil mitten in der Nacht durchgeführt werden, sorgen für eine Situation der Schutzlosigkeit und Angst. Sachleistungsversorgung, fehlende Therapieangebote und mangelnde Hygiene in überlasteten Sanitärbereichen verschärfen vielerorts die Situation.
In der Brandenburger Erstaufnahme hat das Innenministerium den Weg für ein mögliches AnKER-Zentrum bereits strukturell geebnet. Isolation und gesellschaftliche Ausgrenzung prägen schon jetzt das Aufwachsen von Minderjährigen in den Unterkünften der hiesigen Erstaufnahmeeinrichtung: Für Kinder und Jugendliche gilt medizinische Notversorgung, immer wieder wird der Auszug von Minderjährigen mit z.T. schweren körperlichen und psychischenErkrankungen trotz medizinischer Gutachten nicht gestattet. Kinder verbleiben immer wieder weit über die maximal zulässigen sechs Monate hinaus in der Erstaufnahmeeinrichtung. Schulpflichtige Kinder werden – obwohl die Gesetzeslage im Bundesland einen Regelschulzugang ab dem dritten Monat vorsieht – weiterhin in Lagerschulen auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung unterrichtet, deren Stundeninhalte und ‑umfang weit hinter dem Curriculum von Regelschulen zurückstehen. Auch die Angst vor Abschiebungen ist dauerhaft für sie präsent: Die Abschiebezahlen aus der Erstaufnahme von Kindern und Jugendlichen im Alter zwischen 0 und 20 Jahren stiegen von 6 Abschiebungen im Jahr 2014 auf 94 Abschiebungen im Jahr 2017.
Innen- und Heimatminister Horst Seehofer plant die Isolation und Diskriminierung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen durch das Sondersystem der AnKER-Zentren weiter voranzutreiben.
In den AnKER-Einrichtungen sollen die Aufnahme, die Alterseinschätzung von unbegleiteten Minderjährigen, Asylverfahren und die Abschiebung nach Ablehnung eines Asylantrages gebündelt werden. Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge droht damit eine Unterbringung in Einrichtungen für und mit (fremden) Erwachsenen bis zu ihrer Inobhutnahme durch die Jugendämter. Dies widerspricht dem Minderjährigenschutz sowie dem Primat der Kinder- und Jugendhilfe und ist mit geltendem Recht nicht zu vereinbaren. Darüber hinaus sollen unbegleitete Minderjährige, deren Minderjährigkeit nicht anerkannt wird, und begleitete Kinder und Jugendliche bis zu 18 Monaten oder länger in den AnKER-Einrichtungen verbleiben müssen. (Schutz)Standards, die in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe gelten, werden nicht berücksichtigt.
„/Der Aufenthalt in der Erstaufnahme macht Kinder krank. Viele von ihnen haben ihre Kindheit in Lagern verbracht – in der Türkei, im Sudan, in Libyen, in Griechenland, im Libanon. Sie hoffen auf Schule, ein Zuhause und Sicherheit. Was sie dann aber in Deutschland erwartet, sind neue Lager mit Stacheldraht“,/ berichtet Jibran Khalil, Mitglied der Initiative Jugendliche ohne Grenzen, der eigene Erfahrungen im Erstaufnahmelager in Eisenhüttenstadt (Brandenburg) gemacht hat.
„/Die geplanten AnKER-Zentren, die die Kasernierung von Kindern und ihre Diskriminierung durch Sondergesetzgebung auf die Spitze treiben, sind das Zeichen einer absoluten Verrohung der Politik/“, so Khalil weiter.
Die Landesflüchtlingsräte, der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Jugendliche ohne Grenzen und PRO ASYL fordern die Rechte von Kindern und Jugendlichen sowie ihr Wohl in allen flüchtlingspolitischen Erwägungen diskriminierungsfrei zu gewährleisten und die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten in Wohnungen zu forcieren.
Die Organisationen fordern daher alle Bundesländer auf, sich nicht am Pilot-Projekt der AnKER-Zentren zu beteiligen.
