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Antifaschismus

Black Legion – „The Iron Youth Division“

Kurz und Knapp
Anfang 2016 im Raum Cot­tbus von Neon­azis gegrün­det, vertreibt die Marke Streetwear-Klam­ot­ten mit zum Teil unver­fänglichen Designs. Andere Shirt-Motive zeigen dage­gen ein­deutige Bezüge zur Neon­azi-Szene und zum his­torischen Nation­al­sozial­is­mus. So nutzen sie u.a. ein Orig­i­nal-Zitat von Adolf Hitler oder eine Textzeile der Recht­sRock-Band „Störkraft“ als T‑Shirt-Motiv.
Die Marke richtet sich an die rechte Kampf- und Kraft­sport­szene, trat mehrmals als Spon­sor für das rechte Kampf­s­port-Event „Kampf der Nibelun­gen“ auf und stellte dort ein eigenes Team.
Der Ver­trieb erfol­gt haupt­säch­lich über ihren Web­shop, sowie über das Neon­azi-Ladengeschäft „The Dev­ils Right Hand/Rebel Records“ in Cottbus.
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Motive und Designs
Das Logo der Marke stellt einen brül­len­den Bären dar, darunter der Schriftzug „BLK LGN“. Ein zusät­zlich ver­wen­detes Logo zeigt in geschwun­gener Schrift die Zeichen „2L“. Die „2“ ste­ht für den zweit­en Buch­staben im Alpha­bet, das „B“ („Black“), während das „L“ für „Legion“ steht.
Mit dem Marken­na­men „Black Legion“ wer­den klare ras­sis­tis­che und faschis­tis­che Bezüge hergestellt. Zum einen wird auf die in den 30er Jahren agierende Grup­pierung „Black Legion“ ange­spielt, die sich vom „Ku-Klux-Klan“ abspal­tete und mit über 20.000 Mit­gliedern in Ameri­ka bewaffnet für die „Weiße Vorherrschaft“ kämpfte. Zum anderen war die „Schwarze Legion“ eine kroat­is­che Elite-Ein­heit, die in den 40er Jahren unter dem Mot­to „Für den Führer und die Heimat bere­it!“ zahlre­iche Ver­brechen an Sin­ti, Roma, Juden und Ser­ben beg­ing. Die Ein­heit war dabei Teil der faschis­tis­chen Ustascha-Miliz, die in der Zeit des Krieges in Bosnien bis 1945 vielfache Kriegsver­brechen gegen die ser­bis­chen Milizen begingen.
Die Zweit­beze­ich­nung „Iron Youth Divi­sion“ lässt weit­eren Inter­pre­ta­tion­sspiel­raum offen. So kön­nte sich das „Iron“ sicher­lich auf das gestemmte Eisen im Gym beziehen, kann aber auch als Ver­weis zum Ide­al­bild der „deutschen Jugend“ im Drit­ten Reich dienen. Hitler beschrieb diese 1936 als „Hart wie Krup­p­stahl“ – eine Zuschrei­bung auf die sich Neon­azis auch heute beziehen, wenn es um das Selb­st­bild des „wehrhaften Deutschen“ geht.
In ihrer Selb­st­beschrei­bung ver­weisen die Label-Ver­ant­wortlichen ganz deut­lich auf ihre extrem rechte Gesin­nung und Moti­va­tion, warum sie die Marke ins Leben gerufen haben: “Das Volk wird bel­o­gen, bet­ro­gen, krim­inelle Ban­den regieren ganze Stadtvier­tel und die über­wiegende Volks­masse ist ertränkt in erbar­mungslos­er impe­ri­al­is­tis­ch­er Lethargie. Diese Zustände sind in unseren Augen nicht mehr hin­nehm­bar. Daher reifte in uns der Gedanke etwas entste­hen zu lassen – das war die Geburt von Black Legion!“
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Auf den T‑Shirts knüpft die Marke mit Slo­gans wie „Defend Europe – Folk, Fam­i­ly, Father­land“ (dt. „Vertei­di­ge Europa – Volk, Fam­i­lie, Vater­land“) an diese Moti­va­tion an.
Mit mod­er­nen Stilmit­teln, wie dem Weglassen von Vokalen („BLK LGN“), und mit an den Straight-Edge-Lifestyle angelehn­ten Inhal­ten, dargestellt mit Messern und dem Slo­gan „Drug Free“ („frei von Dro­gen“), wird sich betont mod­ern und jugend­kul­turell gegeben.
Ein anderes Motiv zeigt einen MMA-Kämpfer, den der Schriftzug „fight for your right“ („kämpfe für dein Recht“) umgibt. Im Hin­ter­grund die Zahl „88“, ein in der Neon­azi-Szene ver­wen­de­ter Zahlen­code für „Heil Hitler“. Damit soll offen­sichtlich die extrem rechte Kampf­s­port­szene ange­sprochen wer­den, während das Motiv „Row­dy­tum“ eine rechte Hooli­gan- und Ultra-Szene als poten­tielle Käufer­schaft umwirbt. Das Motiv zeigt dabei nicht nur Bilder von Fußbal­lkrawallen, son­dern auch den Schriftzug „Row­dy­tum und Sadis­mus, Massenkrawall und Van­dal­is­mus“. Diese Zeile entstammt dem Refrain des Songs „Hooli­gans“ der Recht­sRock-Band „Störkraft“ – eine der wichtig­sten Neon­azi-Bands der 80er und 90er Jahre.

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Hitler-Zitat auf Black-Legion-Shirt

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Hitler-Zitat auf Black-Legion-Shirt

Auf anderen T‑Shirts bezieht sich „Black Legion“ auf den his­torischen Nation­al­sozial­is­mus. „Lieber das Leben als die Treue opfern“ ist, sowohl inhaltlich wie auch grafisch, eins zu eins aus den von der NSDAP pro­duzierten Wochen­sprüchen von 1940 ent­nom­men wur­den. Ein anderes T‑Shirt mit dem Rück­endruck „Ein Mann ist nur der, der als Mann sich auch wehrt und vertei­digt“ ist ein Orig­i­nal-Zitat Adolf Hitlers. Auch dieses Zitat ent­nahm „Black Legion“ den NSDAP-Wochen­sprüchen von 1940.
Die Klei­dung richtet sich klar an Neon­azis aus dem Kraft- und Kampf­s­port­bere­ich, die sie zu „volkssozial­is­tis­chen Preisen“ verkaufen, wie selb­st schreiben. Wen sie mit ihren Klam­ot­ten erre­ichen wollen, ist für die Mach­er der Marke klar:
„… alle Men­schen die sich ihrer Iden­tität bewusst sind und ihrem Vater­land die Treue hal­ten. Die, die auch das Große ganze sehen, ein­er Vision eines Europas der Vaterländer.“
Spon­sor­ing
„Black Legion“ spon­serte bere­its 2016 das Neon­azi-Kampf­s­portevent „Kampf der Nibelun­gen“ in Hes­sen, schick­te dort sog­ar einen eige­nen Kämpfer in den Ring. In 2017 wurde das Event eben­falls von der Marke unter­stützt. Darüber hin­aus trat im August 2016 ein „Team Black Legion“ beim „6. Ger­man­is­chen Achtkampf“ in Bran­den­burg an. Ein­er der Haup­tak­teure dieses Teams ist der Neon­azi Lucien Schön­bach aus Lübben/Spreewald. Der aktive MMA-Kämpfer nimmt nicht nur an kom­merziellen Ver­anstal­tun­gen teil, son­dern kämpfte bere­its bei einem der extrem recht­en Kampf­s­port-Events namens „Day of Glo­ry“ in Frankreich.
Beim Recht­sRock-Fes­ti­val „Rock für Deutsch­land“ 2017 in Gera war „Black Legion“ zudem mit einem eige­nen Verkauf­s­stand vertreten.
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Der Neon­azi Lucien Schön­bach (rechts) im „Team Black Legion“ für das neon­azis­tis­che Kampf­s­port-Event „6. Ger­man­is­ch­er Achtkampf“ im August 2016

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„Black Legion“ präsen­tiert einen Kämpfer für das Neon­azi-Kampf­s­portevent „Kampf der Nibelun­gen“ 2016

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„Black Legion“ mit eigen­em Team beim „6. Ger­man­is­chen Achtkampf“ in Bran­den­burg im August 2016
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Antifaschismus Arbeit & Soziales

