Auf Potsdams Straßen spiegelte sich heute wider, was ganz Europa bewegt. Unter dem Motto “Wer schweigt, stimmt zu. Gegen Rechtsruck und für eine solidarische Gesellschaft” zog ein bunter Zug antifaschistischer Kräfte vom Babelsberger Lutherplatz durch Zentrum Ost bis zum Platz der Einheit in der Potsdamer Innenstadt. Bei den bevorstehenden Landtagswahlen geht es ums Ganze. Am Platz der Einheit grüßte die Versammlung die Coal and Boat Demonstration, welche für den Kohleausstieg in Brandenburg unterwegs war. Viele Straßen Potsdams waren durch beide Veranstaltungen für circa vier Stunden lahm gelegt. Und beide Themen hängen zusammen.
Die AfD und andere rechtsnationalistische Kräfte leugnen die Schuld der Industrieländer an der Klimaveränderung. Sie hetzen gegen diejenigen, die den globalen Norden in der Verantwortung sehen: Denn wo es keine Mitschuld gibt, gäbe es schließlich auch keine Pflicht, Menschen in Europa aufzunehmen, die wegen klimatischen Bedingungen sowie daraus resultierenden politischen Bedrohungslagen flüchten müssen. “Ich finde
es toll, dass in Potsdam heute beide Bewegungen auf die Straße gehen und so deutlich wird, dass wir in Brandenburg nicht nur Nazis haben, sondern auch viele Menschen, die sich für Klimagerechtigkeit und Menschenrechte einsetzen!” sagte eine Teilnehmerin.
Grüße wurden auch aus Brandenburg an der Havel verlesen: Zur selben Zeit veranstaltete die AfD dort ein sogenanntes” Bürgerfest”. Kalbitz und Gauland bringen dort ihre manipulative Hetzte mitsamt Bratwürstchen unter die Leute. In Rufweite hat sich bunter Gegenprotest auf dem Katharinenkirchplatz zusammengefunden: Bürger*innen, Parteien, Jugend- und Geflüchtetenorganisationen stellten sich hier den ganzen Tag gegen nationalistsche Propaganda und organisierten ein lebendiges Familienfest mit live-Musik. Nach disem Tag ist eines gewiss: Wahlerfolge hin oder her, Brandenburg ist stärker als der rechte Irrsinn.
Wir haben nichts zu verlieren. Wir haben eine Welt zu gewinnen!
INFORIOT Wahrscheinlich wird die AfD bei den Landtagswahlen am 1. September stärkste politische Kraft in Cottbus. Einer der Direktkandidaten mit gar nicht so schlechten Chancen auf ein Landtagsmandat ist Lars Schieske. Auf verschiedenen Medien, unter anderem mittels Youtube-Videos, wirbt die AfD für ihn.
Schaut man auf eines dieser Videos, offenbaren sich die Sympathien den Direktkandidaten für militante Neonazis. Zu sehen ist in dem Clip aus dem Juli 2019 eine Kaffeeklatsch-Runde von AfD-Leuten, mittendrin auch Schieske. Er trägt ein weißes T‑Shirt, auf dem vorn ein stilisierter schwarzer Wolfskopf abgebildet ist, auf der Rückseite ist der Schriftzug “Revolte für die Heimat” zu erahnen. Das Motiv hat es durchaus in sich, denn es handelt sich um ein T‑Shirt der militanten Neonazi-Gruppe „HMTLBE-Crew“ aus Südbrandenburg. Das Kleidungsstück wird über den Instagram-Kanal der Gruppe vertrieben.
Unübersehbar ist auf diesem Instagram-Kanal, online seit Mitte 2018, der militante Charakter der “HMTLBE-Crew”. “HMTLBE” soll das vergleichsweise harmlose “Heimatliebe” abkürzen. Bedient werden Diskurse der Neuen Rechten und der klassischen Neonazi-Szene, es gibt Drohungen und Bekenntnisse zur Gewalt gegen politische Gegner mit Schlagring und ein Bekenntnis zur Sabotage des Wagens von #cottbusistbunt beim Rosenmontagsumzug 2019. “HMTLBE” hat personelle Überschneidungen zur 2012 verbotenen Gruppe “Spreelichter”. Auf einem Foto posiert die “HMTLBE”-Gruppe beim Kampfsport.