Presseanfragen: Lotta Schwedler, Flüchtlingsrat Brandenburg: 0176 21 42 5057
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Flüchtlingsrat Brandenburg Geschäftsstelle Rudolf-Breitscheid-Straße 164 14482 Potsdam Tel.: 0331 — 716499 www.fluechtlingsrat-brandenburg.de
INFORIOT – Sommer, Sonne, Camping! Hiermit präsentieren wir die vierte Ausgabe des Inforiot Festival-Guide für Brandenburg. Auch in diesem Jahr haben wir für euch fleißig die großen und kleinen Festivals und Veranstaltungen mit linkem und alternativen Anspruch gesammelt, die wir nur wärmstens empfehlen können. Denn Sommerzeit ist Festivalzeit! Ob am See, im Wald, auf´m Acker oder Ähnlichem. Jenseits der Lohnarbeit, Schule oder Uni finden sich in Brandenburg eine Fülle von subkulturellen Events, die zum gepflegten Entspannen und Faulenzen einladen.
In einem groben Überblick wollen wir euch einige Oasen jenseits des kommerziellen Terrors in Brandenburg vorstellen. Wir wollen euch vor allem auf kleinere und größere Events hinweisen, die einerseits ein alternatives Selbstverständnis besitzen und andererseits einen D.I.Y.-Charakter pflegen.*
08.06.–10.06. Rand.Gestalten Sternfabrik Seit vielen Jahren fand in Berlin-Hellersdorf das Open Air Festival „rand.gestalten“ statt. Inspiriert von linken Kampfsportevents entstand die Idee, das Festivalkonzept (OpenAir und Musik) mit (Kampf-) Sport zu verbinden: die „rand.gestalten Sternfabrik“ war geboren. Dieses Jahr findet die rand.gestalten Sternfabrik erstmalig auf dem Gelände des FreiLand in Potsdam statt. Ein einzigartiges Martial Art-Event mit (Kampf-) Sportworkshops, Schnupperkursen, Vertiefungsmöglichkeiten, Infoveranstaltungen, Gruppentrainings und Open Mat. Dabei ist es für die Organisations-Crew wichtig, einen sicheren Raum zu schaffen, in dem alle diskriminierungsfrei erste Erfahrungen sammeln und ihre Fähigkeiten erweitern können. Sexismus und Mackertum werden hier nicht geduldet. Alle Infos zu den Workshops, Abendprogramm und Anmeldung findet ihr unter: http://randgestalten.blogsport.eu
09.06. Karlstraßenfest Eine grüne Oase im Herzen von Cottbus. Die Anwohner*innen und Vereine des Kiezes rund um den Bonnaskenplatz haben eine Allianz geschmiedet, um gemeinsam ein Fest zu feiern. Ein Fest, garantiert ohne Losbuden und Karusselgedudel. Dafür aber mit veganen und vegetarischen Köstlichkeiten, Tanz, Kinderschminken, Live-Musik, Stadtteilführung und Entspannung. Mehr Infos zum Karlstraßenfest: https://www.facebook.com/events/297637247437414/
05.07.–09.07. Feel Festival Nur einen Moment entfernt vom Alltag, warten erneut fünf Tage voller Musik, Inspiration und besonderer Begegnungen am Bergheider See auf euch. Das Feel Festival sieht sich als ein buntes, offenes und tolerantes Festival. Wie es auf der Veranstaltungsseite heißt, soll es „gerade in diesen Zeiten (…) umso wichtiger [sein], dass wir uns wieder vereinen, mit der Natur verbinden, um Freiheit zu fühlen, mit Konventionen zu brechen und das Miteinander ausgiebig zu zelebrieren“. Insbesondere der Einzug der AfD in den Bundestag gab den Veranstalter*innen den Anstoß sich aktiv für ein diskriminierungsfreies Feiern einzusetzen, wobei ein friedliches und offenes Miteinander schon immer Teil ihres Festival-Konzeptes war. Deshalb ist für das Feel Festival „Nationalismus, Rassismus, Sexismus und Diskriminierung“ in jeglicher Form unvereinbar. Auf dem Feel Festival warten auf euch aufregende Zeiten voller elektronischer und handgemachter Musik sowie neue visuelle und künstlerische Experimente, eingebettet in eine reiche Landschaft aus Floors, Bühnen und Installationen. Lasst euch treiben und anregen von einem diversen Aufgebot an Workshops, Diskursen, Performances und kulinarischen Verzückungen! Zur Festivalseite: http://feel-festival.de/