Wenn ‚Mitteschön‘ mit der AfD und Preußenfans feiert…

Pots­dam, am 27.08. einem schö­nen, son­ni­gen Sonntag:
Die „Bürg­erini­tia­tive MITTESCHÖN“ hat­te am Son­ntag zu einem Din­ner auf dem Alten Markt ein­ge­laden. Die bour­geoise Ini­tia­tive sprach sich dabei für den Abriss des FH-Gebäudes und die weit­ere Pri­vatisierung der Stadt­mitte aus. Der Din­nerein­ladung fol­gten über­wiegend ältere Men­schen, die wahrschein­lich die kom­plette his­torische Rekon­struk­tion nicht mehr erleben wer­den. Zu den Gästen zählten auch als Zom­bies verklei­dete Aktivist_innen, diese gesell­ten sich zu den realen Polit­zom­bies beim Din­ner. So speiste eine illus­tre Runde aus alt­bekan­nten Erzreak­tionären von der Tra­di­tion­s­ge­mein­schaft Preußis­ches Glock­en­spiel mit Zom­bies eher neueren Kalibers wie Her­bert Hei­der von der AfD. Fröh­lich vere­int, mit den sich als Mitte der Gesellschaft ver­ste­hen­den Vertreter_innen von Mitteschön.
Mitteschön und die fehlende Abgren­zung zur AfD.
Bei der Beset­zung der FH Pots­dam wurde Her­bert Hei­der, derzeit Press­esprech­er der AfD Pots­dam (der geneigten Pots­damer Öffentlichkeit schon seit län­gerem bekan­nt als die rechte Hand vom derzeit unter­ge­taucht­en Chris­t­ian Müller sowie der Press­esprech­er des Rassist_innenzusammenschlusses Pogi­da) durch antifaschis­tis­ches Engage­ment noch in seine Schranken ver­wiesen. Beim Mitteschön Din­ner kon­nte er die „tolle“ Atmo­sphäre genießen und ein­fach er selb­st sein, umgeben von Joop, CDU-Hin­ter­bän­klern wie Mar­ius Amfalder oder der umtriebi­gen Sask­ia Hünecke von den soge­nan­nten „Grü­nen“.
AfD und Bünd­nis 90/Grünen Hand in Hand für die his­torische Innenstadt?
Dass sich auf ein­er Ver­anstal­tung, wo unter anderem auch Spenden für die preußis­che Mil­itärkirche gesam­melt wur­den, Neon­azis und Rassist_innen sam­meln ist nicht ver­wun­der­lich. Pots­dam wurde am 14.04.1945 von den Alli­ierten bom­bardiert und die Zer­störung der Innen­stadt kann nur als ein Baustein zur Befreiung ange­se­hen wer­den. Es ist nicht über­raschend, dass die Rekon­struk­tion der preußis­chen Stadt und der Wieder­auf­bau der Gar­nisonkirche dazu führen, dass sich Neon­azis wieder in Pots­dam wohler fühlen.
Dazu sagt Jascha Nowak, Press­esprecherin der Emanzi­pa­torischen Antifa Pots­dam [EAP]: „Es ist mit­tler­weile lan­dauf landab bekan­nt, dass men­schen­ver­ach­t­ende Ide­olo­gien wie Revi­sion­is­mus, Sozialchau­vin­is­mus und Ras­sis­mus ein großes Prob­lem in der Mitte der Gesellschaft sind. Dank der tatkräfti­gen Bemühun­gen von Mitteschön wird Pots­dams Mitte bald wieder zu einem Pil­gerort für Neon­azis, Rassist_innen und Preußenfans”.

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Sonstiges

Neuruppin: Proteste gegen AfD-Kundgebung mit Björn Höcke

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Am Don­ner­stagabend protestierten unge­fähr 100 Men­schen in Hör- und Sichtweite gegen eine Kundge­bung der ver­meintlichen „Alter­na­tive für Deutsch­land“ (AfD) in Neu­rup­pin (Land­kreis Ost­prig­nitz-Rup­pin). Die Proteste wur­den vor allem von der regionalen Zivilge­sellschaft getra­gen. Ver­anstal­ter war die Ini­tia­tive „Neu­rup­pin bleibt bunt“, unter­stützt vom „Aktions­bünd­nis Bran­den­burg“. Auch Mit­glieder von „Bünd­nis 90 – Die Grü­nen“ und der Partei „DIE.LINKE“, darunter die Bun­destag­sor­d­nete und Bran­den­burg­er stel­lvertre­tende Lan­desvor­sitze Dr. Kirsten Tack­mann. Die recht­spop­ulis­tis­che „Alter­na­tive für Deutsch­land“ hat­te ihrer­seits unge­fähr 110 Sym­pa­thisierende nach Neu­rup­pin mobil­isiert, davon allein ca. 40 Per­so­n­en aus dem benach­barten Land­kreis Havel­land. Grund für die, für Neu­rup­pin­er Ver­hält­nisse, starke Fre­quen­tierung ein­er Ver­samm­lung der blauen Partei, war ver­mut­lich der angekündigte Auftritt des umstrit­te­nen Thüringis­chen AfD-Frak­tionsvor­sitzen­den Björn Höcke. Darüber hin­aus nutzte aber auch der lokale Partei­funk­tionär Michael Nehls die Ver­samm­lung, um für seine Bun­destagskan­di­datur zu werben. 
Wahlkampf mit dumpfen Parolen

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Michael Nehls wirbt auf seinen Wahlplakat­en auch mit Slo­gans, die an NPD Forderun­gen erinnern

Auch wenn sich die AfD im All­ge­meinen als „bürg­er­lich“ sieht oder gegebe­nen­falls als „bürg­er­lich patri­o­tisch“, wie Björn Höcke am Don­ner­stagabend in Neu­rup­pin, nutzen einzelne Funk­tionäre immer wieder Slo­gans, die neon­azis­tis­chen Organ­i­sa­tio­nen, wie der NPD, ähneln. 
Michael Nehls forderte beispiel­sweise während seines Rede­beitrages u.a. „Deutsch­land den Deutschen“ und lehnte sich dabei möglicher­weise an die „nation­aldemokratis­che“ Parole „Deutsch­land uns Deutschen“ an. Eine Vari­ante dieses Slo­gans hat übri­gens auch die Partei „Die Rechte“ im Pro­gramm. Dort heißt es: „Deutsch­land den Deutschen – Aus­län­der raus“. Die Wort­gruppe in let­zt genan­nter Form wurde übri­gens auch von einem ras­sis­tis­chen Mob ver­wen­det, der vor fast auf den Tag genau vor 25 Jahren in Ros­tock-Licht­en­hagen pogro­mar­tige Auss­chre­itun­gen gegen eine Unterkun­ft für Asyl­suchende entzün­dete. Auch Nehls macht aus sein­er Abnei­gung gegen „Geflüchtete“ keinen Hehl, nen­nt sie in sein­er Rede „Asylschmarotzer“ oder beze­ich­net sie auf seinen Wahlplakat­en als „Asyl­be­trüger“.
Allein als Ein-The­men-Partei, sah sich die AfD jedoch nicht, und posi­tion­ierte sich am Don­ner­stagabend auch zur so genan­nten „Früh­sex­u­al­isierung“, zum Islam, für mehr Volk­sentschei­de und natür­lich gegen ihr Liebling­shas­sob­jekt: Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel (CDU).
Für Björn Höcke gab es anscheinend auch erhe­bliche Zweifel am derzeit­i­gen funk­tion­ieren des demokratis­chen Grun­dauf­baus der Bun­desre­pub­lik. „Diese Demokratie ist im let­zten Degen­er­a­tionssta­di­um“, so der Thüringer AfD Frak­tionsvor­sitzende. Sein­er Ansicht nach, han­dele es sich bei der jet­zi­gen Herrschafts­form um eine „Ochlokratie“ und bezog sich dabei, ganz der Lehrer, auf den griechis­chen His­torik­er Poly­bios. Offen­sichtliche Anknüp­fungsmuster an extrem rechte Ide­olo­giefrag­mente, wie etwa bei sein­er Dres­den­er Rede im Jan­u­ar 2017, als er das Mah­n­mal für die ermorde­ten Juden Europas als „Denkmal der Schande“ beze­ich­nete, ver­mied Höcke, aber. Den­noch wurde sein Rede­beitrag von seinen „Fans“ begeis­tert aufgenommen. 
Gas­tred­ner Höcke zog vor allem extrem rechte Sym­pa­thisierende der AfD
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Björn Höcke (AfD, auf dem Podi­um) polarisiert.