Wenn ein AfD-Kandidat wie Schieske öffentlich ein T‑Shirt einer regionalen und militanten Neonazi-Gruppe trägt, dann ist das ein offensives Positivbekenntnis zur Extremen Rechten der Region. Wie bei den Fällen von Daniel Pommerenke, Jean-Pascal Hohm oder Paul Meier wird dies wahrscheinlich keine parteiinternen Konsequenzen für Schieske haben.
Schieske ist seit 2018 für die AfD aktiv. Im Rahmen einer Kontroverse um eine Aktion vom ihm in seiner Funktion als Feuerwehrmann am Rand einer Demonstration des des rassistischen Vereins “Zukunft Heimat” näherte er sich dieser Gruppierung öffentlich an, trat als Redner auf und bekannte sich zur AfD. Mittlerweile ist er nicht nur Direktkandidat im Wahlkreis 44, sondern auch Beisitzer im Cottbuser AfD-Kreisvorstand.
Kaffeekränzchen mit Nazi-ShirtNazi-Shirt in der SeitenansichtSchieske mit Haberstroh bei ZH-DemoHMTLBE-Instagram-Post mit SchlagringHMTLBE-Poserbild mit Spreelichter-Aktivisten
Wir treffen uns am alten Eberswalder Busbahnhof, vor dem Jugendclub Stino um 14:30. Wir werden dann um 14:45 Uhr von dort über die Eisenbahnbrücke laufen und rechts in den Bahnhofsring abbiegen. Der Kundgebungsort ist der Busstellplatz, links vom Bahnhofsring.
Die AfD versucht weiter sich das Deckmäntelchen einer “normalen” Partei überzuwerfen. Im Brandenburgischen Wahlkampf versucht sie es mit “Volksfesten”, “Familienfesten” und “Großveranstaltungen”, wie sie es nennen, auf den Marktplätzen verschiedener Städte.
Für Samstag, den 24.08. in Eberswalde haben sich u.a. folgende Gestalten angemeldet:
Martin Reichardt (AfD sachsen-Anhalt), Dr. Gottfried Curio (MdB), Birgit Bessin (MdL) und Brandenburgs Spitzenkandidat Andreas Kalbitz.
Jeder einzelne dieser rechten Hetzer wäre eine eigene Kundgebung wert. In Eberswalde protestieren wir gemeinsam gegen die Normalisierung von Menschenfeindlichkeit, gegen rechte Hetze und für ein solidarisches und buntes Eberswalde!
Kommt zahlreich!
Bringt euch ein!
Zeigt bunt und kreativ euren Protest!
Schöner leben ohne Nazis – Musiksommer organisiert von #unteilbarEberswalde
Wir wollen ein Zeichen für eine offene und vielfältige Gesellschaft setzen und uns gegen Hass, Hetze und Gewalt stellen. Zu den kommenden Landtagswahlen können aber Kräfte ans Ruder kommen, die etwas ganz anderes im Sinn haben und im Endeffekt eine offene Gesellschaft abschaffen wollen!
Lasst uns laut werden und Offenheit und Vielfalt beim “Schöner Leben ohne Nazis Musiksommer” in Eberswalde feiern!
Mit dabei sind bisher folgende Bands: TAG X, Marvin Scheffold, code:GAMMA, MC Karturn and Friend (angefragt) Reden, Talks und Ausstellungen.
Los geht’s am 17.08. um 16:00 Uhr auf dem Eberswalder Marktplatz!
Cottbus Nazifrei lädt in Kooperation mit dem Demokratischen Jugendforum
Brandenburg e.V. zur zweiten Theatertour durch mehrere Brandenburger
Städte ein.
Am 22.08.2019 macht das Nö Theater aus Köln halt in der Lausitz und führt das Stück “Die vergessene Revolution” im Familienhaus (Am Spreeufer 14–15, Cottbus) auf. Beginn ist um 18.30 Uhr und der Eintritt ist frei.
1918 – Eine Revolution. In Deutschland. Und erfolgreich. Im November
beendeten die Revolutionär*innen den Weltkrieg, verjagten den Kaiser,
stürzten das System, erkämpften die Demokratie und das Frauenwahlrecht.
Sie entwickelten zahlreiche gesellschaftliche Alternativen und Utopien.
Doch die Revolution wurde verraten, brutal erstickt und hundert Jahre
später ist sie fast vollständig vergessen. Selbst im Jubiläumsjahr wird
ein mögliches Gedenken von den Jahrestagen Karl Marx‘ und der 68er
Bewegung überlagert.