06.07.–08.07. Ultrash Festival Das Ultrash ist ein Festival der besonderen Art und geht dieses Jahr in die 12. Runde. Ein politisches Festival auf dem FreiLand Potsdam für Skins, Punks, Ultras und andere antifaschistische Gegenkulturen. Die Wortschöpfung lässt schon darauf schließen, dass sich hinter dem zweitägigen Festival eine Kooperation der Gruppen Ultrá (Babelsberg) und RASH (Red and Anarchist Skinheads Berlin/Brandenburg) verbirgt. Laut den Veranstalter*innen will das Festival auf die Aktivitäten der Gruppen „hinweisen und aufzeigen, dass “Ultras” und “Skinheads” eben nicht nur rechtsradikale Schlägerbanden oder alkoholisierte Pöbelmobs sind.“ Neben tollen Bands gibt es auf dem Ultrash außerdem leckeres Essen, Stände, Soli-Tombola u.v.m. Außerdem wird am Samstag das Buch „Hooligans. Eine Welt zwischen Fußball, Gewalt und Politik“ von Robert Claus vorgestellt und ein Freundschaftsspiel zwischen SV Babelsberg 03 und BSG Chemie Leipzig eingeläutet. Zur Festivalseite: https://www.facebook.com/events/118746815453701/
12.07.–15.07. Stuss am Fluss Open Air Drei Vereine und zahlreiche Unterstützer*innen aus der Stadt Cottbus wollen vom 12.–15.07. ein Sommer-Festival der ganz besonderen Art veranstalten. Bereits zum vierten Mal hausiert das Stuss am Fluss im Strombad Cottbus. Neben einen breiten Programm an Live-Musik und Djs, bietet das Festival zahlreiche Stände mit verschiedensten Workshops, informative Vorträge und Filme an. Ein Sause für alle solle es werden – non-kommerziell, ohne Eintritt, aber mit Bespaßung für alle zwischen 0 und 99. Zur Festivalseite: https://stussamfluss.de/
14.07. Laut und Bunt Festival Rathenow Am 14.07.2018 wird zum 10. Mal im Optikpark Rathenow das „Laut und Bunt Festival“ stattfinden. Organisiert wird es von einer Gruppe junger Menschen, die sich für Vielfallt, Weltoffenheit, gute Musik und gegen Rechts einsetzt! Zum zehnten Jubiläum bietet das Laut und Bunt Festival ein abwechslungsreiches Programm aus Hiphop, Rock, Metalcore und Reggae. Mehr Infos zum Festival gibt es hier: laut-und-bunt.de
20.07.–22.07. Nation of Gondwana Die Nation of Gondwana bei einem See bei Grünfeld begrüßt jährlich seine Besucher_innen zum semifiktiven Parallelwelttourismus. Seit 1995 findet das alternative Freiluftfestival für elektronische Musik im Berliner Umland statt. Ursprünglich als Alternative zur Loveparade gedacht ist die Nation of Gondwana eine familiäre Veranstaltung, an der jährlich bis zu 8.000 liebestolle Menschen teilnehmen. Ein großer Sympathiepunkt: Sexualisierte, rassistische, homo- und transphobe, behindertenfeindliche und ähnliche Übergriffe werden auf der Nation NICHT geduldet! Zur Unterstützung der Betroffenen gibt es auf der Nation einen Safer Space. Zur Festival-Seite: http://www.pyonen.de/info.html
26.07.–29.07. JWD Camp Nachdem das JanzWeitDraussen (JWD) Camp letztes Jahr seine Premiere im Strombad Cottbus feierte, findet das antifaschistisches Camp für Brandenburg dieses Jahr vom 26. bis 29. Juli in Kuhlmühle bei Wittstock (Dosse) statt. Drei Tage Workshops, Vernetzung, Konzerte, Lesungen und Entspannung. Alle Infos findet ihr unter: http://www.jwd-camp.org
02.08.–05.08. Resist to Exist Festival Am ersten Augustwochenende findet zum 15. Mal das Open-Air Festival Resist to Exist zum dritten Mal in Brandenburg statt. Um die 40 Punk‑, HC‑, Hiphop und Ska-Bands aus dem In- und Ausland sorgen auf zwei Bühnen für Stimmung. Dieses Jahr mit Terrorgruppe, The Baboon Show, Audio88&Yassin, Moscow Death Brigade, Waving the Guns und vieles mehr. Dazu gibt es wieder günstige Getränke, Ess-Stände von vegan bis Fleisch, Klamotten‑, Platten- und Infostände sowie ein politisches Kino. Das Festival wird D.I.Y.-mäßig von einer ehrenamtlichen Crew von der Szene für die Szene organisiert. Nach den positiven Erfahrungen vom letzten Jahr ist der Veranstaltungsort wieder das brandenburgische Kremmen, von der Berliner Stadtgrenze in einer viertel Stunde mit dem Zug zu erreichen. Das komplette Line-Up, weitere Infos und Ticket-Vorverkauf gibt es auf der Website: http://www.resisttoexist.de/