Zugereist waren vor allem Mit­glieder und Sym­pa­thisierende der extrem recht­en und im Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutzbericht 2016 namentlich erwäh­n­ten Vere­ini­gun­gen oder vere­in­sähn­lichen Struk­turen „Bürg­er­bünd­nis Havel­land eV“ und „PEGIDA Havel­land – Bürg­erini­tia­tive iG“. Dabei han­delte es sich um unge­fähr 20–30 Per­so­n­en. Bei­de Organ­i­sa­tio­nen pfle­gen enge Kon­tak­te zu lokalen Struk­turen der „Alter­na­tive für Deutsch­land“ im Land­kreis Havel­land. Der derzeit­ige havel­ländis­che AfD-Kreistagsab­ge­ord­nete Ger­ald Hüb­n­er aus Schön­walde-Glien, der am Don­ner­stagabend eben­falls in Neu­rup­pin anwe­send war, trat beispiel­sweise mehrfach bei Ver­samm­lun­gen der „PEGIDA Havel­land“ als Red­ner auf. Auf­grund sein­er dor­ti­gen Aus­führun­gen wurde der Krim­inal­tech­niker u.a. durch seinen Arbeit­ge­ber, dem LKA Berlin, abgemah­nt. Allerd­ings hat­te die Abmah­nung nur bis Mai 2017 bestand, da seine Äußerun­gen, laut ein­er Gütev­er­hand­lung am Arbeits­gericht Berlin, keine straf­baren Inhalte hat­ten. Unbe­strit­ten bleibt jedoch, dass „PEGIDA Havel­land“ während ihrer drei bish­eri­gen öffentlichen Ver­anstal­tun­gen in Schön­walde-Glien zu einem nicht gerin­gen Teil extrem rechte und neon­azis­tis­che Klien­tel aus „Iden­titär­er Bewe­gung“, „Freien Kräften“ und NPD anzog. 
Neben extrem recht­en Havel­län­der Sym­pa­thisieren­den der AfD reiste zur Kundge­bung am Don­ner­stagabend in Neu­rup­pin auch eine 15-köp­fige Berlin­er Del­e­ga­tion an, die regelmäßig an Ver­samm­lun­gen der islam- und asylfeindlichen Vere­ini­gung „Bärgi­da eV“ sowie der extrem recht­en „Bürg­er­be­we­gung Pro Deutsch­land“ nahe ste­hen­den Ini­tia­tive „Wir für Deutsch­land“ teilnimmt. 
Vere­inzelt gaben sich auch jugendliche Neon­azis durch entsprechen­des Out­fit, so genan­nte „Beken­ner­shirts“ oder szene­typ­is­che Mode­marken, sowie durch ein­schlägige Sym­bo­l­ik, wie beispiel­sweise „Schwarze Sonne“-Tattoos zu erken­nen. Zwei Per­so­n­en präsen­tierten auch die Schwarz-Weiß-Rote Reichs­fahne. Ver­botene Kennze­ichen wur­den allerd­ings nicht gezeigt. 
Kraftvoller Protest
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Der Protest war nicht zu über­hören: Pfiffe gegen Höcke und die AfD

Die Ankündi­gung ein­er Kundge­bung mit Björn Höcke als Red­ner hat­te jedoch nicht nur Fre­unde der AfD auf den Neu­rup­pin­er Schulplatz mobil­isiert. Auch die lokale Zivilge­sellschaft, die sich unter dem Label „Neu­rup­pin bleibt bunt“ engagiert, hat­te sich angekündigt. Ihr waren die Annäherungsver­suche des AfD Poli­tik­ers an extrem rechte Posi­tio­nen nicht ent­gan­gen. „Neu­rup­pin bleibt bunt“ bzw. dessen Sprech­er Mar­tin Osin­s­ki hat­te deshalb bere­its im Vor­feld angekündigt, es „nicht unkom­men­tiert (zu zu)lassen, wenn Bernd Höcke wieder (bis) an die Gren­ze zur Volksver­het­zung geht“. Wobei der Aus­tausch des Vor­na­mens, offen­bar beab­sichtigt war. Über „Bernd“ statt „Björn“ Höcke zu schreiben oder zu sprechen, hat sich mit­tler­weile zu einem medi­alen Run­ning Gag entwick­elt. Den­noch sollte mit dem Protest auch ein ern­sthaftes Anliegen zum Aus­druck gebracht wer­den. „Wer Mei­n­ungs­mache auf Kosten von Men­schen treibt, dem zeigen wir die Rote Karte“, stellte Karo­line Waack, Flüchtlingsko­or­di­na­torin des Ev. Kirchenkreis­es Witt­stock-Rup­pin, bere­its eben­falls im Vor­feld klar. Abge­tren­nt durch eine Polizeiab­sper­rung, aber den­noch in Hör- und Sichtweite, gaben die Sym­pa­thisieren­den von „Neu­rup­pin bleibt bunt“ sehr laut und deut­lich, mit­tels Trillerpfeifen oder Plakate mit Auf­schriften, wie „Bunt statt Grauland“ oder „Die Linke – Entsch­ieden gegen rechte Het­ze“, ihre Mei­n­ung zur AfD und ihre Funk­tionäre kund. Weit­er­hin wur­den mehrere Trans­par­ente mit den Auf­schriften: „Refugees Wel­come“ und „Ekel­hAfD“ gezeigt. Ein weit­eres Trans­par­ent mit dem Slo­gan: „Neu­rup­pin bleibt bunt – Schluss mit dem recht­en Spuk“ war zudem in Blick­rich­tung der AfD Sym­pa­thisieren­den an einem Gebäude angebracht.
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Sonstiges

Berlin/Brandenburg: Die Neonazi-Aufmärsche zum Heß-Todestag aus Brandenburger Sicht

Die Ehrung des vor 30 Jahren aus dem Leben geschiede­nen NS Ver­brech­ers Rudolf Heß hat im neon­azis­tis­chen Milieu immer noch einen gewis­sen Stel­len­wert. Wahlweise wird er als ange­blich­er „Friedens­flieger“, so genan­nter „Mär­tyr­er des Friedens“ oder ver­meintlich unbeugsamer Kämpfer der Bewe­gung verehrt. Vor allem seine Schluss­worte im Nürn­berg­er Kriegsver­brecher­prozess: „Ich bereue nichts“ scheinen für das heutige Neon­azi-Milieu immer noch eine starke Fasz­i­na­tion auszuüben. Zumin­d­est zierte die Wort­gruppe das Front­ban­ner des zen­tralen Heß-Gedenkens am ver­gan­genen Sam­stag in Berlin. An dieser angemelde­ten Ver­samm­lung beteiligten sich unge­fähr 850 Neon­azis aus dem gesamten Bun­des­ge­bi­et sowie offen­bar auch aus Öster­re­ich, Ungarn, Schwe­den, Finn­land, Frankre­ich und Groß Britannien.
Offiziell stand die offen­sichtliche Heß-Glo­ri­fizierung in Berlin jedoch unter dem Mot­to: „Gebt die Akten frei“. Eine offene Ver­her­rlichung der nation­al­sozial­is­tis­chen Gewalt- und Willkürherrschaft bzw. eines ihrer Haup­trepräsen­tan­ten tang­iert in der Bun­desre­pub­lik näm­lich den Straftatbe­stand der Volksver­het­zung. Laut Tagesspiegel, wurde den Neon­azis deshalb u.a. die polizeiliche Auflage erteilt Heß wed­er „in Wort, Schrift oder Bild“ zu ver­her­rlichen. Ein Gericht soll die Polizeiau­flage schließlich, nach ein­er Klage der Ver­anstal­tenden, bestätigt haben.
Daran gehal­ten wurde sich jedoch den­noch nicht. Bere­its während ein­er „Zwis­chenkundge­bung“ laß Red­ner Sebas­t­ian Schmid­ke (NPD) aus dem Tage­buch von Abdal­lah Melaouhi vor. Der Tune­si­er war im Kriegsver­brecherge­fäng­nis in Span­dau let­zter Pfleger von Rudolf Heß. In seinem Buch, das er zusam­men mit NPD Poli­tik­er Olaf Rose, der am ver­gan­genen Sam­stag eben­falls Red­ner auf­trat, veröf­fentlichte, wird der NS Ver­brech­er pos­i­tiv aufgew­ertet, weswe­gen Melaouhi, laut Infor­ma­tio­nen der Zeitung „Die Welt“ aus dem Jahr 2008, mehrfach bei Ver­anstal­tun­gen der Nation­aldemokrat­en auf­trat und deswe­gen let­z­tendlich auch aus dem Berlin­er Migra­tions- und Inte­gra­tionsrat flog. Der britis­che „His­torik­er“ Peter Rush­ton bezog sich in sein­er Rede eben­falls auf das Tage­buch des tune­sis­chen Pflegers und nan­nte Heß auch beim Namen. Zuvor hat­te Sebas­t­ian Schmid­ke kurz vor Ende des Auf­marsches bere­its laut­stark die Parole: „Rudolf Heß – das war Mord“ skandiert, die auch von einem Teil der Teil­nehmenden wieder­holt wurde.
Ins­ge­samt blieb die Anzahl der teil­nehmenden Neon­azis, für einen inter­na­tion­al bewor­be­nen Auf­marsch, jedoch deut­lich unter dem möglichen Poten­tial. Zum Ver­gle­ich: Das Recht­srock Event am 15. Juli 2017 im thüringis­chen The­mar mobil­isierte unge­fähr 6.000 Per­so­n­en aus dem neon­azis­tis­chen Milieu.
Bran­den­burg­er Neon­azis in Berlin