Das nö theater nimmt den Karabiner in die Hand, wendet sich diesem
blinden Fleck der Geschichte zu, sucht nach Ursachen, offenen Wunden und
versucht in einem flammenden Plädoyer die Revolution dem Vergessen zu
entreißen. Ein dokumentarisches Theaterstück über eine Geschichte
zwischen zwei Weltkriegen, die sanft beginnt und mit Blut überzogen wird.
Eine Produktion des nö theaters in Koproduktion mit dem Theater Tiefrot,
dem Polittbüro Hamburg und der Theaterakademie Köln.
Ihr seid alle herzlich eingeladen vorbei zu kommen. Im Anschluss könnt
ihr den Abend beim bereits am Donnerstag beginnenden Festival “Stuss am
Fluss” im Strombad gemütlich ausklingen lassen.
https://www.facebook.com/events/671016546680718/
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe BrandenburgerInnen, die AfD versucht weiter, sich das Deckmäntelchen einer “normalen” Partei überzuwerfen. Im Brandenburgischen Landtagswahlkampf veranstaltet sie dafür eine Reihe von nur scheinbar harmlos anmutenden “Volksfesten” auf den Marktplätzen verschiedener Städte. Auf diesen Veranstaltungen mit Hüpfburg und Bratwurst treten dann die bekannten Gesichter dieser Partei auf und bringen die spaltenden Botschaften unter die ZuhörerInnen.
Am 18.8. ist es in unserer Stadt so weit. Zwischen 15 und 20 Uhr wird ein solches „Fest“ unter Beteiligung der AfD- Größen Alexander Gauland- MdB AfD, Gottfried Curio- MdB AfD, Brandenburgs Spitzenkandidat Andreas Kalbitz- MdL AfD, Dennis Hohloch- Junge „Alternative“, Steffen Kotré- MdB AfD und lokalen VertreterInnen stattfinden.
Nicht ohne Widerspruch!
In Brandenburg protestieren wir in einem breiten Bündnis gemeinsam gegen die Normalisierung von Menschenfeindlichkeit, gegen rechte Hetze und für ein solidarisches und buntes Brandenburg und veranstalten dafür in Hör- und Sichtweite der AfD ein politisches Familienfest am Katharinenkirchplatz rund um die Postsäule. Wir stellen uns damit gegen die dramatische politische Verschiebung: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit, Rechtsstaat und das europäische Haus werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.
Ganz Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert. In dieser Situation lassen wir nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.
Kommt zahlreich! Bringt Euch ein! Zeigt bunt und kreativ Euren Protest!
— 18.8.2019
— 14 bis 20 Uhr
— Katharinenkirchplatz/ Postsäule
Aktionen und Mitmachangebote: Straßentheater, Straßenkreide- Workshop, Slackline, Live-Graffiti, Live- Musik, viele Redebeiträge, Hüpfburg, Kinderschminken, Kuchen gegen Propaganda- tausche rechtes Infomaterial gegen ein Stück Kuchen, Kleider- Spielzeugbörse, Offenes Mikrofon, Infostände der OrganisatorInnen, Waffelbäckerei, Popcorn und vieles mehr
Bündnispartner: Die OrganisatorInnen, AkteurInnen und UnterstützerInnen des politischen Familienfestes sind organisiert oder aktiv in Linksjugend solid, Jusos, Grüne Jugend, Die Linke, SPD, DKP, Bündnis 90/ Die Grünen, Kleinkunst Brandenburg e.V., Wir e.V., Café Contact, ev. Kirchen in Brandenburg, Die Altstädter e.V., ArtBox, Rollclub e.V., Buntes Kollektiv, Tolerantes Brandenburg, DGB, verdi, Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, Kein Bock auf Nazis, Berlin- Brandenburgische Auslandsgesellschaft e.V./ BBAG, Aufstehen gegen Nationalismus, Die Falken, Demokratischer Frauenbund- Landesverband Brandenburg e.V., Jugend Kulturfabrik Brandenburg e.V., Team Kleider- Ursel, Seebrücke Brandenburg an der Havel, die Fridays for Future Bewegung Brandenburg an der Havel und viele, viele weitere BürgerInnen, die für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausgrenzung Flagge zeigen wollen
Open Air-Festival OBOA 2019 findet erneut im Fort Gorgast statt
Am 09. und 10. August findet im Fort Gorgast/Küstriner Vorland das Oderbruch Open Air — OBOA 2019 statt. Auf vier Floors werden unzählige regionale und internationale Künstler*innen ihre Musik erklingen lassen. Die Musikstile sind so vielfältig wie das OBOA-Team – Tanzwütige, Kopfnicker, Fragensteller!