03.08.–04.08. Jenseits von Millionen Das Festival “Jenseits von Millionen” ist seit über 10 Jahren das alljährliche Wiedersehen am ersten Augustwochenende, am 03. & 04.08., auf der Burg in Friedland. Eine Wahlverwandtschaft, die die Veranstalter*innen liebend gerne pflegen und mit Herzblut zelebrieren. Auch in diesem Jahr begleiten sie die Kinderhilfsorganisation Raise a Smile e. V. Charity im ländlichen Osten Sambias mit 2€ jedes verkauften Festivaltickets und allem Geld, das nach Abzug der Festivalkosten auf der Haben-Seite steht. Zur Festivalseite: http://jenseitsvonmillionen.de/
09.08.–13.08. Die Wilde Möhre Festival Am 9. August 2018 hat das Warten ein Ende, denn dann startet das Wilde Möhre-Lebensgefühl in Drebkau bei Cottbus. Zusammen wollen die Veranstalter*innen eine kleine Welt erschaffen und tanzend träumen, laufend staunen, hüpfend grinsen und am Ende lachend weinen. Noch dazu feiert das Wilde Möhre Festival 2018 ihr fünftes Jubiläum! Und daher haben die Macher*innen des Festival neben ihrem gewohnt famosen Musik‑, Kultur- und Workshop-Programm diverse Schmankerl für euch ausgedacht. Also seid gespannt und holt schon mal Kostüme und Seifenblasen raus – die Wilde Möhre 2018 wird kommen! Personen aus der rechten oder der gewaltbereiten Szene erhalten keinen Einlass. Alle Infos unter: https://wildemoehrefestival.de/
10.08.–11.08. OBOA Festival Am 11. und 12. August wird das Fort Gorgast wieder in ein Oderbruch-Wunderland verwandelt. 50 Künstler*innen auf 5 Bühnen. Das OBOA wird veranstaltet vom BREAK TRIBE MUSIC e.V. Der Verein wurde Ende 2000 gegründet, um das OBOA 2001 als Umsonst&Draußen-Festival veranstalten zu können. Doch der Verein strahlt darüber hinaus: Er veranstaltet kleine Events in der Region, die eine Bereicherung für das kulturelle Leben im Oderbruch ist. So auch das Festival! Zur Festival-Seite: http://www.oboa.de/
10.08.–11.08. Frierock Festival Am zweiten Augustwochenende verwandelt sich die Freilichtbühne in Friesack in ein Eldorado für Musikliebhaber*innen – die es lieber klein und fein mögen. Seit beinahe zwei Jahrzehnten laden die Organisator*innen zum Frierock-Festival und holen dafür Bands aus fast allen Genres auf ihre Bühne – Punk, Ska, Rock, Hardcore – Hauptsache es wird getanzt! Ehrlich, konstant, bewährt, familiär, unkommerziell, unbekannte gute Bands, immer wieder anders, verrückt, mal nackt, verzaubernd, mal melancholisch ruhig, mal erschreckend, Rutschen hilft, moshpit, circle pit, wall of death, skaskaska, aaark aaark aaark, pyroatmosphere, für alle Menschen, laut und leise, Bands von nebenan, Bands von weit weit weg, Dicke Props. Zur Festivalseite: http://www.frierock-festival.de/
17.08.–19.08. alínæ lumr Festival alínæ lumr lädt ein zu einem ereignisreichen Urlaub auf dem Land. Auf der Burg, am Marktplatz, den Hinterhöfen, der Altstadtkirche, auf versteckten Wiesen und am See wartet ein sorgfältig kuratiertes Musikprogramm, Workshops, Theater, Lesungen und die charmante Altstadt Storkow auf euch. Das Festival möchte die Stadt öffnen und Orte des Zusammenkommens schaffen, auch um ein klares Zeichen für positiven Austausch und Willkommenskultur in der Region zu setzen. Zur Festivalseite: http://alinaelumr.de/