Politisch rechts außen, auf dem Foto in der Mitte: Robert Wolinski (NPD Landesvorstand, Stadtverordneter und aktueller Bürgermeisterkandidat für Velten) während des Marsches für Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß in Berlin-Spandau
Poli­tisch rechts außen, auf dem Foto in der Mitte: Robert Wolin­s­ki (NPD Lan­desvor­stand, Stadtverord­neter und aktueller Bürg­er­meis­terkan­di­dat für Vel­ten) während des Marsches für Hitler-Stel­lvertreter Rudolf Heß in Berlin-Spandau

Den­noch zog der Heß-Marsch auch einige Bran­den­burg­er Neon­azis in den Berlin­er Bezirk Span­dau. Vor allem die „nation­aldemokratis­chen“ Struk­turen waren der Mobil­isierung für den Aufzug gefol­gt. Aus dem Land­kreis Ober­hav­el war beispiel­sweise der Vel­tener Bürg­er­meis­terkan­di­dat, Stadtverord­nete und NPD Lan­desvor­stand Robert Wolin­s­ki mit ein­er größere Gruppe angereist, aus Spreen­hagen die Gemein­de­v­ertreterin Manuela Kokott samt ihrem Lebens­ge­fährten aus Fürstenwalde/Spree (Land­kreis Oder-Spree). Weit­ere NPD Klien­tel reis­ten u.a. aus dem Land­kreis Spree-Neiße an.
Der III. Weg war durch dessen „Gebi­et­sleit­er Mit­ter“, Matthias Fis­ch­er aus Anger­münde (Land­kreis Uck­er­mark), sowie Einzelper­so­n­en aus dem Raum Pots­dam vertreten.
Aus dem Raum Rathenow/Premnitz (Land­kreis Havel­land) reiste eine Gruppe von Akteuren aus oder dem Umfeld der ver­bote­nen Kam­er­ad­schaften „Hauptvolk“ und „Sturm 27“ an, die heute den Ham­mer­skins nahe ste­hen sollen.
Aus Wittstock/Dosse (Land­kreis Ost­prig­nitz-Rup­pin) waren einzelne „Autonome Nation­al­is­ten“ sowie „Freier Kräfte“ angereist. Unter ihnen auch der Organ­isator mehrerer asylfeindlich­er Ver­samm­lun­gen, Ron­ny S. Er gilt als ein­er der führen­den Köpfe der Witt­stock­er Neon­aziszene. Er beteiligte sich bere­its im Jahre 2004 an einem „Rudolf-Heß-Gedenkmarsch“ in Wittstock/Dosse.
Aus Ost­bran­den­burg waren zudem einzelne Akteure der so genan­nten „Freien Kam­er­ad­schaft MOL“ angereist.
Spon­tan­marsch in Falkensee
Spontaner Heß-Aufmarsch in Falkensee (Landkreis Havelland)
Spon­tan­er Heß-Auf­marsch in Falkensee (Land­kreis Havelland)

Allerd­ings erre­icht­en nicht alle Bran­den­burg­er Neon­azis das „Heß-Gedenken“ in Berlin-Spandau.
In Rathenow sollen beispiel­sweise zwei Aktivis­ten, die auf dem Weg dor­thin waren, von ein­er Gruppe von mehreren Per­so­n­en am Rathenow­er Bahn­hof zusam­mengeschla­gen wor­den sein. Bei den Ange­grif­f­e­nen soll es sich, unbestätigten Infor­ma­tio­nen zu Folge, um Akteure des „N.S Havel­land“ gehan­delt haben. Allerd­ings hät­ten diese ohne­hin nicht den Ver­anstal­tung­sort erre­icht, da der Zugverkehr nach Berlin durch einen Bran­dan­schlag auf eine Sig­nal­s­teuerung von Unbekan­nten voll­ständig zum Erliegen kam.
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Dave Trick (Stadtverord­neter, NPD Neu­rup­pin, Freie Kräfte Neu­rup­pin-Osthavel­land) während des Spon­ta­nen Heß-Marsches in Falkensee (Foto: Fabi­an Schumann)

Ähn­lich ver­hielt es sich im Bere­ich der Bahn­lin­ie des RE2 zwis­chen Nauen und Berlin-Span­dau. Dort war der Zugverkehr eben­falls durch einen Bran­dan­schlag gestört. Eine Gruppe Anreisender Neon­azis, die Polizei sprach später von 120, war daraufhin in Briese­lang aus dem Zug gestiegen und hat­te sich spon­tan und zu Fuß in Rich­tung Span­dau gelaufen. Gegen 13.30 Uhr hat­ten sie dann in Marschfor­ma­tion und Ban­nern Falkensee erre­icht. Dort sollen sie sich dann später mit den Insassen von zwei Bussen, die eben­falls am „Heß-Gedenken“ in Berlin-Span­dau teil­nehmen woll­ten, vere­inigt haben und laut Polizei, gegen 17.00 Uhr einen Auf­marsch unter dem Mot­to „Mord ver­jährt nicht – Gebt die Akten frei“ angemeldet haben. An dem Aufzug in Falkensee, der gemäß Polizei auf nun­mehr 250 Teil­nehmende gewachen war, waren vor allem Neon­azis aus Nor­drhein-West­falen, Nieder­sach­sen und Ham­burg beteiligt. Aus Bran­den­burg nahm eine mehrköp­fige Gruppe um den Neu­rup­pin­er NPD Stadtverord­neten Dave Trick teil, die auch als „Freie Kräfte Neu­rup­pin-Osthavel­land“ in Erschei­n­ung tritt. Außer­dem beteiligte sich ein Akteur des III. Weges aus dem Land­kreis Pots­dam-Mit­tel­mark an dem Auf­marsch in Falkensee.
Fotos aus Berlin: hier
Fotos aus Falkensee: hier und hier
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Antifaschismus

[JWD-Camp] Wichtige Hinweise zur Anreise

Mor­gen geht das JWD-Camp in Cot­tbus los! Vier Tage Bil­dung, Ver­net­zung, Spaß und Erhol­ung warten auf euch. Bevor es aber richtig los­ge­hen kann, gibt es einige Sachen zu beachten.
So wie es der Zufall will, befind­et sich das JWD-Camp in unmit­tel­bar­er Nähe zum Sta­dion der Fre­und­schaft des FC Energie Cot­tbus. Über die Hin­ter­gründe der Cot­tbuser Fan­szene haben wir bere­its gestern knapp berichtet. Weit­ere Artikel find­en sich hier und hier. Am Son­ntag, den 27. August, wird in Sta­dion ein Heim­spiel gegen den thüringis­chen Vere­in ZFC Meusel­witz aus­tra­gen. Auf­grund dieses Umstandes und der speziellen Lage in der Stadt wollen wir euch einige Hin­weise mit auf dem Weg geben.
Was muss ich beacht­en, wenn ich zum JWD-Camp fahre?

  • Anreise: Am 24. August kön­nt ihr ab 16 Uhr eure Zelte auf unseren Gelände aufschlagen.
  • Bitte reist möglichst NICHT alleine an! Schnappt euch eure Freund*innen und bildet eine Reisegruppe.
  • Wir bieten einen Shut­tle an. Ab Don­ner­stag ist dieser erre­ich­bar. Die Num­mer lautet: 0152 146 724 22. Bitte meldet euch min­destens eine halbe Stunde bevor ihr in Cot­tbus seid bei dem Shut­tle und sagt bescheid, wie viele ihr seid.
  • Während des Camps: achtet auf einan­der und bewegt euch in Grup­pen durch die Stadt.
  • Auf mögliche Even­tu­al­itäten während des Camps sind wir vor­bere­it­et. Bitte achtet auf Ankündi­gun­gen der Orga und ver­mei­det Alleingänge!
  • Abreise: nie­mand muss allein abreisen! Ins­beson­dere wegen des Fußball­spiels am Son­ntag empfehlen wir euch größeren Reiseg­rup­pen anzuschließen.

Der Weg zum Camp:

Was muss ich mitnehmen?

  • Camp­ing: Zelt, Iso­mat­te, Schlaf­sack, das Kuschelkissen, also alles, was ihr zum Schlafen braucht
  • Per­son­alausweis, Geld und wichtige Medika­mente, die ihr braucht
  • Geschirr (zur Sicherheit)
  • Falls ihr Min­der­jährig seid, lasst unbe­d­ingt einen Elternzettel durch eure Erziehungs­berechtigten unter­schreiben. Unseren Mut­tizettel gibt es hier: http://www.jwd-camp.org/faq/elternzettel/
  • Bade­sachen, wenn ihr wollt
  • Son­nen­creme (es ist bestes Wet­ter angekündigt!)
  • Mück­en­spray (wir befind­en uns am Wass­er und die Biester sind hartnäckig)

Anson­sten haben wir alles wichtige in unseren FAQs zusam­menge­fasst: http://www.jwd-camp.org/faq/
Wir freuen uns auf euch!
JWD-Camp 2017
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Antifaschismus

[JWD-Camp] Warum zur Hölle ein Camp in Cottbus?