Das musikalische Programm wird ergänzt durch diverse Workshops und Informationsveranstaltungen. So wird es neben dem in den vergangenen Jahren stets beliebten Löt-Workshop beispielsweise auch einen Workshop geben, der sich aktiv mit Rechtspopulismus auseinandersetzt sowie eine Info-Veranstaltung zur Bewegung ‚Extinction Rebellion‘.
Für den Besuch des Festivals wird bewusst kein Eintritt erhoben, da der veranstaltende gemeinnützige Verein Break Tribe Music e.V. einen Raum schaffen möchte, in dem sich Menschen mit unterschiedlichem sozialen Hintergrund, unterschiedlicher Nationalität und verschiedenen Alters treffen können, um Kultur zu genießen und sich dabei miteinander auszutauschen.
Die Anreise ist über die Linie RB26 bis zum Bahnhof Gorgast möglich. Wer motorisiert anreist, zahlt für einen Pkw einen Parkgebühr von 15 € für das Wochenende. Motorräder parken für 5 €.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an info@oboa.de oder telefonisch an Nico Zerbian (017 655502067). Da das Telefonnetz im Bereich des Fort Gorgast häufig eingeschränkt ist, empfiehlt sich die Kontaktaufnahme via E‑mail.
Ein lang ersehnter Gast und ein bisschen mehr Nachhaltigkeit – das Frierock im Jahr nach dem 20. Jubiläum – vom 9–11 August findet wieder das kleine aber feine Festival im Havelland statt.
21 Jahre. Wie die Zeit doch rennt…. Es ist, als hätte das Frierock-Festival aus der beschaulichen Fliederstadt Friesack eben erst die Windeln abgelegt und ganz heimlich, aber zielstrebig hat sich das kleine Festival zur festen Größe in der Szene gemausert.
„Wat machen wa denn jetzt?“ haben sich die mittlerweile in die Jahre gekommenen, grauhaarigen Verantwortlichen gefragt und nach kurzer Zusammenkunft eine knackige Antwort gefunden. „Natürlich machen wir noch ein bisschen weiter…Wir wollen das Ding als gut funktionierendes Festival an die Jüngeren übergeben, so wie es bei uns passiert ist. Wir bleiben dem Festival natürlich erhalten, wollen uns aber trotzdem auch noch anderen Projekten oder der Lokalpolitik widmen, sagt Valentin Franklyn, einer der ca. 30 Organisatoren.
Blickt man zurück, so sieht man, dass gerade in den letzten Jahren neben vielseitiger Musik und Rahmenprogramm die Planung mit mehr Nachhaltigkeit in allen Bereichen des havelländischen Mikrokosmos vorangetrieben werden: Neben der reinen Festival-Organisation sind Jugendprojekte wie zum Beispiel ein Israel Jugendaustausch oder ein Fachtag zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten entstanden. So wird auf verschiedenen Ebenen über das reine Festivalveranstalten hinaus an einer besseren Zukunft für das Havelland gearbeitet. Ein anderes Beispiel ist der nun schon 5.der Bunte Wochentag im Vorfeld des Festivals – ein Versuch alle Bürger ungezwungen zusammen zu bringen….jung und alt, Alt-Friesacker und Neu-Zugezogene….Selber anpacken, nachhaltig etwas bewegen — lautet die Devise!
Unterstützt wird das Festival von seinem Träger AWO Ortsverein Friesack e.V., aber auch von vielen lokalen Sponsoren wie LMF Meinecke und Edeka Schönwalde, sowie der Partnerschaft für Demokratie Westhavelland. (fördert den Bunter Wochentag)
„Ohne unsere lokalen Unterstützer, könnten wir das Festival so nicht durchziehen“, sagt Christian Brüggmann aus dem Orga-Team. „Dafür sind wir sehr dankbar“!
Aber nicht nur um den Festival-Nachwuchs kümmert sich das Festival, auch wird viel über ökologische Lösungen nachgedacht. Unter anderem wird es zum ersten Mal ein Pfandsystem mit Mehrwegbechern geben. In diesem Bereich sieht sich das eigentlich aus der Punk-Szene stammende Festival in einem stetigen Prozess – keinesfalls zufrieden mit aktuellen Lösungen. „Es muss aber auch immer noch ehrenamtlich machbar bleiben“, stellt „Festival-Papa“ Tobias Wollenberg fest. Er gründete das Festival vor 21 Jahren.