24.08.–26.08. 25 Jahre Jwp Mittendrin Lange ist es ruhig geworden um das Jugend- und Wohnprojekt MittenDrin in Neuruppin. Nun präsentieren die Leute ihren Bahnhof und laden zur 25. Jahresfeier ein. Viele Infos gibt es noch nicht, hier werdet ihr aber bestimmt fündig: https://www.facebook.com/events/551973758509196/
31.08.–02.09. Landflucht Festival Das Landflucht Festival in Klein Buckow bei Spremberg begrüßt seine Gäste mit den Worten: „Willkommen Off-Line!“. Ein Willkommen zuhause an die Träumer*innen, Visionär*innen und Selber-Macher*innen, zu einem Abenteuer im versteckten Brandenburger-Provinz-Nirgendwo, jenseits der Norm und zum Gefühl der Freiheit. Das Landflucht Festival wirbt für drei Tage „analog menscheln“ — Landflucht ist System- und Displaypause. Dazu gibt es Vorführungen, Musik, Tanz und „sauberes Essen“, ein Programm aus Ironie und Ehrlichkeit, mit interessanten Abwechslungen und Drumherum. Lasst euch inspirieren, transformieren, eure Sinne neu sortieren. Werdet was ihr gerne sein wollt. Zur Festivalseite: http://www.landflucht-festival.de/
Schöner leben ohne Nazis Sommertour
Auch in diesem Jahr veranstaltet die Schöner leben ohne Nazis — Kampagne eine Veranstaltungstour durch Brandenburg. Die Kampagne ist ein Gemeinschaftsprojekt des Aktonsbündnisses Brandenburg gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, des Landesjugendrings Brandenburg und der demokratischen Jugendverbände der Parteien. Ziel ist es, durch bunte Aktionen und Merchendise die Menschen in Brandenburg zu mehr Positionierung gegen Nazis und Rechtspopulismus zu bewegen. Wie der Hashtag #sommerderstars erahnen lässt, scheint die Kampagne dieses Jahr den schicken Flair im ganz großen Stil in die Städte von Brandenburg bringen zu wollen. Ein Highlight gab es schon: Zum Auftakt der Sommertour spielte die Holocaust-Überlebende Ester Bejarano mit der Microfon Mafia am 22. Mai in Oranienburg. Ein weiteres Highlight lässt auch nicht lange auf sich warten: Am 21.06. spielen die Jungs von Feine Sahne Fischfilet ausgerechnet in Cottbus einen Gig vor ihrer Festival-Tour. Und sicherlich folgen noch mehr kleine und große Überraschungen. Alle Infos und Termine findet ihr hier: https://de-de.facebook.com/SchoenerLebenBrandenburg/
*Die Auflistung wird sicherlich nicht vollständig sein. Über Ergänzungen freuen wir uns allemal.
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Ultrash Festival No. 12
Dieses Jahr findet das 12. Ultrah Festival im FreiLand Postdam statt, hier die ersten Infos:
Freitag:
Einlass 20.00 Uhr — Beginn: 21.00 Uhr
Hors Controle (AFA-Oi! aus Frankreich) Bull Brigade (Streetpunk/Oi! aus Italien) https://www.facebook.com/bullbrigade
Drowning Dog & Malatesta (Electrorap aus San Francisco/Berlin) https://www.facebook.com/DDMRAP2018/
Allgemeines Denkvermögen (Hardcore/Punk aus Rheinsberg/NRW) https://www.facebook.com/AllgemeinesDenkvermoegen/
Aftershowparty mit dem legendären Team Ramrod!
Samstag:
15.00 Uhr Lesung mit Robert Claus aus seinem Buch „Hooligans. Eine Welt zwischen Fußball, Gewalt und Politik“ (siehe: https://www.jetzt.de/politik/ robert-claus-ueber-hooligans-neonazis-und-den-kampf-der-nibelungen)
Ab 17.00 Uhr Open Air mit:
Rhoda Dakar (Two Tone Legende aus England: https://www.facebook.com/)
The Chancers (Two Tone/Ska aus Tschechien: https://www.facebook.com/)
Rozpor (AFA-Oi! aus der Slowakei: https://www.facebook.com/Rozpor/)
Brigadir (Revolutionary Oi!/Streetpunk aus ST.Petersburg/Russland) https://www.facebook.com/Brigadir-812575332131302/
Grit (female fronted AFA-Streetpunk-Oi!aus Dublin/Irland) www.facebook.com/GRITDUBLINOIPUNK
Aftershowparty mit den Kult-DJs Ronny und Mike im Spartacus!
Haus2 : Allnighter (Early Reggae, Rocksteady & Soul) mit den wunderbaren Rudy Willy & Monty Cantsin!