LogVon 24. bis 27. August wollen wir gemein­sam eine gute Zeit beim JWD-Camp im Strom­bad in Cot­tbus ver­brin­gen. Cot­tbus liegt im Süden Bran­den­burgs und ist wahrschein­lich für viele Antifaschist*innen im Bun­des­land als Naz­i­hochburg bekan­nt. Aber auch das Bünd­nis Cot­tbus Naz­ifrei! dürfte eini­gen ein Begriff sein. Es gibt also Leute, die sich küm­mern und auch wenn Ras­sis­mus in Cot­tbus alltäglich ist, gibt es hier viel Schönes zu entdecken.
Kurz notiert…
Cot­tbus ist, seit­dem in den let­zten Jahren ver­mehrt Geflüchtete die Stadt als Wohnort wählten, wieder eine Großs­tadt. Es leben dort ca. 100 000 Einwohner*innen. Bes­tim­mend für die Region ist der Kohleab­bau. Diese Großin­dus­trie wird im Zuge des Struk­tur­wan­dels hin zu umwelt­fre­undlicheren Energien weg­brechen, was für die Stadt eine große Her­aus­forderung darstellen wird. Schon jet­zt gibt es für junge Men­schen kaum Per­spek­tive. Obwohl es eine Uni­ver­sität und andere Bil­dung­sein­rich­tun­gen gibt, ziehen sie weg, um woan­ders zu studieren oder zu arbeit­en, weil die Bedin­gun­gen ander­norts bess­er sind. Ein recht typ­is­ches Phänomen für den Osten Deutsch­lands nach der Wiedervereinigung.
Viele Nazis, aber…
Schon vor der Wende began­nen sich Neon­azis hier zu organ­isieren. Die Partei Deutsche Alter­na­tive stellte eine führende Kraft dar. Sie war maßge­blich für die pogro­mar­ti­gen Auss­chre­itun­gen im Stadt­teil Sach­sendorf, einem Plat­ten­bau­vier­tel im Süden der Stadt, wo auch das Geflüchteten­heim war, ver­ant­wortlich. Aber es ent­standen auch linke und alter­na­tive Struk­turen, wie z.B. das Haus­pro­jekt Zelle 79 mit dem Vere­in für ein mul­ti­kul­turelles Europa e.V., welch­es bis heute besteht.
So wie es immer eine recht große und mil­i­tante Nazis­szene in Cot­tbus gab, organ­isierten sich auch Men­schen, um ihnen etwas ent­ge­gen zu set­zen. Zudem tru­gen sie ihre Vorstel­lun­gen von einem schö­nen Leben abseits von Leis­tungszwang und Selb­stop­ti­mierung in die Gesellschaft, so dass in Cot­tbus einige sub­kul­turelle Ange­bote zu find­en sind. Da gibt es den alter­na­tiv­en Club Chekov, der an das Campgelände angren­zt und in dem wir auch feiern wer­den. Im Nord­kiez find­et ihr die Galerie Fan­go, wo junge Men­schen ehre­namtlich Ausstel­lun­gen organ­isieren und eine Bar betreiben, und den Kost-Nix-Laden, der auch mit einem Stand auf dem Camp vertreten sein wird.
Alter Scheiß weicht neuem Scheiß
Auf den Straßen mussten sich Antifaschist*innen vor Ort jährlich mit den „Trauer­märschen“ der NPD am 15. Feb­ru­ar, dem Tag der Bom­bardierung von Cot­tbus 1945, herum­schla­gen. Durch ein bre­ites Bünd­nis kon­nten diese Aufmärsche ver­hin­dert wer­den und in diesem Jahr ver­anstal­tete die Partei gar keine Demon­stra­tion mehr. Dafür marschiert seit Mai diesen Jahres der asylfeindliche Vere­in Zukun­ft Heimat alle zwei Wochen durch die Cot­tbuser Innen­stadt. Auch hier gab es seit­ens des Bünd­nis Cot­tbus Naz­ifrei! Gegenproteste.
All­t­ag von Ras­sis­mus vergiftet
Mit dem Zuzug von Geflüchteten seit 2015 ist die Stim­mung in Cot­tbus zunehmend von Ras­sis­mus bes­timmt, welche sich auch in gewalt­täti­gen Über­grif­f­en zeigt. Laut dem Vere­in Opfer­per­spek­tive ist Cot­tbus bzw. Süd­bran­den­burg ein Hotspot für rechte Gewalt. Maßge­blich trägt zu dieser Sit­u­a­tion die mil­i­tante, neon­azis­tis­che Hooli­gan­szene bei. Infer­no Cot­tbus war, bis zu ihrer Selb­stau­flö­sung im Mai 2017, die größte rechte Ultra­gruppe des FC Energie Cot­tbus. Das Sta­dion, indem Infer­no zu Hause war, liegt übri­gens direkt gegenüber dem Campgelände. Diese Gewalt­täter tum­meln sich jet­zt unter bürg­er­lichem Anstrich bei Zukun­ft Heimat, neben Mit­gliedern der Iden­titären Bewe­gung, welche vor kurzem eine Orts­gruppe Cot­tbus grün­dete sowie AfDlern, die ihren Wahlkampf hier führen, alle­samt unter­stützt durch Pegi­da Dresden.
Antifaschis­tis­ches Camp in Cot­tbus – yeah!
Ger­ade weil Neon­azis in Cot­tbus so präsent sind, ist es cool, dass das erste JWD-Camp in Süd­bran­den­burg statt find­et. Wir wollen damit ein Zeichen für ein sol­i­darisches Miteinan­der set­zen und Antifaschis­mus für junge Men­schen attrak­tiv machen. Vor allem möcht­en wir aber eine entspan­nte Zeit miteinan­der ver­brin­gen und es uns gut gehen lassen – dafür ist das an der Spree gele­gene Strom­bad ein sehr geeigneter Ort!
Also, kommt zum JWD-Camp vom 24.–27. August im Strom­bad Cottbus!
Bil­dung: http://www.jwd-camp.org/programm/bildung/
Kul­tur: http://www.jwd-camp.org/programm/kultur/
FAQs: http://www.jwd-camp.org/faq/
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Law & Order

United we stand

Der G20-Gipfel in Ham­burg ist erst seit weni­gen Wochen vor­bei und die Ergeb­nisse lassen sich grob in zwei Aspek­te aufteilen.

1. Poli­tis­che Ergebnisse

Diese fall­en eher mager aus. Trotz der fre­undlichen Ein­ladung und Bewirtung durch Deutsch­land von Dik­ta­toren, Autokrat­en und Nation­al­is­ten aus aller Welt kon­nten sich die teil­nehmenden Län­dern nicht darauf eini­gen Prob­leme anzuge­hen. Daran hin­dert sie offen­sichtlich die kap­i­tal­is­tis­che Konkur­renz. Das Konz­ert in der Elbphil­har­monie hinge­gen war großar­tig, da lassen sich Kriege, Kli­mawan­del, Wirtschafts- und Energiekrise, diese immer wieder einge­forderten „Men­schen­rechte“ und tausende Men­schen, die jährlich im Mit­telmeer ertrinken, doch schnell vergessen.
Doch gab es noch einen anderen Punkt der uns an dieser Stelle wichtig ist.

2. Poli­tis­che Ergeb­nisse nach Innen

Der Gipfel erschien uns als ein Warm­laufen gegen den Auf­s­tand von Innen. Knüp­pel­nde Bullen, einge­set­ztes SEK, unzäh­lige Haus­durch­suchun­gen, Anquatschver­suche, VS-Berichte, Demover­bote, Het­ze gegen Aktivist_innen, Angriffe auf Schlaf­plätze, einge­set­zte Zivil­bullen und die medi­ale Auf­bere­itung des Ganzen sind wohl das wesentliche Ergeb­nis des G20. In Zeit­en großer sozialer Ver­w­er­fun­gen scheint es für die Repres­sion­sor­gane nötig zu sein, sich auf Kämpfe gegen soziale Bewe­gun­gen in den Städten vorzu­bere­it­en. So hat es unseres Wis­sens bish­er noch nie einen Ein­satz von Spezialein­heit­en gegen Demonstrant_innen oder alko­holisierte Jugendliche gegeben.