Der diesjährige Headliner des Festivals Oxo 86 kommt mit einer gehörigen Portion Punk aus Berlin angereist und wird den Gästen und Organisatoren am Freitag einen langjährigen Wunsch erfüllen. Aufgrund der Ferienzeiten hatte es mit einem Auftritt bisher nie geklappt, dieses Jahr machten die frühen Ferien ein Kommen der Punk-Legenden endlich möglich. Aus der Hauptstadt kommen aber noch mehr richtig gute Bands – einen echten Geheimtipp der Berliner Rockszene konnten die Organisatoren mit „Odd Couple“ gewinnen. Mit „Woodman Jam“ kommt seit längerer Zeit mal wieder eine echte Reggae-Band nach Friesack. „Nachdem wir sie einmal live gesehen haben, mussten wir sie sofort buchen“, sagt Maria Pieske aus dem Frierock-team. Konrad Küchenmeister ist ein ungewöhnlicher Künstlername…und er macht auch außergewöhnliche Musik. „Loop-Station Artist“ ist er und spielt verschiedene Instrumente nacheinander ein um am Ende Drum’n’Bass — Reggae — Dubstep — Ska – Balkan – Songs zu produzieren. Er wird Samstag den Abschluss der Live-Musik geben, Newcomer- DJane „Anne Knöppe“ das Disco-Zepter zu übergeben, für ihren ersten großen Gig am Mischpult mit jeder Menge „All-Time-Favourites“ im Gepäck. Die Lokalmatadore und Ska-Punker „Punch up Pogos“ aus Elstal dürfen natürlich nicht fehlen. Auch aus der Region aber noch als Newcomer zu sehen, sind die „Stray Dogs“ die quasi aus den eigenen Reihen kommen und sofort das Orga-Team überzeugten. Ehrlicher Hardcore…das gefällt dem Publikum halt auch. Für die Liebhaber der härteren Klänge wurden auch die Leipziger „Chaver“ noch an Land gezogen, nachdem die Europatournee der Band „Billy The Kid“ aus Costa Rica leider abgesagt wurde. Die Gosener Band „Abbruch“ kommt mit spaßigen Punktönen daher. Wer etwas weichere, aber nicht weniger ins Tanzbein gehende Musik hört, kommt bei den Berlinern „Make A Move“ auf seine Kosten. Eine überraschende Brass-Funk-Rap Mischung mit viel Liebe zum Detail und zum Tütü bringen die Kreuzberger mit. Natürlich darf auch traditionell eine Rostocker Band nicht fehlen. Frierock-Freunde und Straßenmusiker von „Lappalie“ sind mit dabei. Sie kreieren eine ungewöhnliche, bunte Mischung aus verschiedenen Genres — unterstützt durch Geige und Mandoline. Einen Gefallen an sich selbst, taten sich die Verantwortlichen mit dem Booking der Pearl Jam Tribute Band „Given to Fly“ aus Hannover. Als echte langjährige Fans der Grunge-Legenden von Pearl Jam, sind die Frierocker selbst wahrscheinlich am meisten gespannt auf diese Band. DJ C.T. von dem befreundeten Nation of Godwana Festival wird dem Publikum am Freitag nach Bühnenschluss 80iger Jahre um die Ohren hauen. Ein besonderes Highlight kommt mit der Formation „100 Kilo Herz“ aus Leipzig angereist. Absolut tanzbarer vorwärtstreibender Punk mit politischen Texten. Dazu eine Prise Ska und Wut, da zuckt es jedem im Tanzbein. So soll es sein!
Neben den 12 Live-Bands und 2 DJs, gibt es ein ausgesuchtes Angebot an fleischhaltigen wie auch veganen Speisen und Getränken. Zeltplatzgäste können sich auf eine Versorgung mit Frühstück freuen. Am Samstagnachmittag findet auf dem Festivalgelände ein Fußballturnier und ein Flunky-Ball Turnier statt. Eine Wasserrutsche und ein Kinderbereich (Frierock.Racker-Zone )runden das Festival ab.