So weit, so schlimm. Der Ein­satz der Cops ist damit sicher­lich nicht zu Ende. Noch immer laufen Ver­fahren gegen Genoss_innen und auch die alltägliche Repres­sion wird weit­er anziehen: Der Feind ste­ht für den Staat links.
Daher hal­ten wir es für wichtig, nochmal auf einige grundle­gende Ver­hal­tensweisen und Vor­sichts­maß­nah­men hinzuweisen:

  • keine Gespräche über Aktio­nen in der Kneipe oder son­sti­gen öffentlichen Orten
  • Bude aufräu­men, Rech­n­er und Tele­fon ver­schlüs­seln (not­falls Hil­fe bei eur­er örtlichen Kryp­to­gang holen)
  • wie immer: keine Aus­sagen bei Polizei und Justiz
  • wehrt euch gegen Anquatschver­suche vom VS und den Bullen, macht diese öffentlich
  • wen­det euch bei Repres­sion an die Rote Hil­fe, euren Ermit­tlungsauss­chuss oder son­stige Antirepressionsgruppen
  • bei Gesprächen über sen­si­ble Dinge: Tele­fone verbannen!
  • wenn Leute neu in die Szene (oder in euer Haus­pro­jekt) kom­men, erkundigt euch nach ihnen: Wer ken­nt sie, was haben sie vorher gemacht?

Es geht hier nicht um Mis­strauen, son­dern um den Schutz eigen­er Struk­turen. Ihr ken­nt sicher­lich die Fälle in Ham­burg, wo jahre­lang Zivibullen in unseren Struk­turen unter­wegs waren (Bei Fra­gen dazu wen­det euch an eure Anti­re­pres­sion­s­grup­pen. Keine vor­eili­gen Verdächtigungen!)

  • über­legt, mit wem ihr was macht
  • seid sol­i­darisch mit Genoss_innen, die von Repres­sion betrof­fen sind!

Eine erstark­ende Rechte, staatliche Repres­sion und ein Kap­i­tal­is­mus in der Krise müssen uns keine Angst machen wenn wir zusam­men ste­hen. Bildet euch! Bildet Ban­den! Nichts und nie­mand ist vergessen…

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Antifaschismus

Cottbus: Antifaschistisches Sommercamp stellt sich vor

LogINFORIOT Vom 24.–27. August find­et erst­mals in Cot­tbus ein antifaschis­tis­ches Som­mer­camp, das JanzWeit­Draussen (JWD)-Camp, statt. Ver­net­zung, Bil­dung und Erhol­ung ste­hen bei dem JWD-Camp in Vorder­grund. Infori­ot hat mit den Organisator*innen des JWD-Camps gesprochen.
IR: Hal­lo, wer seid ihr, stellt euch doch mal kurz vor.
Alex: Ich bin 32 Jahre, mache seid mein­er Jugend Poli­tik, ange­fan­gen bei klas­sis­ch­er Antifapoli­tik über Freiraumkämpfe bis hin zu der Auseinan­der­set­zung mit fem­i­nis­tis­ch­er Theorie.
Hiba: Ich mache ger­ade Abitur. Ich habe an mein­er Schule selb­st ras­sis­tis­che Diskri­m­inierung erfahren, mich dann in Schüler*innen-AG‘s ange­fan­gen zu poli­tisieren, über Schule ohne Ras­sis­mus und sowas, und organ­isiere nun erst­ma­lig eine größere Aktion mit.
IR: Das sind ja doch sehr unter­schiedliche Erfahrun­gen, die ihr da mit­bringt. Wie habt ihr für die Organ­i­sa­tion des Camps zueinan­der gefunden?
Hiba: Ich habe mich an die in mein­er Kle­in­stadt aktive linke Gruppe gewandt, um Unter­stützung zu bekom­men, neue Leute ken­nen­zuler­nen und mich auch weit­er mit poli­tis­chen Sachen auseinan­der­set­zen zu kön­nen. Das war so unge­fähr vor einem Jahr. Zufäl­liger­weise plante diese Gruppe dann auch ziem­lich zeit­nah das Alter­na­tive Jugend Camp (AJUCA) in Meck­len­burg-Vor­pom­mern zu besuchen, wo ich mich anschloss. Dort ent­stand die Idee eine ähn­liche Sache in Bran­den­burg aufzuziehen und so begann das Kon­tak­teknüpfen zu Struk­turen in anderen Städten.
IR: Was hat euch genau am AJUCA fasziniert? Was macht die Vor­bild­funk­tion aus und was hat euch dazu bewegt, auch in Bran­den­burg ein Camp zu machen?
Alex: Das AJUCA ist schon eine ziem­lich gut organ­isierte Num­mer. Ein­mal jährlich die Verbindung von Freizeit und Poli­tik, The­o­rie und Prax­is, Möglichkeit­en zur Ver­net­zung und gute Ein­stiegsmo­mente für junge Aktivist*innen. Genau sowas fehlte uns hier in Bran­den­burg bish­er. Vor allem in Flächen­län­dern wie Bran­den­burg und Meck­len­burg-Vor­pom­mern, in dnen der Zu- und Wegzug der Men­schen auf­grund fehlen­der Per­spek­tive häu­fig sehr groß ist, ist Ver­net­zung ein wichtiger Bestandteil poli­tis­ch­er Prax­is. Der Aus­tausch hil­ft ein­fach auch mit den oft schwieri­gen Sit­u­a­tio­nen vor Ort bess­er umzugehen.
IR: Kön­nt ihr bitte nochmal genauer beschreiben, welche Sit­u­a­tio­nen ihr meint. Über welche The­men benötigt ihr einen Austausch?
Alex: Ich denke, das größte Prob­lem sind Nazis, die sich mit dem ver­mehrten Zuzug von Geflüchteten, an ras­sis­tis­che Bürg­er­proteste ange­dockt haben. Die Hemm­schwelle zur Gewalt­bere­itschaft ist weit­er gesunken, Ras­sis­mus “nor­mal” gewor­den. Das haben ver­mut­lich Antifaschist*innen in ganz Berlin und Bran­den­burg so erlebt und da kann man sich gegen­seit­ig beraten.
Hiba: Ja, das kann ich nur bestäti­gen. Ich hat­te in dem Ort, aus dem ich komme schön öfters mit Nazis Stress und einige Ver­wandte find­en den ras­si­tis­chen Kram, den die AfD erzählt, auch ganz geil. Ich wün­sche mir da vom Camp vor allem ein paar Basics, wie poli­tis­che Arbeit funk­tion­iert, möchte gern Gle­ich­gesin­nte ken­nen ler­nen und und und.
Alex: Für mich ste­ht, abseits vom alltäglichen Anti­nazikram, die inhaltliche Auseinan­der­set­zung mit Ras­sis­mus und Sex­is­mus im Vorder­grund, aber auch die Reflex­ion eigen­er Ver­hal­tensweisen und Mech­a­nis­men und wie men­sch sie auflösen kann. Ich freue mich sehr auf den Work­shop zu Antifa und Männlichkeit, sowie f_antifa in der Prov­inz, die Teil des Camp-Pro­gramms sind. Außer­dem gibt es den Work­shop zu Flucht, Asyl und Migra­tion, der einen Ein­stieg in anti­ras­sis­tis­che Arbeit ermöglichen soll.
Hiba: Außer­dem haben wir in der Vor­bere­itung viel darüber disku­tiert, wie wir Aktivist*innen einen Zugang zum Camp ermöglichen kön­nen, die beispiel­weise in ihrer poli­tis­chen Arbeit Ein­schnitte machen müssen. Sei es durch die Kinder­erziehung oder der Auss­chluss von Men­schen, die ein Handy­cap haben. Wir haben daher einen Work­shop einge­plant, in dem sich Aktivist*innen mit Kindern über Möglichkeit­en und Prob­leme poli­tis­ch­er Organ­isierung mit Kindern aus­tauschen kön­nen. Zudem wird es einen Work­shop vom ak_mob (Arbeit­skreis mit ohne Behin­derung) geben, der sich damit beschäftigt, wie wir unsere Räume und Ver­anstat­tun­gen bar­ri­erearm gestal­ten kön­nen. Unser Camp-Gelände ist übri­gens auch für Men­schen mit Rol­li geeignet!
IR: Okay, jet­zt haben wir ein biss­chen über eure Moti­va­tion solch ein Camp zu ver­anstal­ten gesprochen. Nun erzählt uns doch mal kon­kreter was darüber.
Alex: Das JWD-Camp find­et dieses Jahr erst­ma­lig statt. Es hat eine klar antifaschis­tis­che Aus­rich­tung. Auch in den näch­sten Jahren soll das Camp ver­anstal­tet wer­den. In diesem Jahr haben wir uns für das Strom­bad in Cot­tbus entsch­ieden. Das ist ein altes Freibad direkt an de Spree, aus­ges­tat­tet mit Badestelle, San­itäran­la­gen, Küche – also allem, was für ein Camp nötig ist. Das Chekov, ein alter­na­tiv­er Club, ist direkt mit auf dem Gelände und das Haus­pro­jekt Zelle 79 in der Nachbarschaft.
Hiba: Wir wollen so vie­len Men­schen wie möglich an dem Camp teil­nehmen lassen und dort gemein­sam eine schöne Zeit ver­brin­gen. Lei­der passen auf das Gelände nur 150 zel­tende Per­so­n­en. Die Möglichkeit­en sind daher begren­zt. Allerd­ings rech­nen wir beim ersten Mal nicht mit einem Ansturm, weshalb sich gern auch jet­zt noch Leute für das Camp anmelden kön­nen. Don­ner­stag begin­nt das Camp mit einem großen Plenum. Danach gibt es ein Kneipen-Quiz und Punkrock von der Plat­te. Der Fre­itag und Sam­stag wid­met sich dann den Work­shops. Mein per­sön­lich­es High­light ist das Fre­itagskonz­ert mit Lena Sto­er­fak­tor und Pöbel MC.
Alex: Ja und Sam­stag wollen wir dann das Camp bei Lager­feuer und Klampfe ausklin­gen lassen.
Hiba: Achso, und ple­niert wird jeden Tag. So kön­nen wir gemein­sam unsere Bedrüfnisse und Wün­sche aus­tauschen und vielle­icht schaf­fen wir es ja neue Pläne zu schmieden und gemein­same Aktio­nen zu starten!

IR: Und warum ver­anstal­tet ihr aus­gerech­net in Cot­tbus solch ein Camp?

Alex: Uns ist es wichtig Berlin, beziehungsweise den Berlin­er Speck­gür­tel, zu ver­lassen. Wir möcht­en Leute in die ver­meintliche Prov­inz holen, weil das ein­fach die Orte sind, in denen wir uns im All­t­ag bewe­gen. Nix mit Szene-Kiez und Großs­tadt-Antifa, son­dern genau rein ins Geschehen. Daher ist auch der Name JWD-JanzWeit­Draussen gewählt. Wir wollen das Camp gern routieren lassen, jedoch weit­er­hin in Städten oder Orten, die fernab der Großs­tadt sind.
IR: In eurem Aufruf sprecht ihr davon, dass Antifaschis­mus für euch eine Über­lebensstrate­gie ist. Erzählt mal was zu der aktuellen Sit­u­a­tion in Cottbus.
Hiba: Wenn man bei Infori­ot in das Such­feld “Cot­tbus” und “Nazis” ein­gibt, bekommt men­sch ein ganz gutes Bild von dem, was da abgeht.
Alex: Ja, Cot­tbus macht öfters mal Schlagzeilen, was seine sehr aus­geprägte Nazis­szene bet­rifft. Es ist schon para­dox, dass Struk­turen, denen die NPD früher nicht radikal genug war, nun mit der AfD gemein­same Sache machen. Statt vom Volk­stod sprechen sie nun vom Volk­saus­tausch, aber im Großen und Ganzen die gle­iche Suppe. Das ist bei den pegi­daähn­lichen Demos von Zukun­ft-Heimat, die seit Mai regelmäßig in Cot­tbus stat­tfind­en, gut zu beobacht­en. Durch sowas ist der All­t­ag in Cot­tbus von Ras­sis­mus vergiftet. Dahinge­gen wollen wir vor allem jün­geren Leuten zeigen, dass es auch in der Prov­inz emanzi­pa­torische Struk­turen und Möglichkeit­en für antifaschis­tis­ches Engage­ment gibt. Das verdeut­lichen die Berichte bei Infori­ot übri­gens auch.
IR: Danke für eure Antworten, wollt ihr noch was ergänzen?
Hiba: Ja kommt vor­bei, informiert euch auf unser Home­page www.jwdcamp.org. Da find­et ihr in Kürze Teile des Pro­gramms, Tipps zur Anreise und auch eine Kon­tak­tadresse, falls ihr Lust habt euch einzubrin­gen oder noch irgendwelche Fra­gen offen sind.
Alex: Genau, damit wir auch bess­er pla­nen kön­nen, bit­ten wir noch darum euch oder eure ganze Crew anzumelden, damit wir über die Teilnehmer*innenzahl einen Überblick haben.
Vie­len Dank für das Interview!

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Antifaschismus

AFD-Aufmarsch und Gegenkundgebungen in Eberswalde

Am kom­menden Dien­stag (15.8.) plant die AFD eine Demon­stra­tion durch Eber­swalde. Es soll unter anderem der PEGI­DA-Mit­be­grün­der Siegfried Däbritz auftreten.
Ein bre­ites Bünd­nis aus Ini­tia­tiv­en, Parteien und Gew­erkschaften organ­isiert Gegen­proteste unter dem Mot­to „Auf­ste­hen gegen Rassismus!“

Auf dieser Über­sicht­skarte kön­nt ihr sehen, wo Gegenkundge­bun­gen angemeldet sind.

Kommt auf die Straße und zeigt deut­lich, dass ihr keinen Bock darauf habt, dass ras­sis­tis­che und nation­al­is­tis­che Het­zer durch Eber­swalde marschieren!
Weit­ere Infos ste­hen im Aufruf des Bündnisses:
Auf­ste­hen gegen Ras­sis­mus – Unser Alter­na­tive ist Solidarität!
Die AfD plant für den 15.08.2017 eine Kundge­bung in Eber­swalde. Sie will damit vor den Bun­destagswahlen Stim­mung machen gegen Geflüchtete, poli­tisch Ander­s­denk­ende und gegen alle, die für eine weltof­fene und sol­i­darische Gesellschaft stehen.
Die „Alter­na­tive für Deutsch­land“ (AfD) ist mit­tler­weile keine Protest­partei mehr, son­dern ein Sam­mel­beck­en und Sprachrohr für ras­sis­tis­che Poli­tik. Sie ver­sucht derzeit bun­desweit, wie auch im Barn­im, zu einem Zen­trum der Recht­en zu wer­den. Es wer­den nation­al­is­tis­che, ras­sis­tis­che und zum Teil auch Nazi­parolen ver­bre­it­et und es wird gegen Ander­s­denk­ende gehet­zt. So wer­den poli­tis­che Diskurse und das gesellschaftliche Kli­ma nach rechts verschoben.
Doch die AfD ist nicht nur wegen ihres offe­nen Ras­sis­mus eine ern­sthafte Gefahr für die Gesellschaft. Das Parteipro­gramm ist in viel­er­lei Hin­sicht reak­tionär. Unter anderem wird ein tra­di­tionelles Fam­i­lien­bild propagiert, welch­es in let­zter Kon­se­quenz die Frauen zurück an den Herd drängt. Auch sollen beispiel­sweise soziale Sicherungssys­teme zurück­ge­fahren und Steuern für die Reichen gesenkt wer­den. Offen­sichtlich ist das alles nicht im Sinne der gesellschaftlich Benachteiligten, die diese Partei wählen sollen.
Vor den anste­hen­den Wahlen ver­sucht die AfD auf Bun­de­sebene, sich einen gemäßigten Anstrich zu ver­passen. Im Barn­im läuft das offen­sichtlich anders. Die angekündigten Red­ner sind klar im äußeren recht­en Flügel der Partei posi­tion­iert und ste­hen für eine völkisch-nation­al­is­tis­che Poli­tik. Der Schul­ter­schluss mit dem Pegi­da-Grün­der Siegfried Däbritz aus Dres­den zeigt, dass die soge­nan­nte Alter­na­tive nicht ein­mal den Ver­such untern­immt sich vom gewalt­bere­it­en recht­en Poten­tial abzu­gren­zen. Auch die anderen Red­ner sind klar als recht­saußen Poli­tik­er bekan­nt und haben keine Berührungsäng­ste zur NPD, wie zum Beispiel der Bürg­er­meis­terkan­di­dat aus Bad Freien­walde Lars Gün­ther mit ein­er gemein­samen Demo „gegen Über­fem­dung“ vor eini­gen Jahren mit der NPD und anderen bewiesen hat.
Egal unter welchem Label sich Rassist_innen, Nationalist_innen und die alten und neuen Nazis ver­sam­meln, wir wer­den ihnen keinen Platz lassen in Eber­swalde oder ander­swo. Wir sind viele Men­schen unter­schiedlich­ster Herkun­ft, unter­schiedlich­sten Alters und poli­tis­ch­er Ori­en­tierung. Wir sind geeint in dem Willen für eine gerechte, weltof­fene und tol­er­ante Gesellschaft zu stre­it­en. Deshalb rufen wir am 15.08.2017 ab 18.00 Uhr zu ein­er Protestkundge­bung in der Nähe des Eber­swalder Mark­t­platzes (Rich­tung Kirch­hang) auf. Wir wollen ein deut­lich­es Zeichen gegen Ras­sis­mus, Anti­semitismus und Aus­gren­zung setzen!