Tickets für das gesamte Wochenende, inklusive Camping, kosten 20 Euro und gibt’s ausschließlich an der Abendkasse. Der Einlass beginnt am Freitag, den 9. August, um 16 Uhr.
Pressebilder und Interviews
Die angehängten Bilder können gern kostenlos zu redaktionellen Zwecken verwendet werden.
Die Preußen haben Angst vor Multikulti, aber nicht vor‘m Klimawandel! — Eine Analyse zum Wahlprogramm der AfD Brandenburg
Schon in der Einleitung wird deutlich: Die AfD fokussiert sich in ihrem Wahlprogramm zur brandenburgischen Landtagswahl 20191 auf die preußische Geschichte und reizt dieses Thema bis zum Letzten aus. „Brandenburg-Preußen“2 ist das große Vorbild der extrem rechten Partei, egal ob bei der Einwanderungs- oder Bildungspolitik. Die einseitige Rezeption führt zu einem verklärenden, klischeebeladenen Preußen-Bild, nach dessen „Sekundärtugenden“3 (Pünktlichkeit, Ordnung, Fleiß usw.) und weltpolitischer Bedeutung man sich sehnt. Den Gegenentwurf dazu bildet das Brandenburg unter der Herrschaft der „Altparteien“, die durch ihre verfehlte Politik (in erster Linie durch eine Förderung der Einwanderung) das Land ruinieren: „So wollen uns die Altparteien eine multikulturelle Gesellschaft aufzwingen. Dabei zeigen zahlreiche Beispiele aus der Geschichte, dass Multikulturalismus eine Quelle von Konflikten ist.“4 Doch noch ist nicht alle Hoffnung verloren – die AfD kann das Land noch vor dem vollendeten Schreckensszenario retten.
Idyllische Landschaften will die AfD zurückholen. Von wem sie zurückgeholt werden sollen, wird beim Blick in das Programm schnell klar.
Das Programm hält also wenig Überraschendes bereit. Viele Forderungen finden sich so oder ähnlich auch bei anderen Parteien wieder (wer hat schon was gegen geringere Kitagebühren oder den Breitbandausbau?), ideologisch wird es, wie bereits angedeutet, bei allen Themen, die sich mit den Topoi Bevölkerungsentwicklung, Migration oder Sicherheit verbinden lassen: Dem demographische Wandel muss dringend etwas entgegengesetzt werden; daher will die AfD die Geburtenrate durch die Unterstützung von Eltern wieder anheben. Einen Ausgleich durch Einwanderung lehnt die Partei allerdings strikt ab – da bleibt sie dann doch lieber konsequent völkisch, denn: „Die unkontrollierte Massenzuwanderung der vergangenen Jahre hat den sozialen Frieden in unserem Land schwer beschädigt und zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt.“5.
In sicherheitspolitischen Fragen setzt die Partei auf eine gleichzeitige Aufrüstung und Abschottung: Videoüberwachung und Gesichtserkennung sollen ausgeweitet, das Waffengesetz gelockert (offenbar bedient die AfD hier die ihr nahe stehende Hobbyschütz*innen- und Jäger*innen-Lobby, denn der Abschnitt zu diesem Thema ist außergewöhnlich detailliert) und Grenzkontrollen wieder eingeführt werden, „um den ‚Einbruchtourismus‘ als Erscheinungsform der Transitkriminalität zu unterbinden.“6 Kriminelle Ausländer*innen seien vielmehr die Regel statt die Ausnahme (das erfährt der*die normale Bürger*in nur deshalb nicht, weil in der medialen Berichterstattung immer der Migrationshintergrund verschwiegen wird), weshalb sie sich „für Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Bekämpfung der Ausländerkriminalität einsetzen“7 und auch das Polizeiaufgabengesetz entsprechend anpassen wollen. Als konkrete Maßnahme schlagen sie mehr Polizei und beispielsweise die Wiedereröffnung der Frankfurter JVA und deren Mitnutzung als Abschiebezentrum für Geflüchtete vor. Die Kosten für die Haft und die Abschiebung sollen die Betroffenen dann auch selbst zahlen.
Auch im puncto Sozialleistungen unterscheidet die AfD zwischen Deutschen und Nicht-Deutschen: Finanzielle Unterstützung will die AfD nur Ersteren zugute kommen lassen. „Sozialleistungen sind für die sozial schwachen Mitglieder unserer Solidargemeinschaft gedacht. Es ist für uns nicht hinnehmbar, bestandskräftig ausreisepflichtigen Ausländern Sozialleistungen zu gewähren, anstatt umgehend ihre Ausreise zu erwirken.“8
In der Bildungspolitik setzt man, dem Leitmotiv des Programms folgend, ganz auf Sekundärtugenden, Kopfnoten, Leistungsdruck und die Separierung von leistungsstarken und leistungsschwächeren Schüler*innen. Die Auslese von Kindern soll durch eine strenge Gliederung (folgerichtig wird der Gesamtschule eine Absage erteilt) und einen Verzicht auf die Integration von Kindern mit Behinderung in das Regelschulsystem möglichst früh vorgenommen werden.
Die Partei hat darüber hinaus Zweifel daran, dass der Klimawandel menschengemacht ist, und will zudem den Ausbau erneuerbarer Energien stoppen sowie das Pariser Klimabkommen aufkündigen. Konsequent, dass sie daher auch an der Gewinnung von Braunkohle festhalten will. Sie haben die Zeichen der Zeit wohl nicht erkannt. Es besteht aber zumindest die Hoffnung, dass die Partei bei zukünftigen Wähler*innengenerationen schlechter abschneidet.
Heimat und Identität sind die zentralen Ansatzpunkte der Partei; sie fordert ganz in Trump‘scher Rhetorik „Brandenburg zuerst!“9, will das Tragen des Kopftuchs in öffentlichen Einrichtungen verbieten und bedauert, dass Deutsch mittlerweile keine Wissenschaftssprache mehr ist und inzwischen auch noch durch gendergerechte Ansätze verunstaltet wird. Es fällt den AfDler*innen offenbar schwer, sich in einer globalisierten Welt und einer sich ausdifferenzierenden Gesellschaft zurecht zu finden. Man sehnt sich nach Klarheit. Die Hugenott*innen, die nach dem Dreißigjährigen Krieg nach Preußen einwanderten, sehen sie als vorbildhaft, weil sie gut ausgebildet und kulturell leicht integrierbar an, während besonders außereuropäische Migrant*innen abgelehnt werden: „Die Todesstrafe, die Unterdrückung von Frauen und Mädchen oder die fehlende Toleranz gegenüber anderen Weltanschauungen, wie sie in islamischen Ländern an der Tagesordnung sind, haben in unserem aufgeklärten Land Brandenburg nichts zu suchen.“10 Der Ruf nach Toleranz mutet, ob der ausgrenzenden Ideologie der völkischen Rechten, schon sehr skurril an. Die Einteilung nach ökonomisch nützlichen und nutzlosen Menschen zieht sich, gekoppelt an rassistische Differenzierungen, durch das ganze Wahlprogramm. Menschen werden wie eine verschiebbare Masse behandelt, wenn es heißt: „Wie unsere Geschichte gezeigt hat, liegt ein unverzichtbarer Teil unserer staatlichen Souveränität darin, über die Qualität und Quantität der Einwanderung selbst zu bestimmen.“11
Bei so viel allgemeiner Geschichtsduselei im Wahlprogramm darf auch der Nationalsozialismus und der Zweite Weltkrieg nicht fehlen. An zwei Stellen behandelt die Partei dieses Thema: „Bei der Darstellung der national-sozialistischen Schreckensherrschaft und ihrer bis heute andauernden Folgen ist auch die Rolle des Einzelnen in einem totalitären Staat zu behandeln, um den Wert individueller Freiheiten zu erfahren.“12 und: „Ob als ‚vermisst‘ an unbekannter Stelle in einem Einzelgrab verscharrt oder eingebettet in Massengräber – viele Soldaten liegen nach wie vor auf den Schlachtfeldern der beiden Weltkriege. Wir wollen das Auffinden dieser bislang namenlosen Kriegstoten finanziell fördern, so dass diese ein würdiges Begräbnis erfahren können. Hierbei machen wir keinen Unterschied, ob es sich um Angehörige der preußisch-deutschen Armee, der polnischen Armee, der Wehrmacht oder der Roten Armee handelt. Wir wollen sämtlicher toter Soldaten gedenken, da diese für uns eine Mahnung zum friedlichen Zusammenleben mit unseren Nachbarländern sind.“13 Soll im Klartext heißen: Wir konzentrieren uns nicht mehr auf das falsche staatliche Handeln, sondern auf das persönliche individuelle Erleben des Alltags im Nationalsozialismus – was in der Konsequenz die Verantwortung für das Große Ganze ausschließt. Und außerdem machen wir keinen Unterschied zwischen den faschistischen Soldaten der Wehrmacht und den gefallenen Befreiern der Roten Armee.