Light Me Amadeu
DGB Region Ostbrandeburg
Bünd­nis 90/ Grüne
DIE LINKE Eberswalde
SPD Eber­swalde und Finow
Run­der Tisch Willkom­men in Eberswalde
Jusos Barnim
Linksju­gend sol­id Barnim
Antifaschis­tis­che Ini­tia­tive Eberswalde

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Sonstiges

Rathenow: Extrem rechte Propaganda nach Auseinandersetzungen im Stadtzentrum

Propaganda der extrem rechten „Identitären Bewegung“, die Freitagfrüh in Rathenow festgestellt worden sein soll
Pro­pa­gan­da der extrem recht­en „Iden­titären Bewe­gung“, die Fre­itagfrüh in Rathenow fest­gestellt wor­den sein soll

Am Don­ner­stagabend soll es, Polizeiangaben zu Folge, auf und um den Märkischen Platz zu mehreren straf­be­wehrten Hand­lun­gen zwis­chen Jugendlichen und Gästen eines Restau­rants gekom­men sein. Hin­ter­grund ist offen­bar ein Missver­ständ­nis, dass sich zu ein­er hand­festen Auseinan­der­set­zung entwick­elte. Außer­dem soll aus einem Fahrzeug, welch­es auf den Märkischen Platz gefahren war, min­destens eine Flasche in Rich­tung der Jugendlichen gewor­fen wor­den sein. Das Auto habe zudem offen­bar ver­sucht in die Gruppe hineinzufahren.
Wenig später veröf­fentlichte das extrem rechte „Bürg­er­bünd­nis Havel­land eV“ ein State­ment zu den Vor­fällen, dem­nach es sich in seinem (asylfeindlichen) Wirken bestätigt fühlte, da es sich bei den Jugendlichen ange­blich um „Einige von denen, die noch nicht lange hier leben“, wom­it offen­bar Geflüchtete gemeint waren, han­deln soll. Am frühen Fre­itag­mor­gen lagen dann plöt­zlich dutzende Fly­er, der eben­falls extrem recht­en Vere­ini­gung „Iden­titäre Bewe­gung“, auf dem Märkischen Platz aus.
Die Auseinan­der­set­zun­gen nach Darstel­lung der Polizei
Für den Don­ner­stagabend lagen der Polizei­press­es­telle offen­bar zwei Sachver­halte vor, die im Zusam­men­hang mit den Auseinan­der­set­zun­gen zur Anzeige gebracht wurden.
Zunächst ermit­teln die Beamten wegen ein­er „gefährlichen Kör­per­ver­let­zung“ im Bere­ich eines Restau­rants. Als Tatverdächtiger gilt ein 14 jähriger Jugendlich­er, der mit einem Gür­tel zugeschla­gen haben soll.
Die Sit­u­a­tion hat­te sich gegen 21.05 Uhr möglicher­weise aus einem Missver­ständ­nis her­aus hochgeschaukelt. Laut Polizeiangaben „fühlte sich“ eine 25 jähriger Restau­rant­gast von einem außer­halb der Gast­stätte ste­hen­den Jugendlichen „belästigt“. Der 14 Jährige soll den Mann bzw dessen an einem Tisch sitzende Fam­i­lie „stur“ angeschaut haben. Eine Auf­forderung dies zu unter­lassen soll der Jugendliche nicht nachgekom­men sein. Der 14 Jährige soll lediglich angegeben haben, auf jeman­den zu warten. Der 25 jährige Mann habe daraufhin den Wartenden zur Seite geschoben. Dies sollen wiederum andere Jugendliche auf dem Märkischen Platz mit­bekom­men haben und zur Gast­stätte geeilt sein. Ein weit­er­er 14 Jähriger habe daraufhin einen Gür­tel aus sein­er Hose geholt und dann auf den Tisch, an dem der 25 Jährige inzwis­chen wieder Platz genom­men hat­te, eingeschla­gen haben. Dabei soll die drei­jährige Tochter des Mannes gestrif­f­en wor­den sein, blieb aber unver­let­zt. Der 25 Jährige stand dann auf, schub­ste den 14 jähri­gen Tatverdächti­gen weg und ver­langte von ihm in Ruhe gelassen zu wer­den. Die Jugendlichen ver­schwan­den dann in Rich­tung Märkisch­er Platz.
Wenig später kam es in räum­lich­er Nähe dann zu einem zweit­en Vor­fall. Hier ermit­telt die Polizei nun wegen schw­eren Ein­griffs in den Straßenverkehr.
Dem­nach sei der Fahrer eines mattschwarzen Fahrzeuges, möglicher­weise ein Trans­porter, auf den Märkischen Platz gefahren. Zeu­ge­nangaben, die der Polizei vor­liegen, zu Folge soll das Auto dort zwei Per­so­n­en abge­holt haben. Beim Ver­lassen des Platzes sei dann eine Flasche in Rich­tung der Jugendlichen gewor­fen wor­den. Außer­dem soll der Fahrer ziel­gerichtet auf die Gruppe zuge­fahren sein. Die Jugendlichen bemerk­ten dies aber und sprangen rechtzeit­ig zur Seite. Ein 14 Jähriger soll aber, laut Polizei, eine leichte Prel­lung am Knöchel erlit­ten haben.
Der Fahrzeugführer sei daraufhin mit „qui­etschen­den Reifen“ geflo­hen. Er wird von Zeu­gen als kor­pu­lent, tätowiert und glatzköp­fig beschrieben.
Extreme Rechte ver­sucht Vor­fall zu instrumentalisieren
Einige Akteure des extrem rechten „Bürgerbündnisses Havelland“ sympathisieren offen mit den „Identitären“ (Archivbild, Mai 2017)
Einige Akteure des extrem recht­en „Bürg­er­bünd­niss­es Havel­land“ sym­pa­thisieren offen mit den „Iden­titären“ (Archiv­bild, Mai 2017)

Bere­its eine Stunde nach den Vor­fällen veröf­fentlichte die extrem rechte Vere­ini­gung „Bürg­er­bünd­nis Havel­land“ im Inter­net ein State­ment, in dem zunächst Bezug auf die Auseinan­der­set­zung genom­men wird. Gle­ichzeit­ig sah sich der Vere­in offen­bar in seinem Wirken, regelmäßig asylfeindliche Ver­samm­lun­gen, wie erst am ver­gan­genen Dien­stag, durchzuführen bestätigt, da an den Vor­fällen ange­blich „Einige von denen, die noch nicht lange hier leben“ – eine offen­sichtliche Verk­lausulierung für die min­der­jähri­gen Geflüchteten, die sich zeitweise auf dem Märkischen Platz tre­f­fen – beteiligt gewe­sen sein sollen.
In einem weit­eren, später veröf­fentlichtem State­ment behauptet das extrem rechte „Bürg­er­bünd­nis“ ent­ge­gen der Pressemit­teilung der Polizei, dass sich einige „ille­gale Merkel Gäste“ mut­maßlich „in die Haare bekom­men“ hät­ten. Fern­er wird offen­bar fälschlich bekräftigt, dass „männliche Aus­län­der“ ange­blich „weib­liche Gäste“ des Lokals gegenüber dem Märkischen Platz belästigt haben sollen.
Am Fre­itag­mor­gen stellte dann ein Pas­sant, gemäß Recherche von Press­eser­vice Rathenow, dutzende Fly­er der extrem recht­en Vere­ini­gung „Iden­titäre Bewe­gung“ fest. Unge­fähr 80 Flug­blät­ter hät­ten Unbekan­nte dem­nach offen­bar ziel­gerichtet auf den Bänken des Märkischen Platzes abgelegt. Dabei han­delte es sich offen­bar um eine Werbeschrift der „Iden­titären Bewegung“.
„Glob­al­isierung, Massenein­wan­derung und Kul­turver­fall wer­den unseren Kon­ti­nent zer­stören, wenn wir nichts dage­gen tun“, so die Ansage der extrem recht­en, auch im Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutzbericht 2016 aus­führlich erwäh­n­ten Vere­ini­gung, auf den Flugblättern.
Die regionale „Iden­titäre Bewe­gung“ hat ihren Hauptwirkungsraum allerd­ings haupt­säch­lich im nahen Berlin, bildet jedoch mit Bran­den­burg zusam­men einen gemein­samen Lan­desver­band. Einzelne Mit­glieder des „Bürg­er­bünd­niss­es Havel­land“  sym­pa­thisieren mit­tler­weile offen mit dieser völkisch ori­en­tierten Vereinigung.
Inforiot