Zum Schluss listet die AfD noch die aus ihrer Sicht größten Verfehlungen der bisherigen Landesregierung auf. Sie spricht vom „rot-roten Regierungswahnsinn“, zu dem natürlich auch die Zerstörung der Heimat durch den „Massenansturm auf unsere Grenzen“14 gehört; die rassistischen Kernbotschaften tauchen auch hier wieder auf. Dabei wäre es doch der einzig wirkliche „Wahnsinn“, würde die Partei im September noch mehr Stimmen als bei der letzten Landtagswahl 2014 erhalten.
Quellen:
1Alternative für Deutschland (AfD): „Landtagswahlprogramm für Brandenburg 2019“, abrufbar unter https://afd-brandenburg.de/wp-content/uploads/2019/06/Wahlprogramm_Brandenburg_2019_ohne_kapitelbilder_kommentare_acc2144-01–06-19-final.pdf.
Eine Zusammenfassung des Landtagswahlprogramms gibt es zudem in der MAZ: “Vorbild Preußen: Das soll im Wahlprogramm der AfD stehen”: https://www.maz-online.de/Brandenburg/Vorbild-Preussen-Das-soll-im-Wahlpgrogramm-der-Brandenburger-AfD-stehen. Eine Analyse der Sozialpolitik der AfD Brandenburg mit dem Schwerpunkt Potsdam liefert die Emanzipatorische Antifa Potsdam: “Stein des Anstoßes Ausgabe 03 – Die Sozialpolitik der AfD” (https://www.e‑a-p.org/wp-content/uploads/Stein_03.pdf). Einen genaueren Blick auf ausgewählte Personen und einige Programmelemente finden sich im Portal “Blick nach rechts” in dem Artikel “Mit Rechtsaußen-Personal in den Landtag”: https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/mit-rechtsau-en-personal-in-den-landtag. Der RBB portraitiert den AfD-Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz: “Mit Preußen als Vorbild in den Wahlkampf”: https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/beitraege/landtagswahl-2019-brandenburg-spitzenkandidaten-afd-kalbitz.html.
Am 6. August richtet der Verein proWissen e.V. eine Podiumsdiskussion zum Thema Wissenschaft mit dem Titel “Wie haltet ihr’s mit der Wissenschaft” aus. Geladen sind Landtagswahlkandidat*innen. Als wäre dies unausweichlich, bietet der Verein dabei ausgerechnet dem rechsextremen AfD-“Flügel”-Vertreter Andreas Kalbitz ein Podium für dessen rechte Rhetorik. Studierende und Wissenschaftler*innen möchten nicht hören, wie es Kalbitz mit der Wissenschaft hält! In einem offenen Brief fordern sie und andere proWissen dazu auf, Kalbitz keine Bühne zu geben.
Als AfD-“Flügel”-Vertreter steht Kalbitz ohnehin für rechtsextreme — und damit wissenschaftsfeindliche — Positionen. Kalbitz zu einer Diskussion über die Brandenburger Wissenschaftslandschaft einzuladen, ist ein Akt der Gleichbehandlung und des Wegschauens, der einer Normalisierung antihumanistischer und rechtsradikaler Diskurse Vorschub leistet — der rechte Rand der AfD wird damit in die Mitte der Gesellschaft eingeladen. Kalbitz Partei derweil, versucht regelmäßig die demokratisch gewählten Vertretungen der Studierendenschaften einzuschüchtern. Widersprüchlich ist das Vorgehen des Vereins, dem der Potsdamer Bürgermeister Mike Schubert vorsteht, auch hinsichtlich dessen Mitgliedschaft beim Bündnis “Potsdam! bekennt Farbe” sowie beim Potsdamer Toleranzedikt.
Die Unterzeichner*innen (u.A. AStA Universität Potsdam, AStA HU Berlin, Seebrücke Potsdam, Aufstehen gegen Rassismus) fordern proWissen auf, den eigenen Vereinszielen gerecht zu werden und sich für eine sachgerechte und seriöse Vermittlung zwischen Politik und Wissenschaft einzusetzen, die in der Lage ist, reflektiert, verantwortungsvoll — und im besten Fall wissenschaftlich — Bezug auf die aktuellen gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse zu nehmen sowie: Kalbitz auszuladen!
